Mittwoch, 16. Dezember 2009, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Öffentliche Tagesordnung
I
Haushalt
1.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2010, Finanzplanung für die Jahre 2009 bis 2013
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erziehungs- sowie Ehe-, Familien- und Lebensberatung für Sinti und Roma Antrag auf Förderung von Beratungsleistungen von MADHOUSE gemeinnützige GmbH vom 19.03.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Entwicklung der Fallzahlen in der stationären Jugendhilfe Antrag Nr. 08-14 / A 00740 ............. Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.05.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Mietspiegel für München 2011 Benötigte Haushaltsmittel
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Flst. 698, 698/1 Gemarkung Untermenzing Aufnahme in das Kommunale Wohungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) und Bauträgerauswahl 23. Stadtbezirk - Allach-Untermenzing Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche „Orange Planet“, Von-Reuter-Straße 1 a (Produkt 3.1.1) Träger: AWO München gemeinnützige Betriebs-GmbH Flst. 698/1 Gemarkung Untermenzing Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.100.000 Euro (davon Ersteinrichtungskosten 100.000 Euro) Neubau einer viergruppigen Kinderkrippe an der Von-Reuter-Straße (Produkt 2.1.1) Genehmigung zur Realisierung des Krippenbaus im Rahmen des Gesamtprojektes Gesamtkosten für die Kinderkrippe 2.450.000 Euro davon Baukosten: 2.279.000 Euro Ersteinrichtung: 171.000 Euro
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
10.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2009 - 2013
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Haushaltsplan 2010 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Regelungen zum Vollzug des Haushalts 2010
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2010
II
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Gesamtkonzept Bahnknoten München: 2. S-Bahn-Stammstrecke und Schienenanbindung des Flughafens München a) Untersuchungsergebnisse 2009: - „Vergleichende Untersuchung 2. S-Bahn-Tunnel/Südring“ - „Gutachten zur Flughafenanbindung“ b) Umplanung des 2. S-Bahn-Tunnels im Ostabschnitt mit Haltepunkt Ostbahnhof (tief) c) Beabsichtigtes weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
2.
TOP - Entsendung von Herrn Stadtrat Johann Altmann in die Vollversammlung des Bayerischen Städtetages anstelle von Frau Stadträtin Mechthild von Walter
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Direkt
3.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Mechthild v. Walter aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Jahresrechnungen 2008 der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen; Feststellung und Entlastung
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Direkt
5.
TOP - Abschluss der örtlichen Rechnungsprüfung 2008 im Bereich der städtischen Beteiligungsgesellschaften
Referent*in:
Frau StRin. Beatrix Zurek
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - TSV München-Solln e.V. Neubau einer Zweifach-Sporthalle an der Herterichstraße 1. Gewährung eines Zuschusses und eines Darlehens 2. Änderung des MIP 2009-2013
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
9.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - München setzt ein Zeichen für eine zukunftsweisende Ausländerpolitik - der Münchner Ausländerbeirat wird zum Ausländer-Rückführungsbeirat Antrag Nr. 08-14 / A 01211 der BIA vom 25.11.2009
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Zukunft des Ausländerbeirats 1. Konsequenzen aus der geringen Wahlbeteiligung des Ausländerbeirats Antrag Nr. 02-08 / A 01642 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.05.2004 2. Ausländerbeirat vor dem Aus? Antrag Nr. 02-08 / A 01650 von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 13.05.2004 3. Konsequenzen aus der Ausländerbeiratswahl 2004 Antrag Nr. 02-08 / A 03240 von Herrn Stadtrat Hans Wolfswinkler vom 19.09.2006 4. Zukunft des Ausländerbeirats Beschluss Nr. 101 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009 5. Einführung des Kommunalwahlrechts für Nicht-EU-Staatsbürger Kommunales Ausländerwahlrecht einführen Beschluss Nr. 95 der Vollversammlung des Ausländerbeirats vom 30.03.2009 Antrag Nr. 08-14 / A 01110 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 08.10.2009
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Direktorium, HA III – Informationstechnologie; Anpassung von Standards durch das LiMux-Projekt
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Direktorium, HA III - Informationstechnologie; Stellenzuschaltung bei D-III-ITD
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
AbgesetztTOP - Brandschutz- und Sanierungsmaßnahme im Alten Rathaus, Marienplatz 15
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Mitgliedschaften bei Vereinen, Verbänden und Organisationen; Änderung des Turnus für die Bekanntgabe in den Fachausschüssen
Referent*in:
Oberbürgermeister Christian Ude
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Übernahme der Reisekosten für Partnerinnen/Partner von Stadtoberhäuptern
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Einrichtung eines optimierten Regiebetriebs für die Kindertagesbetreuung beim Schul- und Kultusreferat Vorschlag zum konkreten Umgriff
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Altersteilzeit ab dem 01.01.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Ist eine Flexibilisierung der Lebensarbeitszeit durch Lebensarbeitszeitkonten oder Zeitwertkonten für städtische Mitarbeiter möglich ? Antrag Nr. 08-14/A 01004 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Frau Stadträtin Dr. Evelyne Menges vom 17.08.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Unentgeltliche Überlassung eines Feuerwehreinsatzfahrzeuges an das THW Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Wirkungsanalysen bei den Produkten des Sozialreferates Antrag Nr. 08-14 / A 01066 ........................... Produkte des Sozialreferates - Produktplan, 11. Fassung - Produktbeschreibung
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Umstrukturierung der Wohnforum München gemeinnützige GmbH und der Lernen Am Bau gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Berufsm. StR. Graffe
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Jahresabschluss der Münchner Stadtentwässerung für das Wirtschaftsjahr 2008 Zwischenbericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und die Entwicklung des Vermögensplanes für das Wirtschaftsjahr 2009
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2009 - 2013 bei verschiedenen Unterabschnitten
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Konzept für die "Freie Kunst im öffentlichen Raum" Beendigung des Projektstatus
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Aufrechterhaltung des Ausstellungs- und Veranstaltungsbetriebes der Monacensia Entwicklung und Aufbau von „Literatur in München“ im Literaturportal Bayern.de Budgeterhöhung ab 2010
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Münchner Volkshochschule GmbH Akademie der Erwachsenenbildung (MVHS) Errichtung einer Außenstelle Freiham im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Aufbau einer präventiven Firmenbetreuung im RAW Ausbau der Bestandspflege der Münchner Unternehmen im Referat für Arbeit und Wirtschaft (RAW) Auszeichnung der Münchner Wirtschaftsförderung beim European Cities Entrepreneurship Ranking 2009 CIMA-Studie offenbart erhebliche Mängel bei der städtischen Wirtschaftsförderung Änderungsantrag von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 17.11.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Faschingsumzug der Damischen Ritter retten! Zuschuss zum Faschingszug
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Olympiapark München GmbH; Randbalkensanierung im Olympiastadion Optische und funktionale Aufwertung Olympiahalle
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
AbgesetztTOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
23.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Markthallen München (MHM); Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Entwicklungsgebiet Carl-Wery-Straße Bebauungsplan Nr. 57cl Sanierung einer Kiesgrube 16. Stadtbezirk Ramersdorf Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Bericht des Revisionsamtes vom 14.07.2008 Auswahl der Notare durch die Stadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Friderich
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Untersbergstraße (westlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehemaliges Agfa-Gelände - Stadtbezirk 17 Obergiesing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Nägel mit Köpfen machen – Monitoring in der Verkehrsentwicklungsplanung einführen Antrag Nr. 08-14 / A 00745 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.04.2009
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Sonderflughafen Oberpfaffenhofen Aktueller Sachstand
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring – Fortführung des Förderprogramms
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V. 1. Erweiterung der Tanzräume in der Sonnenstraße 12 2. Änderung des MIP 2009 - 2013
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
34.
TOP - Verbesserung der Geräteausstattung von Schulsportanlagen 1. Erhöhung der Mittelansätze bei den Finanzpositionen 2953.520.0000.0 und 2953.935.9330.2 2. Änderung des MIP 2009-2013
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Wärmeschutzmaßnahmen beim Kindergarten Projektkosten Kostenobergrenze einschl. Prognose 5.560.000 € davon Ersteinrichtungskosten 187.000 € hiervon im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 93.500 € hiervon im Finanzhaushalt, laufende Verwaltungstätigkeit 93.500 € 1. Aktualisierte Projektgenehmigung 2. Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des MIP 2009 - 2013
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
36.
TOP - Durchführung von Brandschutzmaßnahmen Städt. Wilhelm-Busch-Realschule, Krehlebogen 16 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.490.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 0 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 5.Änderung des MIP 2009-2013, IL 1, UA 2000, Maßnahmen-Nr.7510, Rangfolge-Nr. 003 und UA 2200, Maßnahmen-Nr. 7800, Rangfolge-Nr. neu
Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
37.
TOP - Mitgliedschaft in der Einkaufsgenossenschaft kommunaler Krankenhäuser e.G. im Deutschen Städtetag (EKK eG); Erwerb von Genossenschaftsanteilen
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Wirtschaftsplan 2010 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Lärmschutz Änderung der Städt. Hausarbeits- und Musiklärmverordnung Produkt 5350030 Immissionsschutz
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Neuauflage des Schallschutzfensterprogramms Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013 Produkt 5350010 Umweltvorsorge
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Einrichtung einer Stelle „Betreuung von Förderprojekten in den Bereichen Umwelt und Nachhaltige Entwicklung – lokale Agenda 21“ Produkt 5350010 Umweltvorsorge
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - München besteht auf Rückzahlung des Darlehens an die FMG Antrag Nr. 08-14 / A 00967 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 31.07.2009, eingegangen am 31.07.2009
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz, bfm. StR Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Optimierung des Liquiditäts- und Cashmanagement Zahlungsstromanalyse in der Landeshauptstadt München Sachstandsbericht Bericht über das Rechnungscontrolling Antrag Nr. 08-14 / A 00862 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.06.2009, eingegangen am 25.06.2009 (mit Ergänzungsantrag vom 22.07.2009) Langes Warten auf das Geld - wann kommt eine nachhaltige Verbesserung der städtischen Zahlungsmoral? Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO (Anfrage Nr. 08-14 / F 00280) von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Otto Seidl vom 22.07.2009, eingegangen am 22.07.2009
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Bürgerfreundliches München - die Stadt verzichtet auf die vermeidbare Inanspruchnahme Münchner Bürger als Gesamtschuldner Antrag Nr. 08-14 / A 01006 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 18.08.2009, eingegangen am 18.08.2009
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - 100.000 Euro für den Münchner Jugendsport aus der Strafzahlung des AC Mailand Antrag Nr. 08-14 / A 00864 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Mario Schmidbauer vom 25.06.2009, eingegangen am 25.06.2009
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Münchener Kommunales Rechnungswesen Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Steuerliche Maßnahmen im Koalitionsvertrag; Prognose zu den finanziellen Auswirkungen auf die Haushalts- und Finanzplanung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
49.
TOP - Neufassung und Umbenennung der "Einziehungsordnung" in die "Dienstanweisung Forderungen"
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E