Mittwoch, 3. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
3.
TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Ausschluss von Hybridsitzungen bei Vorstellungsrunden Zuschaltung von Medienvertretungen zu Hybridsitzungen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
(Beschluss liegt noch nicht vor)
4.
TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen C) Petitionen - „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“ Petition der „Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V." - „Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!“ Petition der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“ Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
Nachtrag (1)TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 28.06.2024 UEFA EURO 2024 Zusätzliches Public Viewing im Olympiastadion ab dem 29.06.2024
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.06.2024
1.
TOP - Betriebliche Altersversorgung; freiwilliger Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
2.
TOP - Städtischer Zuschuss Gemeinschaftsveranstaltung
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.06.2024 und des Sozialausschusses vom 20.06.2024
3.
TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 20.06.2024
4.
TOP - Terminverlängerung für den aufgegriffenen Stadtratsantrag Förderung von Case Management für pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
5.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
6.
TOP - Entfristung von Stellen Sachbearbeitung Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern sowie beim Gesellschaftlichen Engagement im Sozialreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.06.2024
7.
TOP - Neufassung von vier Zweckvereinbarungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 30.04.2024
8.
TOP - Klärwerk Gut Großlappen und Klärwerk Gut Marienhof Langfristiger verfahrenstechnischer Optimierungs- und Anpassungsbedarf der Abwasserreinigungsprozesse in beiden Klärwerken der Münchner Stadtentwässerung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2024
9.
TOP - Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße A)Vorstellung der Ergebnisse der „Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung zwischen Freiham und Aubing“ B) Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2193 Eichenauer Straße (südlich und nördlich), Ortskern Aubing (westlich), Freiham Nord (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 965 und 2068) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes D) Anträge und Empfehlungen, offener Brief
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
10.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
11.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
12.
TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 12.06.2024
13.
TOP - Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Umgang mit dem verpflichtenden MVV-Kombiticket
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.06.2024
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.06.2024
14.
TOP - Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger; Anpassung des Budgetrahmens für das Defizitausgleichssystem; Trägerauswahlverfahren
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 13.06.2024
15.
TOP - Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.06.2024
16.
TOP - Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.06.2024
17.
TOP - Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.06.2024
18.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
19.
TOP - Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2024 - 2028
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024
20.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
21.
TOP - Nahmobilitätskonzept für den 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing Vergabebeschluss von Gutachter – und Beraterleistungen zur Bestandsaufnahme und Erstellung eines Nahmobilitätskonzeptes mit Handlungsempfehlungen und begleitender Bürgerbeteiligung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.06.2024
22.
TOP - Anpassung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder der LHM Services GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
23.
TOP - IT-Referat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im RIT und im Eigenbetrieb it@M
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 20.06.2024
24.
TOP - Förderung der Barrierefreiheit ärztlicher Praxen in München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek, Berufm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 20.06.2024
25.
TOP - München bleibt cool - Hitzeschutzaktivitäten des Gesundheitsreferats
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss, dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss, dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Gesundheitsausschuss vom 02.07.2024
26.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umgriff Hauptbahnhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
27.
TOP - Zwischenbericht zur Taskforce Hauptbahnhof
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 02.07.2024
28.
TOP - Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen für den Haushalt 2024
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D