Mittwoch, 26. April 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028 Wahl der Vertrauenspersonen als Beisitzerinnen und Beisitzer des Schöffenwahlausschusses
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Juli bis Dezember 2022 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
3.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in Vereinen und Verbänden - Verein Franz-Auweck-Stiftung e. V. - Zweckverband Otfried-Preußler-Gymnasium Pullach
4.
TOP - Nutzbarmachung von zwei Wohnungen im Kreativlabor Freigabe Finanzierung München wird Partner von Artist at Risk Antrag Nr. 20-26 / A 02493 von der Stadtfraktion DIE LINKE. / DIE PARTEI vom 09.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
AbgesetztTOP - Grundsatzbeschluss "Pro Geothermie" Virginia Depot
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
6.
TOP - Feststellung des Jahresabschlusses für die Geschäftsjahre 2020 und 2021 für den konstituierten Regiebetrieb Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
7.
TOP - Beschluss über die Vorschlagsliste für Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024 bis 2028 gemäß § 36 Abs. 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Direkt
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung dreier stimmberechtigter Mitglieder - Abberufung dreier in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieder - Wahl dreier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl dreier in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieder
9.
TOP - Planfeststellung Ersatz des vorhandenen Empfangsgebäudes Hauptbahnhof durch einen Neubau, Abgabe der Gesamtstädtischen Stellungnahme
10.
TOP - Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Münchner Stadtmuseum Erwerbung eines Kostümbuches für die Von Parish Kostümbibliothek und Genehmigung der Annahme von Geldzuwendungen Öffentlicher Teil
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.04.2023
1.
TOP - Maßnahmenpaket gegen Antiziganismus
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Prüfung zur Einführung einer Transparenzsatzung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Der Stadtservice München: Du fragst Deine Stadt – und sie antwortet und hilft innerhalb eines Tages!
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
AbgesetztTOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) § 4 Nr. 6 GeschO, § 13 Abs. 4 Satz 3 und 5 ff. GeschO, § 27 Abs. 3 GeschO, § 38 Abs. 2 und 5 GeschO, § 45 Abs. 3 Variante 1 und 2 GeschO, § 47 Abs. 2 Satz 1 und 2 GeschO, § 53 Abs. 4 GeschO, § 69 GeschO
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 19.04.2023
5.
TOP - Jobticket wird für städtische Beschäftigte zu 49-Euro-Ticket
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 28.03.2023
6.
TOP - Arbeitsentlastung und Gesundheitsschutz der Mitarbeiter*innen der Bezirkssozialarbeit in den Sozialbürgerhäusern und dem Amt für Wohnen und Migration sowie der Vermittlungsstelle Ein Trio an der Basis - für starke Kinder und starke Eltern Antrag Nr. 20-26 / A 01298 .......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.03.2023
7.
TOP - Weiterführung des Projektes JADE (Jugendliche an die Hand nehmen und begleiten) an Mittel- und Förderschulen Vergabeermächtigung, Vergabezeitraum 01.09.2023 – 31.08.2025 1. Optionsziehung vom 01.09.2025 bis 31.08.2026 2. Optionsziehung vom 01.09.2026 bis 31.08.2027 Vergabebeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Förderung der Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen Antrag Nr. 20-26 / A 02551 ........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.04.2023
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 20.04.2023
9.
TOP - Frauenhäuser in München Sachstand weiterer Ausbau der Plätze Frauenhäuser in München - Geltendes Recht einhalten, Kapazitäten ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 00090 ............................. Plätze in Frauenhäusern errichten Antrag Nr. 20-26 / A 00775 ..........
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 28.03.2023
10.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Grünanlagen der Landeshauptstadt München (Grünanlagengebührensatzung) Antrag Nr. 20-26 / A 03604 von Herrn StR Alexander Reissl und Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 02.02.2023, eingegangen am 02.02.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.03.2023
11.
TOP - 2. Stammstrecke München - neuer Termin- und Kostenplan - weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 29.03.2023
12.
TOP - "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Weiterentwicklung des Trägerauswahlverfahrens für freigemeinnützige und sonstige Träger als Ganztagskooperationspartner*innen im Rahmen der Kooperativen Ganztagsbildung an Münchner Grundschulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - 163. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen aus der 286. Sitzung am 21.07.2016 Förderung der und Umsetzungsvereinbarung zur geschlechtergerechten Pädagogik der Schul- und Ganztagsbildung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 30.03.2023
15.
TOP - München Stadt des Tanzes I: Machbarkeitsstudie für ein Tanzhaus vorlegen Antrag Nr. 14-20 /A 06829 von der SPD-Fraktion vom 20.02.2020 Vorstellung der Tanzhausstudie (Machbarkeitsstudie des Kulturreferats) Antrag Nr. 20-26 /A 03023 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Leo Agerer vom 17.08.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Zukunft des Kindermuseums München – Standortentscheidung Grundsatzbeschluss Neubau des Kinder- und Jugendmuseums auf der Schwanthalerhöhe zeitnah umsetzen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05086 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08 – Schwanthalerhöhe vom 14.02.2023 Quo Vadis – Wohin kommt das Kinder- und Jugendmuseum? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 20-26 / F 00655 von Frau StRin Beatrix Burkhardt Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 15.02.2023, eingegangen am 15.02.2023 Zwischennutzung des früheren Bauzentrums BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04898 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 – Trudering-Riem vom 15.12.2022 - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.04.2023
17.
TOP - Stadtwerke München GmbH Kostenloser Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
AbgesetztTOP - Olympiapark München GmbH Zeltdachsanierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.04.2023
19.
TOP - Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und Flusskilometer 12,2 bis 14,2 jeweils innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München durch Erlass einer Verordnung [Überschwemmungsgebietsverordnung für das Überschwemmungsgebiet am Gröbenbach von Flusskilometer 8,0 bis 8,8 und 12,2 bis 14,2 auf dem Gebiet der Landeshauptstadt München (ÜgVO Gröbenbach)]
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Bauausschuss vom 29.03.2023
20.
TOP - Max-Joseph-Platz Darstellung der Untersuchungsergebnisse und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 19.04.2023
21.
TOP - „Meldeplattform Weniger ist mehr“ und „Mach München besser: gilt das auch für nutzbare Gehwege?“
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 25.04.2023
22.
TOP - Weiterentwicklung Tax Compliance Management System (TCMS)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.04.2023
23.
TOP - Schuldenbericht 2021
24.
TOP - Digitaler Gewerbesteuerbescheid – Erfolgreiche Einführung bei der Landeshauptstadt München
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Beitrag zur Pflegeversicherung - Nachweis der Elterneigenschaft
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - München fordert Zuzugssperre für Flüchtlinge
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge / Fragestunde
1.
TOP - Fragestunde zur Vorstellung des EU-Projekts ASCEND (Accelerate Positive Clean Energy Districts) im Quartier Harthof (Stadtratsbeschluss v. 30.11.2022, Vorlage Nr. 20-26 / V 06860) in der Sitzung des Bezirksausschusses 11 Milbertshofen-Am Hart am 29.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt