Donnerstag, 9. Juli 2015, 09:30 Uhr - Sozialausschuss (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung
1.
TOP - Nichtrechtsfähige Stiftung "Wohlfahrtsfonds" Übertragung des Stiftungsanwesens Pilotystr. 8 an die Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Jahresbericht Stiftungsverwaltung Zahlen, Daten, Fakten 2014
3.
TOP - Weiterqualifizierung von erfahrenen Führungskräften und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Steuerung und in Stabsstellen im Sozialreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Unterstützung von Flüchtlingen in München durch Bürgerschaftliches Engagement Erhöhung der Sofortmaßnahmen für eine Verbesserung der Flüchtlingssituation in München Sammelbeschluss Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement, Selbsthilfe und Firmenkontakte
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Örtliche Teilhabeplanung / Inklusive Sozialplanung Sachkostenaufwand zur Realisierung der Maßnahme 43 aus dem Handlungsfeld 7 "Selbstbestimmte Lebensführung" und 11 "Statistik" des 1. Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Stadtratsziel: A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 7 Selbstbestimmte Lebensführung Maßnahme 44, Arbeitgebermodell weiterentwickeln Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Programm zur Verbesserung der Qualität in der vollstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Programm zur Verbesserung der Qualität in der ambulanten und teilstationären Pflege Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegbedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Qualitätsoffensive stationäre Altenpflege Umsetzung der Ergebnisse aus der Studienfahrt in die Schweiz Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Vollzug der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel SGB XII Erste Stufe der Spezialisierung Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Notunterbringung Haus TAHANAN Umzug und Erweiterung des Angebots Eilantrag vom 07.02.2015 und Antrag vom 09.03.2015 auf erhöhten Zuschuss von IN VIA München e.V. Kath. Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel: Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ausbau des Sprachmittlerinnen- und Sprachmittler- und Dolmetscherinnen- und Dolmetschereinsatzes im Sozialreferat Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - § 5 Wirtschaftsstrafgesetz - Mietpreisüberhöhung Kein Täterschutz mehr bei Mietwucher Antrag Nr. 14-20 / A 00729 ................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Verordnungserlass zur Mietpreisbremse Antrag Nr. 1/2015 des Mieterbeirates vom 13.04.2015 Aufnahme von Bestandsmieten in den Mietspiegel Antrag Nr. 2/2015 des Mieterbeirates vom 13.04.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
16.
TOP - Neuorganisation der Vergabe von geförderten und freifinanzierten Wohnungen - Projektstatus und Anpassungen Produkt 60.4.1.2, Vermittlung in dauerhaftes Wohnen Stadtratsziel S03 (2016): Um auf dem Münchner Wohnungsmarkt Haushalte mit ausreichend geeignetem Wohnraum zu versorgen, sind die Instrumentarien für die Bedarfe der Zielgruppen umgesetzt und weiterentwickelt.
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Wasserburger Landstraße 133 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Bauträgerauswahl für ein Baugrundstück Komunales Wohnungsbauprogramm zur Förderung und Realisierung von städtischen Wohn- und Bürgerwohnheimen Boschetsrieder Straße, B-Plan 2072a, Flurstücksnummer 364, Gemarkung Thalkirchen Konzept zur Unterbringung von Wohnungslosen in München überarbeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00132 der Stadtratsfraktionen der CSU, SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2014 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken Begleitung des Bürgerschaftlichen Engagements Finanzierung der Raumverwaltung und Fortbildung und Qualifizierung in Münchner Nachbarschaftstreffs Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Stadtratsziel 2016 - S4 A1.4 Nachbarschaftsarbeit in München stärken/ Bedarfsgerechte Personalaufstockungen in den Nachbarschaftstreffs Qualifizierung und Weiterbildung Räume für die Nachbarschaftstreffs in Riem sichern! Antrag Nr. 14-20 / A 00855 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Ersatzstandort Nachbarschaftstreff -Maikäfertreff Träger MAGS & MORE - Investitionskostenzuschuss für Ersatzstandort 14. Stadtbezirk Berg am Laim Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Waldmeisterstr. 98 Zuschuss an den Internationalen Bund (IB) Freier Träger der Jugend-, Sozial- und Bildungsarbeit e.V. Wohnungslosenhilfe Bayern für die Betreuung in den Beherbergungsbetrieben Karlsfelder Str. 16, Karlsfelder Str. 8 und Waldmeisterstr. 98 Festlegung eines neuen Betreuungsschlüssels für hilfebedürftige Personen in Beherbergungsbetrieben Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 - 2018 Produkt 60 4.1.4. Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Budget für das Patenprojekt "Aktiv gegen Wohnungslosigkeit" Zuschaltung einer Vollzeitstelle Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
AbgesetztTOP - Gemeinschaftsunterkunft "Im Gefilde" Antrag Nr. 14-20 / A 00790 ..............
Hinweis:
Von der Referentin abgesetzt
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB
24.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen im Rahmen des Überbrückungsprogrammes Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage SB