Mittwoch, 16. März 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate April bis Dezember 2015 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
2.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für das Geschäftsjahr 2014 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
3.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
4.
TOP - 1) Optimierung der Bebauungsplanverfahren und der Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit im Referat für Stadtplanung und Bauordnung; Organisatorische Anpassung in der Hauptabteilung II – Stadtplanung; Personalentwicklung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Wohnen für Alle a) Schaffung von zusätzlichem, dauerhaftem Wohnraum für wohnberechtigte Haushalte einschließlich anerkannter Flüchtlinge b) Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Fuß-und Radwegbrücke am Giesinger Berg- Anmeldung für das Bundesförderprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ Anträge: a)Fördermöglichkeit des Bundes für die Brücke am Giesinger Berg ausschöpfen Antrag Nr. 14-20 / A 01847 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 01.03.2016 b) Brücke Giesinger Berg – Bewerbung um Bundesförderung im Rahmen des Bundesförderprogramms „Nationale Projekte des Städtebaus 2016“ Antrag Nr. 14-20 / A 01848 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 01.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - Vollzug des Förderprogramms Elektromobilität; Ausreichung der Fördermittel durch das Referat für Gesundheit und Umwelt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
1.
TOP - Europäische Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler und regionaler Ebene Gleichstellungspolitik stärken 3: Gleichstellungsstelle aufstocken Unterzeichnung der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 27.10.2011
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubholzbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
AbgesetztTOP - Transparenzsatzung als Grundlage für das Open-Government
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf bei der Vergabestelle 1 in Zusammenhang mit der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Bestätigung von Beschlüssen des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses, des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Sozialausschusses, des Bildungsausschusses, des Sportausschusses, des Kulturausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, des Gesundheitsausschusses, des Umweltausschusses, des Bauausschusses, des Kreisverwaltungsausschusses und des Kommunalausschusses vom 01.03.2016
7.
TOP - Förderung von bürgerschaftlichem Engagement; Innovationsbudget
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; 3. Bericht des Fachbeirats für Bürgerschaftliches Engagement in München; Stellungnahme der Stadtverwaltung
9.
TOP - Sachstandsbericht zum Bundesfreiwilligendienst "Freiwilligendienst in München auf solide Beine stellen"
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 09.03.2016
10.
TOP - Freie Software & Open Source - nicht nur nehmen, sondern auch geben
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.03.2016
11.
TOP - Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 01.03.2016
12.
TOP - Optimierung des Rückforderungs- und Einnahmemanagements der Wirtschaftlichen Jugendhilfe für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 01.03.2016
13.
TOP - Das "Junge Quartier Obersendling" - Ein Integrationszentrum für Bildung, Ausbildung und zur Unterbringung von jungen Menschen mit und ohne Fluchthintergrund Auftrag an das Kommunalreferat zur Anmietung der Schertlinstraße 8 der Module 2, 3, 4 und Mitte für - die Standortverlagerung des SBH Plinganserstraße - den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU) - eine offene Kinder- und Jugendeinrichtung - Angebote der IG - Initiativgruppe München e.V. - eine Interimsnutzung der Berufsschulen Luisenstraße 9-11 - die Unterbringung von jungen Menschen mit/ohne Fluchthintergrund in Aus- und Weiterbildung - die Unterbringung von Flüchtlingen - Zahnarzträume zur Versorgung von Flüchtlingen Anmeldung eines zusätzlichen lfd. Zuschussbedarfs - für den Trägerkreis Junge Flüchtlinge e.V: (SchlaU) - für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung Änderung und Ausweitung des MIP 2015-2019 - für die IG - Initiativgruppe München e.V. - für die offene Kinder- und Jugendeinrichtung - für das AbeZe - Afrikanische Begegnungszentrum e.V. Alternative Standorte für das Cafe Netzwerk während der Sanierungsphase der Thomas-Wimmer-Schule Antrag Nr. 14-20 / A 01738 ....................................... Produkt 60 2.1.4, 60 3.1.1, 60 3.1.2, 60 6.2.1, 60 6.2.3
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.03.2016
14.
TOP - Kommunalen Ort der Inklusion erhalten Fachlich konzeptionelle Weiterentwicklung des Treffpunkts Club 29 für alkoholabhängige und gefährdete Bürgerinnen und Bürger, für Angehörige, Freunde und Interessierte Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: S05 A 2.2 Inklusion von Menschen mit Behinderung fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten Leitlinien der Suchtpolitik der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 Produkt 60 5.4.2.3 Interessenvertretung für ältere Menschen durch den Seniorenbeirat
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Erhöhung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2016 für Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm Produkt 60 4.1.8 Realisierung eines Projektes des Kommunalen Wohungsbauprogramms-Teilprogramm B Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2068 Bauquartier WA 1 GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH: Umsetzung von Wohnungen gefördert im Kommunalen Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm B Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Schaffung eines Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60.5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Aktuelle Personalbedarfe in der Referatsleitung des Sozialreferates
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Vertrag über den Betrieb und die Finanzierung der Dienste im Haus an der Pilgersheimer Straße mit dem Katholischen Männerfürsorgeverein München e. V. Zusammenschaltung der Verträge Finanzierungsvereinbarung 2016 – 2018 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.2016
21.
TOP - Raheinstraße (südlich und westlich), Ratoldstraße (westlich), Lerchenstraße (nördlich), Bahnlinie München-Regensburg (östlich) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2108 - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss - B) Städtebauliche und landschaftsplanerische Eckdaten zur Durchführung eines Ideenwett- bewerbs mit Vertiefungsbereichen C) Sofortige Bürgerbeteiligung bei dem CA-Immo Bauvorhaben an der Raheinstraße, 80995 München (Punkt 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00414 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 16.04.2015 Stadtbezirk 24 – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Ensembles ehemalige Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes a) Sachstand nach den Entscheidungen des Landesdenkmalrates vom 27.05. und 01.07.2011, bzw. 30.03.2012 b) Maßnahmen zum Erhalt des Ensemblestatus und der weiteren Entwicklung der ehem. Dorfkerne Aubing und Ramersdorf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses, Sportausschusses und Verwaltungs- und Personalausschusses 02.03.2016
23.
TOP - Externes Gutachten zu Optimierungsmöglichkeiten von Strukturen und Prozessen für das Zentrum für Informationstechnologie im Bildungsbereich /ZIB) OrgaZIB Umsetzung des Gutachtens
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 02.03.2016
24.
TOP - Einführung des offenen Ganztagsangebots in den Jahrgangsstufen 1 bis 4 Erhöhung der pauschalen Eigenbeteiligung für den gebundenen Ganztag sowie für den offenen Ganztag in den Jahrgangsstufen 5 bis 9
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt "Inklusion" nach Oslo, Norwegen vom 27.-30. April 2016
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020 - Teil II
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 02.03.2016
27.
TOP - Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 01.03.2016
29.
TOP - Erneuerung von Ausstattungsbestandteilen im Landshuter Allee-Tunnel zur Aufrechterhaltung des verkehrssicheren Zustandes im 9. Stadtbezirk Neuhausen - Nymphenburg Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.200.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 03.03.2016
30.
TOP - Neubau eines Stadtteilkulturzentrums und Ertüchtigung des bestehenden Vereinsheims im 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing Grundsatzbeschluss 1. Verkauf des Grundstücks Eversbuschstraße 155/157, Flurnummer 81, 82, 82/2, 101/7 in Allach 2. Bürgerhaus für Allach-Untermenzing BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04680 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 12.03.2013 Ein Bürgerzentrum für Allach – Untermenzing Antrag Nr. 08-14 / A 04142 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Tobias Weiß vom 27.03.2013 Bürgerzentrum Allach–Untermenzing BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04777 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing vom 09.04.2013 Bau eines Bürgerhauses (Antrag 11 Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01915 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Einrichtung eines Kulturpfades in Untermenzing (Antrag 11 Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01917 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 23.07.2013 Bürgersaal mit Nebenräumen im 23. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 08-14 / E 01381 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Mietentgelte für Veranstaltungstechnik
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Münchner Volkstheater GmbH (MVT); BA-Antrag und -Empfehlungen; StR-Anträge Errichtung des Volkstheaters in der Großmarkthalle BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01666 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.10.2015 Volkstheater in der Großmarkthalle Empfehlung Nr. 14-20 / E 00679 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 27.10.2015 Überprüfung der Standortsuche für das Volkstheater; Gewerbe-, Mischbebauung für das Viehofgelände Empfehlung Nr. 14-20 / E 00738 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 12.11.2015 Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 23.05.2012 Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Werner Herzog Stiftung Berufung des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München zum Mitglied des Stiftungsrates
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - NS-Dokumentationszentrum und Denkmal zur Bücherverbrennung am Königsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04246 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 14.05.2013
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Errichtung eines Erinnerungsorts Olympia-Attentat durch den Freistaat Bayern – Beteiligung der Stadt München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 15.03.2016
36.
TOP - Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Böhle, Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 15.03.2016
37.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Erhalt eines regionalen Notfallzentrums im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00602 der BV des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 08.10.2015 Einrichtung eines Zentrums für Altersmedizin im Schwabinger Krankenhaus Empfehlung Nr. 14-20 / E 00603 der BV des Stadtbezirkes 04 – Schwabing West am 08.10.2015 Klinikum Harlaching 1. Beibehalt aller Fachabteilungen und Vergrößerung von Bettenzahl und Personal 2. Einrichtung eines Dolmetscher-Bereitschaftsdienstes 3. Einrichtung zur Eingliederung von fremdsprachigem Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 00735 der BV des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Erhalt des städtischen Klinikums Harlaching ohne Privatisierung und/oder Personalab- bau Empfehlung Nr. 14-20 / E 00736 der BV des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 12.11.2015 Zentrum für Altersmedizin für den Münchner Norden Empfehlung Nr. 14-20 / E 00850 der BV des Stadtbezirkes 09 – Neuhausen-Nymphenburg am 26.11.2015 Anfrage zu der Pflegesituation im Klinikum Bogenhausen Antrag Nr. 14-20 / B 01961 des BA des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 12.01.2016 (ED 21.01.2016) Städtisches Klinikum München GmbH - Sanierungsumsetzungskonzept "Wallraff in Harlaching: letzte Chance für ein Umdenken! BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01963 des BA des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.01.2016 (ED 21.01.2016)
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - EU-Richtlinie zur E-Rechnung; Umsetzung bei der Landeshauptstadt München; Ressourcen zur Initiierung eines Vorprojekts
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Aufgabenmehrung auf Grund der Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts; Personalbedarf in der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E