Dienstag, 4. November 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - 2.1.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.1.1.1 AntragstellerIn: Kirchengemeinde Gustav-Adolf, für die Maßnahme: Chorkonzert am 29.11.2014, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1610; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - AntragstellerIn: Pfarrei Christus Erlöser Neuperlach, für die Maßnahme: Konzert und Ausstellung am 09.11.2014; Antragssumme: 400.- €, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1755; Negative Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
TOP - AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.V., für die Maßnahme: Konzert am 08.11.2014, Antragssumme: 3.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1756; Negative Beschlussvorlage des Direktoriums
4.
TOP - Bereitstellung von finanziellen Mitteln für Aktionen im Rahmen des Kinder-Aktions-Koffers, in Höhe von 3.000.- €, Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16, Frau Schweizer, vom 16.10.2014
5.
TOP - Bereitstellung von finanziellen Mitteln, in Höhe vom 2.000.- €, auf Abruf um Ferienpässe für Kinder und Jugendliche nach Bedarf zu bestellen; Bestellen einer städtischen Dienstleistung; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16, Frau Schweizer, vom 16.10.2014
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Michaelibad, Gestaltung der Duschräume; Bürgerschreiben vom 15.10.2014
2.
TOP - Alternative Verteilung der genehmigten Kosten für Ferienpässe auf Kinder und Jugendliche; Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 17.09.2014
3.
TOP - Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 24.10.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterrichtsbeginn verschieben – ÖPNV-Stoßzeiten entzerren; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.09.2014 (TOP 3.2.4 vom 7.10.2014)
2.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 02.10.2014 (TOP 3.2.7 vom 7.10.2014)
3.
TOP - Krankenhaus Neuperlach - Mangelhafte Ausstattung für Behinderte; Bürgerschreiben vom 30.10.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Zufahrt zur Gemeinschaftsunterkunft Woferlstraße über die Ottobrunner Straße realisieren; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 30.10.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben vom 13.08.2014 (TOP 3.4.2 vom 7.10.2014) und 15.10.2014
2.
TOP - Fahrradweg auf der Brücke über die Fritz-Erler-Straße beim Hanns-Seidel-Platz; Bürgerschreiben vom 23.05.2014 (TOP 3.4.5 vom 07.10.2014)
3.
TOP - Antrag auf Errichtung und Betrieb einer Mobilitätsstation am Bus- und U-Bahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 21.09.2014 (TOP 3.4.7 vom 7.10.2014)
4.
TOP - Missachtung der geltenden Geschwindigkeit in der Rotkäppchenstraße; Bürgerschreiben vom 22.09.2014 (TOP 3.4.8 vom 7.10.2014) und 16.10.2014
5.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung Waldperlach insbesondere in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Bürgerschreiben vom 27.09.2014
6.
TOP - Beleuchtung der Fußwege an der Therese-Giehse-Allee und Kurt-Stieler-Weg; Bürgerschreiben vom 03.10.2014
7.
TOP - Asiatischer Laubholzbockkäfer, Informationsveranstaltung für den 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben 29.09.2014 hierzu: Quarantänezone im Münchner Südosten, Entsorgung des Schnittguts, Information des Baureferats/Gartenbau vom 17.10.2014 zu TOP 3.4.7 Bürgerschreiben vom 28.10.2014 und Antwort des BA-Vorsitzenden Herrn Kauer vom 29.10.2014
8.
TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Bürgerschreiben vom 23.05.2014, 12.06.2014 (TOP 3.4.11 vom 7.10.2014) und 12.10. und 19.10.2014 (siehe hierzu auch TOP6.4.8)
9.
TOP - Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße bis am Hain, Stadtgestalterische Nachrüstung des Grünstreifens; Bürgerschreiben vom 17.10.2014
10.
TOP - S-Bahnhof Perlach, Bahnsteigplanung barrierefrei; Bürgerschreiben vom 16.10.2014
11.
TOP - Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Bürgerschreiben vom 14.10.2014
12.
TOP - Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Antrag der Schule "Lycée Jean Renoir" vom 13.10.2014 zu TOP 3.4.12 Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 31.10.2014
13.
TOP - Putzbrunner Straße, Busspur im Zweirichtungsbetrieb einrichten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 20.10.2014
14.
TOP - Sachstand Renaturierung Hachinger Bach in Perlach zwischen Bahnlinie und Pfanzeltplatz; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 20.10.2014
15.
TOP - Information über den geplanten Trambetriebshof der MVG an der Ständlerstraße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.10.2014
16.
TOP - Ermöglichen der Überquerung der Rosenheimer Straße, stadtauswärts für Fahrradfahrer , auf Höhe Hausnummer 240; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.10.2014
17.
TOP - Sanierung der Schmidbauerstraße, Aufrechterhaltung der Planungen zur Umgestaltung des Knotenpunktes Ottobrunner-/Unterhachinger-/Schmidbauerstraße im Zusammenhang mit der Änderung des Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960?; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 19.10.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Erneuern der Infotafeln im Ostpark; Bürgerschreiben vom 16.10.2014
2.
TOP - Unterhachinger Straße, Drohende Schließung der Hundeschule; Bürgerschreiben vom 10.10.2014
3.
TOP - Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgerschreiben vom 16.10.2014
4.
TOP - Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben vom 15.10.2014
5.
TOP - Pfanzelplatz, Aufstellen von drei zusätzlichen Parkbänken und mindestens zwei weitere Abfalleimer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 24.10.2014
6.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014
7.
TOP - Flächendeckende Untersuchung des Geländes an der Hochäckerstraße durch einen Kampfmittelräumdienst; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2014
3.6
Sonstige Anträge
4
Berichte
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Bericht
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellung
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
4.610
Internet
5
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterkunftsanlage Nailastraße; Empfehlungen aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Ablehnung des Bauvorhabens „Einrichtung der Flüchtlingshilfe, Nailastraße Flurstück 557/0, Gem. Perlach, 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00137 Begrenzung der Bettenzahl auf maximal 60 Plätze für die geplante Einrichtung für Flüchtlingshilfe in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00138 Schriftliche Information der Bewohner im Umkreis von einem Kilometer über das geplante Asylbewohnerheim in der Nailastraße Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00139 Verlagerung des geplanten Bauplatzes für das Flüchtlingsheim zum Krankenhaus Neuperlach-Süd (Ziffer 1) und Entschädigung der in unmittelbarer Nähe wohnenden Haus- und Wohnungseigentümer (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00140 Flüchtlingsunterkunft Nailastraße – Erteilung von Auskünften zu folgenden Punkten Empfehlung Nr. 14-20 14-20 / E 00141 Beschlussentwurf für die Sitzung des Sozialausschusses am 02.12.2014 (SB); Zuleitung des Sozialreferats vom 28.09.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.11.2014 (TOP 5.2.2 vom 07.10.2014)
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Görzer Straße; Neubau „Dominik-Brunner-Haus der Johanniter“ (Kinder- und Jugendhaus mit Hort, Kindergarten und -krippe) Zuleitung vom 29.09.2014 (TOP 5.3.1.13 vom 07.10.2014) 5.3.1.2 Pfanzeltplatz; Revitalisierung und Umbau eines Bauernhofs – Vorbescheid; Zuleitung vom 29.09.2014 (TOP 5.3.1.14 vom 07.10.2014) 5.3.1.3 Max-Kolmsperger-Straße; Nutzungsänderung Bäckerei (Produktion) mit Verkaufsladen zu Espresso-Bar und Laden (z. B. Wettannahme); Zuleitung 29.09.2014 (TOP 5.3.1.15 vom 07.10.2014) 5.3.1.4 Am Jagdweg; Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage; Zuleitung vom 29.09.2014 (TOP 5.3.1.16 vom 07.10.2014) 5.3.1.5 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage mit 3 Wohnhäusern, Kinderkrippe und Tiefgarage - Tektur; Zuleitung vom 30.09.2014 (TOP 5.3.1.17 vom 07.10.2014) 5.3.1.6 Pfanzeltplatz, Erweiterung der Grundschule mit ganztägiger Betreuung - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.10.2014 5.3.1.7 Schumacherring, Neubau einer Wohnanlage (10 WE) mit Tiefgarage - Tektur; Zuleitung vom 08.10.2014 5.3.1.8 Gustav-Heinemann-Ring, Nutzungsänderung von Büro- und Geschäftsgebäude in ein Wohnheim - Vorbescheid; Zuleitung vom 08.10.2014 5.3.1.9 Lavaterstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 08.10.2014
Hinweis:
zu TOP 5.3.1.5 Nawiaskystraße; Nachverdichtung einer Wohnanlage; Stellplätze während der Bauphase; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.2014 und 30.10.2014
2.
TOP - TOP 5.3.1.10 Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung vom 23.10.2014 TOP 5.3.1.11 Friedrich-Panzer-Weg; Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage; Zuleitung vom 23.10.2014
Hinweis:
Fortsetzung zu TOP 5.3.1
3.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 909; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verkürzung der Parkscheibenzone vor dem Anwesen Bad-Schachener-Straße 2 b, Anhörung des Bezirksausschuss 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung, Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 01.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.11.2014
2.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite); Antrag Nr. 08-14 / B 3350 des BA 16 vom 12.10.2011; Beschlussvorlage für die Sitzung des Umweltausschusses des Stadtrats am 13.01.2015; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 13.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.11.2014
3.
TOP - Anhörung zu neuen und bestehenden Standorten von Hundekottütenspendern im 16. Stadtbezirk durch das Baureferat
4.
TOP - 5.4.4 Langgrasflächen im 16. Stadtbezirk; Anhörung des Baureferat (TOP 4.4.2 vom 07.10.2014)
5.
TOP - 5.4.5 Sanierung des Rasenplatzes in der Freizeitanlage Waldperlach/Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 4434 des BA 16 vom 04.12.2012; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 05.03.2013; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.05.2013; Neuerliche Befassung durch das Baureferat
6.
TOP - TOP 5.4.6 Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 „Hachinger Bach“ in der Landeshauptstadt München, Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße; Antrag der DB Netz AG vom 06.06.2014 auf Gewässerbenutzung und Anlagengenehmigung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 27.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 03.12.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Frühzeitige Information des Bezirksausschusses bei Straßensperrungen wegen lang andauernder Baumaßnahmen; Aufnahme als Unterrichtungsrecht in den Katalog des Kreisverwaltungsreferats der BA-Satzung; Antrag Nr. 08-14 / B des BA 7 Sendling-Westpark vom 08.07.2014; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Direktoriums vom 07.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
2.
TOP - „Cycling Days“ - Radrennveranstaltung am 26.04.2015; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 10.09.2014; Geänderte Unterlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.09.2014 (TOP 5.5.3 vom 07.10.2014) und 08.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme zu TOP 5.5.2 Start/Ziel-Bereich, ergänzende Unterlagen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 23.10.2014
3.
TOP - Hanns-Seidel-Platz, Ersatzstandort für den Münchner Wochenmarkt, Anfrage der Markthallen München vom 17.10.2014 mit der Bitte um Platzvorschlägen zu TOP 5.5.3 Schreiben der Markthallen München vom 03.11.2014
5.6
Sonstige
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Antragstellerin: Wohnforum GmbH, Treff 111; für die Maßnahme: Herbstfest am 27.09.2014; Antragssumme: 300.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01272; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 10.09.2014; Schreiben der GWG vom 24.09.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Schnelle Behebung von Mängeln an der Elly-Heuss-Realschule; Antrag Nr. 14-20 / A 00161 von Frau Stadträtin Birgit Volk und Frau Stadträtin Beatrix Zurek; Antwort des Referats für Bildung und Sport vom 29.09.2014
2.
TOP - Prüfen von Schallisolierungsmaßnahmen am Freizeittreff "RamPe", Kurt-Eisner-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5412 des BA 16; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 29.07.2014 hierzu; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 18.09.2014
3.
TOP - Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen; Bürgerschreiben vom 02.09.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 24.09.2014
4.
TOP - Anmietung gewerblicher Räume für die schulische Nutzung; Information des Referats für Bildung und Sport vom 01.10.2014
5.
TOP - Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192; Antrag Nr. 14-20 / B 231 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.10.2014
6.
TOP - 6.2.6 Warum wird unsere Anfrage „Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in der Nailastraße“ nicht fristgerecht beantwortet? Anfrage Stadtrats-Mitglieder Beatrix Burkhardt und Hans Podiuk (CSUFraktion) vom 11.9.2014; Antwort des Sozialreferats vom 21.10.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 Hochäckerstraße (nördlich), BAB München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich), Unterhachinger/Ottobrunner Straße (westlich); Umbau von Straßen im Bebauungsplanumgriff und im angrenzenden Straßennetz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V424; Beschluss des Bauausschusses vom 23.09.2014 (SB)
2.
TOP - PEP-Erweiterung und PEP-Parkplatzsituation dem Stadtrat darstellen, Antrag Nr. 08-14 / A 5286 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 26.03.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.07.2014
3.
TOP - 6.3.3 Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.3.1 Hochäckerstraße, WA 1 – West: Neubau eines Wohngebäudes (104 Wohneinheiten/WE) mit Tiefgarage (60 Stellplätze); Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 01.07.2014; Antwortschreiben vom 23.09.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Grundschule Pfanzeltplatz; Abgrenzung einerfür Autofahrer nicht zugänglichen Zone, von der Brücke über den Hachinger Bach am Pfanzeltplatz bis zur Schule; Antrag Nr. 14-20 / B 235 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.09.2014
2.
TOP - Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16 vom 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.09.2014
3.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelags des Radwegs in der Bad-Schachener Straße , zwischen Melusinenstraße und Innsbrucker Ring stadtauswärts; Antrag Nr. 14-20 / B 239 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.09.2014
4.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit in Ramersdorf;Fußgängerübergang an Haltestelle Adilostraße Bus 55, Ottobrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5837 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 23.09.2014
5.
TOP - Hechtseestraße, Umwandlung zur Tempo-30-Zone; Antrag Nr. 08-14 / B 5833 des BA 16 vom 01.04.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.04.2014; Bürgeranliegen in der Sitzung am 10.09.2014; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 24.09.2014
6.
TOP - 2) Anbindung von Waldperlach an das Umland; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 29.09.2014
7.
TOP - Bus 55, Haltestelle "Am Hain" in der Putzbrunner Straße; Information der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 25.09.2014
8.
TOP - Bodenschadstoffbelastung Balanstraße/Kopischstraße/Lauensteinstraße; Erhalt der Kleingartenanlagen SO 6 und SO 7; Antrag Nr. 14-20 / B 273 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 13.10.2014
9.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Bereich Ampelanlagen; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 30.09.2014
10.
TOP - Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen"; Haltestelle Karl-Marx-Ring; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 02.10.2014
11.
TOP - Überdachung der Bushaltestelle Siegfried-Mollier-Sraße stadteinwärts und stadtauswärts; Antrag Nr. 14-20 / B 334 des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 07.10.2014
12.
TOP - Tempo-Beschränkung auf der Therese-Giehse-Allee/Gustav-Heinemann-Ring; Bürgeranliegen in der Sitzung am 10.09.2014; Antwortschreiben der Polizeiinspektion 24 vom 13.10.2014
13.
TOP - Lärmbelästigung im Industriegebiet Herbert-Quandt-Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 10.09.2014; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.09.2014
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben; Emfpehlung Nr. 08-14 / E 2020 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 3 Maxvorstadt vom 17.10.2013; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 03.06.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1006; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.09.2014 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 01.10.2014
2.
TOP - Bildung eines Ferienausschusses 2015; Sitzung von Unterausschüssen während der Ferienzeit; Information der Rechtsabteilung der Landeshauptstadt München vom 07.10.2014
3.
TOP - Ordnung herstellen am Diakon-Kerolt-Weg; Antrag Nr. 08-14 / B 5606 des BA 16 vom 04.02.2014; Ortstermin mit dem Kommunalreferat; Information des BA-Vorsitzenden vom 24.09.2014
4.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Betrieb von Hundeschulen in Grünanlagen im 16. Stadtbezirk; Anhörung des Bezirksausschusses; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 01.07.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.10.2014
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Termin
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Bayernweites Konzept für Flüchtlinge!; Antrag Nr. 14-20 / A 00289; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL im Stadtrat vom 08.10.2014
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - 7.3.2 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.2.1 Anwesen Bettinastraße; Zuleitung vom 24.09.2014 7.3.2.2 Anwesen Friedrich-Panzer-Weg; Zuleitung vom 08.10.2014
3.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.3.1 Anwesen Ungsteiner Straße; Bescheid vom 25.09.2014 7.3.3.2 Anwesen Gleißnerstraße; Bescheid vom 25.09.2014 7.3.3.3 Anwesen Sandgrubenweg; Bescheid vom 24.09.2014 7.3.3.4 Anwesen Hechstseestraße; Bescheid vom 08.10.2014
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Urbanes Naturnetz, Bezirks-Naturnetz im 16. Stadtbezirk; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. vom 06.10.2014
2.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16; Leitungsführung jeglicher Art; Bürgerschreiben an die Stadtwerke München und das Baureferat vom 04.10.2014
3.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung; Umgestaltung der Eulenspiegelstraße - ohne Anwohner zu belasten?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00102 der Stadträte Herr Dr. Michael Mattar, Frau Gabriele Neff, Herr Dr. Wolfgang Heubisch, Herr Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herr Thomas Ranft vom 24.09.2014
4.
TOP - Tempo 30 für den Hugo-Lang-Bogen!; Antrag Nr. 14-20 / A 00330 der Fraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI im Stadtrat vom 16.10.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 15.06.2012; Betrieb einer Hundeschule in der Grünanlage Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Unterrichtung des Kreisverwaltungsreferats vom 24.09.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - Unterkunftsanlage Nailastraße, Bepflanzung und Begrünung; Bürgerschreiben an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.10.2014
2.
TOP - Behandlung von an die BA-Mitglieder gerichtete Post durch die BA-Geschäftsstelle; Information des Direktoriums vom 06.10.2014
3.
TOP - Vorschläge für Auszeichnungen und Ehrungen; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 01.10.2014
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Sitzung der Bezirksausschuss-Satzungskommission am 15.01.2015; Information des Direktoriums vom 30.09.2014
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9