Dienstag, 2. Dezember 2014, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - AntragstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt, für die Maßnahme: Projekt "Jugendpartizipation"; Antragssumme: 4.725.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 14124 Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2014; Verlängerung des Bewilligungszeitraums; Zuleitung des Direktoriums vom 27.10.2014
2.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 AntragstellerIn: K.U.D. Soko München e.V. - Griechisch Bulgarischer Tanzverein, für die Maßnahme: Konzert am 08.11.2014, Antragssumme: 3.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1756; Negative Beschlussvorlage des Direktoriums (TOP 2.1.1.3 vom 04.11.2014)
3.
TOP - AntragstellerIn: AG Veranstaltungskalender, für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung des Programmhefts Ramerdorf-Perlach für das Jahr 2015, Antragssumme: 3.500.- €; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1953; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Installation eines Slackline-Parcours im Ostpark; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 24.10.2014 (TOP 3.1.3 vom 04.11.2014)
2.
TOP - Aufstockung des Etats für Kinderveranstaltungen in Stadtbibliotheken; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.11.2014
3.
TOP - Samstagsöffnung in der Stadtteilbibliothek Neuperlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.11.2014
4.
TOP - Wegfall der Vormerkgebühren in Stadtbibliotheken für Kinder und Jugendliche bis 18 JahreAntrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.11.2014
5.
TOP - Ausweichstandort für Trainingsgelände des Münchner Bogensportvereins e.V.; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.11.2014
6.
TOP - Versammlungsstättenoption am Schulstandort Aschauer Straße frühzeitig berücksichtigen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.11.2014
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Das Referat für Bildung und Sport wird aufgefordert, wie folgt zu prüfen: 1. Eingliederung von Kindern und Jugendliche von Flüchtlingsfamilien in bereits vorhandene Klassen umliegender Schulen? 2. Bedarf, für die Vermittlung grundlegender Deutsch- und anderer Schulkenntnisse? 3. Zusätzlicher Bedarf an Lehrern und SozialpädagogInnen ab Besiedlung der Unterkunft an der Nailastraße sowie weiterer geplanter Unterkünfte? 3. Ausreichende Personaldecke für den Mehrbedarf zu decken? Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 02.10.2014 (TOP 3.2.2 vom 04.11.2014)
Hinweis:
RBS und Schulamt im UA?
2.
TOP - Medizinische Versorgung der Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Anfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 16.11.2014
3.
TOP - Bewachung von zukünftigen Asylbewerberunterkünften im 16. Stadtbezirk, geschultes Personal nicht nur nach § 34a GewO und/oder mit Sachkundeprüfung, sondern auch interkulturell und psychologisch Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 10.11.2014
4.
TOP - Vorrangig Familien in der Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße unterbringen, Raumaufteilung und Verteilung entsprechend planen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 17.11.2014
5.
TOP - Mindestens eine ErzieherIn für die drei neuen Gemeinschaftsunterkünfte im 16. Stadtbezirk; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 13.11.2014
6.
TOP - Prüfen des Einsatzes von AbsolventInnen des freiwilligen sozialen Jahres bzw. des Bundesfreiwilligendienstes, neben den Ehrenamtlichen HelferInnen, in den Unterkunftsanlagen; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 17.11.2014
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - 1. Einsatz von Solarthermie bei den in Planung befindlichen Wohnanlagen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 2. Auswirkungen auf den Fernwärmetarif; Gemeinsamer Antrag von Herrn Bucholtz und Herrn Wimmer vom 18.11.2014
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verbesserung des Betriebes auf der Strecke der S 7 Ost; Bürgerschreiben vom 13.08.2014 (TOP 3.4.1 vom 04.11.2014) Zu TOP 3.4.1 Gemeinsamer Antrag des Bezirksausschuss 16 und Bezirksausschuss 17 Obergiesing-Fasangarten vom 18.11.2014
2.
TOP - Frankenthaler Straße; Einrichtung einer Einbahnstraßen-Regelung im südlichen Teilabschnitt zur Erhöhung der Schulwegsicherheit; Antrag der Schule "Lycée Jean Renoir" vom 13.10.2014 (TOP 3.4.12 vom 04.11.2014) Zu TOP 3.4.2 Bericht über den Ortstermin am 24.11.2014
3.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung Waldperlach insbesondere in der Putzbrunner Straße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 10.09.2014; Bürgerschreiben vom 27.09.2014 (TOP 3.4.5 vom 04.11.2014)
4.
TOP - Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße, fehlender Durchgang; Bürgerschreiben vom 05.06.2014
5.
TOP - Ottobrunner Straße, nördliche Parkplatz-Einfahrt der Firma Seebauer, eingeschränktes Haltverbot auf der Westseite; Bürgerschreiben vom 26.10.2014
6.
TOP - Hochäckerstraße, Brücke über die A8, latente Verkehrsgefährdung durch den örtlichen Bauzustand, unterlassene bauliche Anpassung; Bürgerschreiben vom 27.10.2014 hierzu: Antwortschreiben des Baureferats vom 04.11.2014 und Bürgerschreiben vom 27.11.2014 hierzu sowie Bürgerschreiben zur Kuppen-Sichtweite im Begegnungsverkehr vom 21.11.2014
7.
TOP - Unverzügliche Wiederherstellung einer beseitigten Allee im Straßenraum Karl-Marx-Ring Ost/nördlich Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 25.10.2014
8.
TOP - Pfanzeltplatz, Parkbeschränkung auf 2 Stunden, Montag bis Samstags zwischen 9 und 18 Uhr; Bürgerschreiben vom 29.10.2014
9.
TOP - Verkehrs- und Parksituation in der St.-Cajetan-Straße; Bürgerschreiben vom 27.08.2014 (vertagt in der Sitzung am 7.10.2014 bis Abschluss der Bauarbeiten)
10.
TOP - Schulwegsicherheit an der Hochäckerstraße, Bereich Einmündung Balanstraße bis Kreuzung Görzerstraße/Autobahnbrücke; Bürgerschreiben vom 07.11.2014
11.
TOP - Hachinger Bach für Spaziergänger sichtbar machen; Bürgerschreiben vom 12.11.2014
12.
TOP - Lärmschutz für die Anwohnerinnen und Anwohner rund um das Gebiet der St.-Cajetan-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 5180 des BA 16 vom 11.09.2013; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.09.2014 Bürgerschreiben vom 16.11.2014 hierzu
13.
TOP - Radwegsicherheit in der Balanstraße verbessern; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.11.2014
14.
TOP - Aschenbecher für die U-Bahn-Station „Therese-Giehse-Allee“; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 14.11.2014
15.
AbgesetztTOP - Leerung der Biotonnen im Herbst; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 17.11.2014
Hinweis:
Der Antrag wurde zu Beginn der Sitzung abgesetzt.
16.
TOP - Schulweg der europäischen Schule sicherer gestalten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 16.11.2014
17.
TOP - Fahrradweg entlang der Putzbrunner besser befahrbar machen, Teil 2 - Verkehrssituation für stadtauswärts fahrende Fahrradfahrer in der Putzbrunner Straße auf Höhe der Heidestraße analysieren und neue Möglichkeiten der Verkehrsführung erarbeiten; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.11.2014
18.
TOP - Fahrradweg entlang der Putzbrunner Straße besser befahrbar machen, Teil 3, Beschränkung der Parkplätze stadteinwärts zwischen Karl-Marx-Ring und Fritz-Erler-Straße entlang der Fahrbahn auf Pkw-Parken und ggf. kleine Anhänger; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.11.2014
19.
TOP - Putzbrunner Straße, Wiederherstellung der Straßenbeleuchtung für Fußgänger und Radfahrer zwischen Im Gefilde und Eulenspiegelstraße, Fritz-Erler-Straße entlang des Hanns-Seidel-Platz (ehemalige Post); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 17.11.2014
20.
TOP - Berücksichtigung der Interessen von Randgebiete Münchens (z.B. Waldperlach) bei der Planung der Buslinien im Landkreis München; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 17.11.2014
21.
TOP - Aufnahme von Gesprächen der Landeshauptstadt München mit den Stadtwerken München wegen der Erhöhung der Strompreise und der Verteuerung für Geringabnehmer; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 18.11.2014
22.
TOP - Tempo 50/40 auf dem Mittleren Ring in Ramersdorf-Perlach; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 01.12.2014
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Neue Standorte bzw. Verlegung der Standorte der Schaukästen des Bezirksausschuss 16; Bürgerschreiben vom 15.10.2014 (TOP 3.5.4 vom 04.11.2014)
2.
TOP - Kompetenz vor Ort anerkennen und wertschätzen – den Bezirksausschüssen mehr Entscheidungsrechte übertragen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 31.10.2014 (TOP 3.5.6 vom 04.11.2014)
3.
TOP - Dietzfelbinger Platz, Containerstandort in der Grünanlage; Bürgerschreiben vom 22.10.2014 Zu TOP 3.5.3 Bürgerschreiben vom 01.12.2014
4.
TOP - Fehlende Laternen am Durchgang Kafkastraße-Plievierpark; Bürgerschreiben vom 10.11.2014
3.6
Sonstige Anträge
4
Berichte
1.
TOP - null
4.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 11.11.2014
4.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 17.11.2014
4.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 19.11.2014
4.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 18.11.2014
4.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 20.11.2014
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Menschen mit Behinderung
4.6.8
Integration
4.6.9
Gegen Rechtsextremismus
4.610
Internet
5
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
5.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2015; Schreiben des Vereins Spielen in der Stadt e. V. vom 26.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis Mitte Dezember
Hinweis:
Nachtrag
5.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Bauliche Entwicklung in Gebieten mit Gartenstadtcharakter, Stand und Ausblick; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.09.2014 (VB), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 909; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.11.2014 (TOP 5.3.2 vom 04.11.2014)
2.
TOP - Ersatz der Gartenstadtsatzung zur Verhinderung der Nachverdichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 146 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 1601; Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang) 5.3.1.1 Asenweg, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen; Zuleitung vom 23.10.2014 (TOP 5.3.1.10 vom 04.11.2014) 5.3.1.2 Friedrich-Panzer-Weg; Neubau von 4 Doppelhäusern mit Tiefgarage; Zuleitung vom 23.10.2014 (TOP 5.3.1.11 vom 04.11.2014) 5.3.1.3 Sebastian-Bauer-Straße; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Zuleitung vom 31.10.2014 5.3.1.4 Ottobrunner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage - Vorbescheid (Variante 1 und 2); Zuleitung vom 31.10.2014 5.3.1.5 Sundergaustraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; Zuleitung vom 13.11.2014 zu TOP 5.3.3.1 bis 5.3.3.4 Stellungnahmen vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung TOP 5.3.3.6 Finsingstraße; Neubau eines Mehrfamilienhauses (2 oder 5 Wohneinheiten), Vorbescheid; Zuleitung vom 18.11.2014 TOP 5.3.3.7 Ottobrunner Straße; Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer Wohnanlage mit Eigentumswohnungen und TG; Zuleitung vom 19.11.2014 zu TOP 5.3.3.7 Schreiben an den Oberbürgermeister und den Münchner Stadtrat vom 21.11.2014 TOP 5.3.3.8 Hamannstr.; Neubau eines Wohnhauses (2 WE) mit Garage und Carport – Vorbescheid; Zuleitung vom 25.11.2014 TOP 5.3.3.9 Thomas-Dehler-Str.; Einkaufscenter „PEP“, Teilabbruch Parkhaus Nord sowie Neubau/Umbau/Erweiterung; Zuleitung vom 25.11.2014
5.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Kurzparkzone im Karl-Marx-Ring und Oskar-Maria-Graf-Ring während der Sanierung der Tiefgarage des Krankenhaus Neuperlach; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Vollzug der Wassergesetze, Erneuerung der Eisenbahnunterführung Bahn -km 3,492 „Hachinger Bach“ in der Landeshauptstadt München, Strecke 5552: München Giesing – Kreuzstraße; Antrag der DB Netz AG vom 06.06.2014 auf Gewässerbenutzung und Anlagengenehmigung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 27.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.6 vom 04.11.2014)
3.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohnerinnen und Anwohner des Innsbrucker Rings (West- und Ostseite); Antrag Nr. 08-14 / B 3350 des BA 16 vom 12.10.2011; Beschlussvorlage für die Sitzung des Umweltausschusses des Stadtrats am 13.01.2015; Anhörung der Bezirksausschüsse; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 13.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 21.11.2014 (TOP 5.4.2 vom 04.11.2014)
5.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Hanns-Seidel-Platz, Ersatzstandort für den Münchner Wochenmarkt, Anfrage der Markthallen München vom 17.10. und 03.11.2014 mit der Bitte um Platzvorschläge (TOP 5.5.3 vom 04.11.2014)
2.
TOP - Hanns-Seidel-Platz, stadteigenes Grundstück; Gastspielanfrage des "Circus Roberto" vom 16.02.2015 bis 01.03.2015; Zuleitung des Kommunalreferats vom 17.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
3.
TOP - Anpassung der Aufwandsentschädigungen, Änderung der BA-Satzung; Antrag Nr. 14-20 / A 342 Herr StR Hans Podiuk, Herr StR Dr. Alexander Dietrich, Herr StR Alexander Reissl, Herr StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger; Zuleitung des Direktoriums vom 28.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme (innerhalb von 6 Wochen)
4.
TOP - Samstags- und Sonntags-Flohmärkte des Bürgerkreis Neuperlach 2015; Schreiben des Bürgerkreis Neuperlach vom 30.10.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
5.
TOP - Antrag zur Änderung der BA-Satzung; Aufnahme eines Anhörungsrechts im Rahmen von Aufstellungsbeschlüssen über Ausgleichsgebiete; Antrag des BA 24 Feldmoching-Hasenbergl vom 03.07.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 10.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
TOP - Betrieb einer Hundeschule im Ostpark und in einer Grünanlage am Hugo-Lang-Bogen; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 12.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme
7.
TOP - TOP 5.5.7 Hanns-Seidel-Platz, Christbaumverkauf vom 29.11. bis 24.12.2014; Zuleitung des Kommunalreferats mit der Bitte um Stellungnahme Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
Hinweis:
Nachtrag
8.
TOP - TOP 5.5.8 Änderung der BA-Satzung, Zuleitungen des Direktoriums vom 27.11.2014 mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.2014 TOP 5.5.8.1 Anhörung und Unterrichtung bei Einrichtung und Schließung von Bürgerbüros; Zuleitung vom 27.11.2014 TOP 5.5.8.2 Anpassung des Geltungsbereichs auf Anspruch auf Sitzungsgeld für externe Beauftragte nach § 23 a der BA-Satzung; Zuleitung vom 28.11.2014
Hinweis:
Nachtrag
5.6
Sonstige
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Auswirkungen des geplanten Wechsels der Trägerschaft der Schulschwimmbäder vom Referat für Bildung und Sport auf die Stadtwerke München; Antrag Nr. 14-20 / B 55 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 27.10.2014
2.
TOP - Öffnung der Schulschwimmbäder während der Ferienzeiten zur Nutzung für Kindergärten, Tagesheime, Horte; Antrag Nr. 14-20 / B 56 des BA 16 vom 03.06.2014; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 30.10.2014
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Unterkunftsanlage für Flüchtlinge im 16. Stadtbezirk; Kriminalitätsentwicklung im Umfeld von Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber; Information des Polizeipräsidium München vom 12.08.2014
2.
TOP - Darlegung der zusätzlichen Betreuungsmöglichkeiten für die geplante Unterkunftsanlage im ehemaligen Hackschnitzel- Heizkraftwerk an der Rosenheimer Straße 192; Antrag Nr. 14-20 / B 231 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 17.10.2014
3.
TOP - Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / B 00192 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 01.07.2014, Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße, Antrag Nr. 14-20 / B 00193 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 – Ramersdorf-Perlach vom 01.07.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01344; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 04.11.2014 (VB)
4.
TOP - Wie ist die Finanzierungsituation für Ferienfahrten und Freizeitangebote in Kinder- und Jugendeinrichtungen; Antrag Nr. 14-20 / B 229 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.10.2014
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anfrage zur Nutzung Hofer Straße 19; Antrag Nr. 14-20 / B 194 des BA 16 vom 01.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2014
2.
TOP - Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung 6.3.2.1 Nailastraße; Vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis zum 31.12.2029); Änderung der Baugenehmigung vom 05.11.2014 zu TOP 6.3.2.1 Stellungnahme des Bezirksausschuss 16 vom 20.11.2014 und Schreiben des BA-Vorsitzenden vom 25.11.2014
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Baustelle "BOB"- keine Information für die Anlieger in de Lauenstein-, Frankenwald-, Plassenburgstraße; Anfrage Nr. 14.20 / Q 41 in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Perlach am 24.07.2014; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 22.10.2014
2.
TOP - Straßenausbaubeitragssatzung, Umgestaltung der Eulenspiegelstraße ohne die Anwohner zu belasten?; Anfrage Nr. 14-20 / F 00102 der Stadtrats-Mitglieder Frau StRin Gabriele Neff, Herr StR Dr. Michael Mattar, Herr StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herr StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herr StR Thomas Ranft; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.10.2014
3.
TOP - Ottobrunner Straße, Ergänzung der bestehenden Fahrbahnmarkierung nördlich der Einmündung Unterhachinger Straße, südlich der Einmündung Sandgrubenweg; Antrag Nr. 14-20 / B 00543 des BA 16 vom 04.11.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.11.2014 und Bürgerschreiben hierzu vom 13.11.2014
4.
TOP - Belastbare Perspektive für die verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach-Süd / Alternativen jetzt!; Antrag Nr. 14-20 / B 336 des BA 16 vom 10.09.2014; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2014
5.
TOP - Parkraum am Bahnübergang Unterbiberger Straße legalisieren und ordnen; Antrag Nr. 14-20 / B 236 des BA 16 vom 29.07.2014; Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 22.10.2014 zu TOP 6.4.1 Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 13.11.2014 (Nachtrag)
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Bayerwaldstraße, Verunreinigungen eines Grundstücks; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014; Information des Sozialreferats vom 12.11.2014
2.
TOP - Flächendeckende Untersuchung des Geländes an der Hochäckerstraße durch einen Kampfmittelräumdienst; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 04.11.2014; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.11.2014
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.2.1.1 AntragstellerIn: Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e. V.; für die Maßnahme: Jubiläumsfeier 150 Jahre Eingemeindung Ramersdorfs in die Landeshauptstadt München; Verwendungsnachweis vom 25.09.2014 7.2.1.2 AntragstellerIn: Evangelisches Hilfswerk München, für die Maßnahme: Sommerfest der Teestube "komm"; Verwendungsnachweis vom 03.09.2014 7.2.1.3 AntragstellerIn: Mobil Spiel e. V., für die Maßnahme: "Kicklusion und alle kicken mit am 28.09.2014; Sachbericht vom 15.10.2014 7.2.1.4 AntragstellerIn: Spielen in der Stadt e. V., für die Maßnahme: Spielbuseinsätze 2014 im 16. Stadtbezirk; Sachbericht vom 07.11.2014
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse -/-
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Standards gewaltpräventiver Angebote an Schulen; Information der Arbeitsgemeinschaft Friedenspädagogik vom 24.10.2014
2.
TOP - 18jetzt - Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner, Quiz "BA-was ist das", Ergebnisse für den 16. Stadtbezirk; Zuleitung des BA 2 Ludwigvorstadt-Isarvorstadt vom 07.11.2014
3.
TOP - 7.2.3 Zuschussnehmerdatei 2013; Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses sowie des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 25.03.2014 (SB) 7.2.3.1 Sozialreferat/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1336 7.2.3.2 Amt für soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1334 7.2.3.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1349 7.2.3.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1362
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.
TOP - Ehrenpreis für den guten Wohnungsbau, Zustimmung zur Durchführung 2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1223 ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 (VB)
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2014 bis 2018; Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014 7.3.3.1 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz, 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung, 6101 Stadtentwicklungsplanung, 6110 Lokalbaukommission, 6130 Stadtplanung, 6150 Städtebauförderung, 6200 Wohnungsbauförderung, -fürsorge; Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 20 und 21; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1361 7.3.3.2 Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2014 bis 2018; Infrastrukturkonzept 2014 bis 2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1656
4.
TOP - 7.3.4 Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.3.4.1 Anwesen Asenweg; Zuleitung vom 20.10.2014 7.3.4.2 Anwesen Rübezahlstraße; Zuleitung vom 30.10.2014 7.3.4.3 Anwesen Bärenwaldstraße; Zuleitung vom 04.11.2014
5.
TOP - 7.3.6 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.3.6.1 Anwesen Hegelstraße; Bescheid vom 17.11.2014
6.
TOP - U-Bahnbetriebshof in Neuperlach Süd; Planungen für einen Ausbau der heutigen U-Bahnabstellanlage in Neuperlach Süd; Schreiben des BA-Vorsitzenden an die Stadtwerke München
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Informationen über das Betriebskonzept zur Durchführung der Schienenerneuerung zwischen Michaelibad und Quiddestraße; Zuleitung der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 29.10.2014
2.
TOP - Urbanes Naturnetz, Bezirks-Naturnetz im 16. Stadtbezirk; Schreiben des Urbanes Wohnen e. V. vom 21.10.2014
3.
TOP - Internationale Fachkonferenz "Walk21" in München 2013, Abschlussbericht und Zwischenstand von Projekten zur Verbesserung der Nahmobilität; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 1713; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
4.
TOP - Putzbrunner Straße, Beschilderung des Gehwegs; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 16.10.2014
5.
TOP - Einrichtung einer Schulbushaltestelle in der Klabundstraße für den Schülerverkehr zum dortigen Regionalhaus; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 03.09.2014
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - 7.5.1 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.5.1.1 "Caffee und Feinkost Piccolo"; Waldheimplatz; Ausschank von Getränken und zubereiteten Speisen im Ladengeschäft des Lebensmitteleinzelhandels; Mitteilung vom 28.10.2014 7.5.1.2 "Cafeteria", Heinrich-Wieland-Straße, Abgabe von Speisen und Getränken in einem Schwimmbad; Mitteilung vom 29.10.2014
7.6
Sonstige
1.
TOP - TOP 7.6.1 Information des BA-Vorsitzenden aus dem Informationsgespräch des Referats für Bildung und Sport mit den BA-Vorsitzenden am 18.11.2014 zum Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; - Präsentation des Treffens - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Ergänzung vom 23.10.2014 zur Beschlussvorlage Nr. 08-14 / V01640 - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V01640 - Münchner Bildungsbericht 2013 - Das Münchner Lernhaus - RBS-KBS Schulentwicklungsplanung Grundschulen 2030 - Auszug aus der Bauratendatei
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9