Donnerstag, 19. November 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Haushaltsplan 2016
1.
TOP - Rede des Oberbürgermeisters
2.
TOP - Rede des Stadtkämmerers
3.
TOP - Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
4.
TOP - Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
5.
TOP - Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
6.
TOP - Rede des Korreferenten des Personal- und Organisationsreferates
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Bericht der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit der Landeshauptstadt München für 2014/2015
2.
TOP - Energiekommission – Benennung des vierten externen Sachverständigen -Bekanntgabe-
3.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend beratenden Mitgliedes
4.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2015 bis 2019
5.
TOP - Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Referent*in:
Frau Stadträtin Beatrix Zurek
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen / Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit 15. Standortbeschluss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2015
1.
TOP - eVergabe - öffentlicher Teil
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 11.11.2015
2.
TOP - IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016
Bekanntgabe des IT-Ausschusses 19.11.2015
3.
TOP - IT@M Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2015
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss vomm 11.11.2015 19.11.2015
4.
TOP - Betriebssport und Aktivitäten der Betrieblichen Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Stadtverwaltung München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle, Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 29.10.2015
5.
TOP - Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Aktueller Stand und weitere Planungen Altenhilfe in den Sozialbürgerhäusern stärken Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ........................... Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Umsetzung des Beschlusses "Prüfung der Bedarfe in der Migrationsberatung" der Vollversammlung vom 09.04.2014 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 13844) Antrag von Herrn Stadtrat Müller in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 auf Vertagung und weitere Prüfung der Entlastung Änderungsantrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL in der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.03.2015 Produkt 60.6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Entscheidung über die dezentrale oder zentrale Wohngeldsachbearbeitung Erhalt der Wohgeldstelle im Sozialbügerhaus Dillwächterstr. Antrag Nr. 14-20 / B 01179 ............................................ Produkt 60 4.1.3 Wohngeld
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2016 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Konsequenzen aus dem Evaluationsbericht zu den Projekten "Gewinnung und Begleitung von Berufsbetreuerinnen und -betreuern mit Migrationshintergrund" und "Beratung und Begleitung türkischsprachiger Bürgerinnen und Bürger in München zum Betreuungsrecht" Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Stadtratsziel: Interkulturelles Integrationskonzept der LHM: Gleichberechtigte Teilhabe, Migration und Prävention als kommunale Aufgabe
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 27.10.2015
10.
TOP - Regionale und überregionale bedarfsnotwendige Erziehungsberatung - Auftrag aus der Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 25.07.2012 - Auftrag aus der Vollversammlung vom 16.12.2009 - Antrag von MADHOUSE gGmbH - Antrag des Evangelischen Beratungszentrums zur Ausweitung der Beratung für hörgeschädigte und gehörlose Familien - Bedarfsmeldungen verschiedener Träger über nicht mehr ausreichende Zuschussmittel - Antrag Nr. 14-20 / A 00663 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Verena Dietl vom 05.02.2015 Umgang mit Trennung und Scheidung sowie Inobhutnahme (Punkte 1 und 3) Produkt 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziele: S05 A 2.2 Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention fördern S06 A 2.3 Psychische Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger wird erhalten S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten S15 C 3 Jugendliche und junge Volljährige lebenslagenorientiert stärken S16 C 4 Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Amyna e.V. Verein zur Abschaffung von sexuellem Missbrauch und sexueller Grenzverletzung Mittelausweitung für das Projekt GrenzwertICH Sexuelle Gewalt unter Kindern und Jugendlichen verhindern Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Zuschusserhöhung für die Leitungsstelle der Kinder- und Jugendfarm Neuaubing Antrag Nr. 14-20 / B 01311 .............. Produkt 3.1.1 Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für "Motiv 16 - Mobile, offene Kinder- und Jugendsozialarbeit zur Teilhabe im Viertel" AKA - Aktiv für interkulturellen Austausch e.V. Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2016 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2015
15.
AbgesetztTOP - Errichtung eines Gedenksteins für Gustav Landauer im Waldfriedhof Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss Ein grüner Ordner 14-20 / V 04481 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 27.10.2015
16.
TOP - Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben „Begrünungsbüro“, „Klimapark“ und „Biodiversität und Klimawandel“ Produkt 5350100 Umweltvorsorge -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.11.2015
17.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (I)- a) Umlageerhöhung für den Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum München b) Beitragserhöhung Mitgliedsbeitrag der Landeshauptstadt München im Verein Dachauer Moos e.V.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Fortschreibung des multimodalen Gesamtverkehrsmodells für die Region München auf den Prognosehorizont 2030 - Stufe II - Finanzierungsbeteiligung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring – fachliche Bewertung, Priorisierungsvorschlag und weiterer Untersuchungsbedarf der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen - Fachliche Bewertung der Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchungen - Priorisierungsvorschlag der drei optionalen Tunnelbaumaßnahmen für die Ringabschnitte Landshuter Allee, Tegernseer Landstraße und Isarring/Englischer Garten - Weiterer vertiefender Untersuchungsbedarf - Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Nord-Süd-Querung der Altstadt für den Radverkehr Verkehrs-und Funktionskonzept
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
AbgesetztTOP - Konzeption zur langfristigen Freiraumentwicklung „Freiraum M 2030“ A) Bekanntgabe des Konzeptgutachtens B) Vorbereitung der Öffentlichkeitsbeteiligung C) Behandlung des Antrags Nr. 14-20 / A 00044 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 06.06.2014 „Gründung einer Kommission für Grünflächen und Naturschutz“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
AbgesetztTOP - Neuordnung der Bauberatung Evaluation der Probephase 01.11.2011 bis 01.12.2012 und der Organisationsprüfung Bauberatung (August 2013 bis Mai 2014); Kontinuierlicher Verbesserungsprozess bis heute
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 28.10.2015
23.
TOP - Neubau Bildungscampus und Sportpark Freiham, hier: Sportpark Freiham Einzelmaßnahmen für Inklusion und Leistungssport - Produkt 6.1 - 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Genehmigung von Einzelmaßnahmen für Inklusion und Leistungssport bei der Planung des Sportparks Freiham
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 27.10.2015
24.
TOP - Überführung der städtischen Kindertageseinrichtungen und der Einrichtungen in Betriebsträgerschaft und bestehender BayKiBiG-Einrichtungen mit Defizitvertrag bzw. Festbetragsfinanzierung in den Rahmen der Münchner Förderformel Neukonzipierung des Trägerschaftsüberlassungsvertrags Befristete Ergänzungsvereinbarungen für ehemalige Betriebsträger Modifizierung der Zuschussrichtlinie und sonstige Weiterentwicklungen Alternativmodell zur Finanzierung der Arbeitsmarktzulage
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Freiwilliger Gebührenangleichungszuschuss für Kindergärten und Horte freier Träger im Kalenderjahr 2015
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 28.10.2015
26.
TOP - Teilung der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder Fachoberschule für Sozialwesen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Erweiterung des Angebots zur Förderung der beruflichen Eingliederung von Jugendlichen durch nachholende Schulabschlüsse an der Münchner Volkshochschule (MVHS)
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - M-WLAN für die öffentlichen Münchner Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen Befristete Stellen mit Fachaufgaben im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 10.11.2015
30.
TOP - Beschleunigung der Buslinien 50 und 60 Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.104.000,00 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015-2019
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2015
31.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2015 -
32.
TOP - Domagkpark Öffentliche Grünflächen und südöstlicher Fußgängerbereich im Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.460.000 € Änderung des Entwurfes des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2015 – 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 10.11.2015
33.
TOP - Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt A.1 Elektrolademöglichkeiten für die Anwohnertiefgarage am Josephsplatz Antrag Nr. 08-14 / A 04880 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.12.2013 (SB) A.2 Aufladestationen für E-Automobile in der Anwohnertiefgarage Josephsplatz; Aufladestationen als Standardeinrichtung in künftigen Garagenbauten, bei denen die Landeshauptstadt München als Bauherr fungiert; Prüfung, ob private Bauherrn dazu verpflichtet werden können, Aufladestationen einzurichten bzw. Anreize für private Bauherrn schaffen Empfehlung Nr. 14-20 / E 00166 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 16.10.2014 (SB) B.1 Projektentwicklung seit Ausführungsgenehmigung (SB) B.2 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
34.
TOP - Isarring (B2R) Ergänzung einer Verflechtungsspur zwischen Ifflandstraße und Dietlindenstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.600.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 114.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung von Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.11.2015
35.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2016, Finanzplanung für die Jahre 2015 bis 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe des Bauausschusses vom 10.11.2015
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 12.11.2015
36.
AbgesetztTOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2016 Ein grüner Ordner 14-20 / V 04223 (Beschlussvorlage VB) (Freigabe OB) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2015
37.
TOP - Jüdisches Museum München Fortschreibung des Betriebskonzeptes aus dem Jahr 2004 sowie 2007 zur Sicherung eines dauerhaft tragfähigen Budgets Neugestaltung der Website des Jüdischen Museums München Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 – 2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Münchner Stadtbibliothek, Monacensia Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses; Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene – Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - DANCE 2017 Rückblick auf das 14. Festival DANCE 2015 Vorbereitung, Durchführung und Finanzierung des 15. Festivals DANCE 2017 Vorlaufkosten für das 16. Festival DANCE 2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2015
43.
AbgesetztTOP - Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2016 ff. Auftrag lt. Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2014 "Fortschreibung des Standortkonzeptes "Kulturstrand" 2015 ff."
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Feuerwehrmuseum Bayern in Waldkraiburg; Leihvertrag und Betriebszuschuss
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben des Finanzausschusses vom 17.11.2015
45.
TOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
46.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
47.
TOP - Vollzug des Haushalts 2015 Beschlüsse mit zentraler Finanzierung im Zeitraum 02.07. bis 21.10.2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.11.2015
48.
TOP - Externe Untersuchung der Organisation der Buchhaltung der Landeshauptstadt München Organisation der Buchhaltung ergebnisoffen überprüfen Antrag Nr. 08-14 / A 04927 der Stadtratsfraktion der FDP vom 17.12.2013, eingegangen am 17.12.2013
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Zweitwohnungsteuer - Zulässigkeit der Erhöhung der Einkommensgrenzen des Art. 3 Abs. 3 KAG durch Satzungsänderung Abschaffung der Zweitwohnungssteuer Antrag Nr. 14-20 / A 00415 der AfD vom 10.11.2014, eingegangen am 11.11.2014
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2015; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Darstellung der Unfallzahlen Radfahrer-Fußgänger auf der Nord-Süd-Querung durch die Altstadt und des Öffentlichkeitsverfahrens sowie persönliche Stellungnahme der MVG zu Bussen am Marienplatz
2.
TOP - SWM stützen ohne den Haushalt zu belasten
D
Nachprüfungsanträge
E