Mittwoch, 31. Januar 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kommunalreferates
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung beratenden Mitgliedes
3.
TOP - Änderung auf der Position des Korreferenten der Stadtkämmerei auf Wunsch der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste
4.
TOP - Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 11.01.2024 Einsatz von ätzenden Stoffen im Rahmen des städtischen Winterdienstes bei Extremwetterlagen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.01.2024
1.
TOP - Prävention und Bekämpfung von digitaler Gewalt
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Gewinnung von qualifizierten Anwärter*innen; Gewährung von Anwärtersonderzuschlägen nach Art. 78 des Bayerischen Besoldungsgesetzes (BayBesG)
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Starke Ausbildung - Münchens Antwort auf den Arbeitskräftemangel Attraktivität der Landeshauptstadt München für Nachwuchskräfte verbessern - Umsetzungen der Forderungen der GJAV Antrag Nr. 20-26 / A 03874 von Herrn StR Fabian Ewald, Herrn StR Leo Agerer vom 31.05.2023; München handelt gegen Fachkräftemangel I: Ausbildung im öffentlichen Dienst weiter stärken Antrag Nr. 20-26 / A 03972 von der SPD / Volt Fraktion vom 06.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sozialausschusses vom 25.01.2024
4.
TOP - Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Neueröffnung am Standort Kaulbachstr. 65 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2024
5.
TOP - Brenner-Nordzulauf – Kernforderungen an den Bundestag; Sachstand Anschlussprojekte der Deutschen Bahn im Münchner Osten Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 01 (Altstadt-Lehel) Einführung eines Erhaltungssatzungsgebietes im nördlichen Lehel BA-Antrag-Nr. 20-26 / B 05236 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 16.03.2023 Stadtbezirk 01 Altstadt-Lehel
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 10.01.2024
7.
TOP - Übergangsweise Härtefallregelung für Münchner Träger von Kindertageseinrichtungen, die an der Münchner Förderformel teilnehmen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 11.01.2024
8.
TOP - Abfallwirtschaftsbetriebe München (AWM) Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 11.01.2024
9.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Berstätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 11.01.2024
10.
TOP - Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2022 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.01.2024
11.
TOP - Mathias Pschorr-Stiftung, Hackerbräu; Änderung der Stiftungssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Public Art München Realisierung der Kunstprojekte von Arch+, Folke Köbberling und Feda Wardak
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 23.01.2024
13.
TOP - Satzungsänderung Münchener Tierpark Hellabrunn AG
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsauschusses vom 24.01.2024
14.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Innovation Kooperation mit Digital Hub Mobility der UnternehmerTUM
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Umgestaltung der Schwere-Reiter-Straße Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung einer Bekanntgabe IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 24.01.2024
16.
TOP - it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2021
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 24.01.2024
17.
TOP - Weiterentwicklung in der Zusammenarbeit in der Bildungs-IT und Steuerung der Dienstleister
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Beschluss über die Ergebnisse aus dem Gutachten über die Rechtsform der LHM Services GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - München.Digital.Erleben. Fortschreibung der Digitalisierungsstrategie 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Kostenerlass für Anwohner der Osterwaldstraße und der Genter Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Lösung der Grundwasserproblematik in den Häusern Osterwaldstraße und Genter Straße
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D