Donnerstag, 25. Februar 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport und der Stadtkämmerei Vor der Neuwahl stellen sich die vorgesehenen Referentinnen und Referenten dem Stadtrat vor
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Sozialreferates
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - IT-Kommission; Änderung der Zusammensetzung
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
5.
TOP - Ressourcenbedarf Unterbringung, Betreuung und Versorgung von Flüchtlingen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
6.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried – Solln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Sachstandsbericht und Entscheidungsvorschläge zu dem für ein Islamzentrum reservierten Grundstück im Kreativquartier an der Dachauer Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01595 der ALFA vom 04.12.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Direkt
8.
TOP - Kulturelle Nutzung im Bereich des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Landsberger Straße 472 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing Kopfbau Pasing: Kein Abriss bevor detaillierte Kostenberechnung vom Stadtrat geprüft wurde Antrag Nr. 14-20 / A 01490 von DIE LINKE und ÖDP vom 27.10.2015 Erhaltung des historisch wertvollen Kopfbaus der Stückguthalle in Pasing prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 01763 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 03.02.2016 Erhalt des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Pasing Antrag Nr. 14-20 / B 01482 des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing vom 28.07.2015 Stoppt den Abriss des Kopfbaus – kein Auftrag zum Abriss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01943 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing vom 12.01.2016 Erhalt des Kopfbaus der ehemaligen Stückguthalle Pasing Beschluss des Bezirksausschusses 21 Pasing-Obermenzing vom 02.02.2016 Kopfbau der ehemaligen Pasinger Stückguthalle erhalten! Petition der Initiative Kultur im Kopfbau vom 06.10.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 17.02.2016
1.
TOP - IT@M Ziele 2016
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
2.
AbgesetztTOP - "IT-Projekte vorausschauender planen - anstehende Digitalisierungen ermitteln" / IT-Vorhabensplan 2016
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Reformcontrolling der Landeshauptstadt München - Beendigung der Bürgerbefragung zur Umsetzung des neuen Steuerungsmodells
4.
AbgesetztTOP - Gleichstellungspolitik stärken 1: freiwillige Quote bei städtischen Unternehmen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
AbgesetztTOP - Verwaltung der kurzen Wege II Vernetzung der dezentralen Standorte im Stadtgebiet
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 14.01.2016 . . . 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Änderungssatzung
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.02.2016
7.
TOP - MIT-KonkreT Abschlussbericht - öffentlicher Teil
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 17.02.2016
8.
AbgesetztTOP - Anforderungsprofil bei Beschlussvorlagen mit Stellenzuschaltungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Stärkung der Konkurrenzfähigkeit der Landeshauptstadt München auf dem Arbeitsmarkt II; Sanierungsumsetzungskonzept StKM GmbH - Stellenkapazitäten innerhalb des POR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Betriebliches Gesundheitsmanagement bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Ausbildung im Hoheitsbereich; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2015 sowie Berichterstattung über den Migrationshintergrund der Nachwuchskräfte im Hoheitsbereich, den Eigenbetrieben und bei den städtischen Gesellschaften Strategische Personalplanung für den Planungszeitraum 2015 -2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahme "Grobkonzept für Handicap-Day" und Maßnahmen der Arbeitgeberin zur Inklusion
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 16.02.2016
14.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben; Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahlverfahren für die Betreuung im Beherbergungsbetrieb Dachauer Str. 334 Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Anpassung der Personal- und Raumausstattung des Amts für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen und Wohnungslosen Personalbedarf Unterbringung von Wohnungslosen, Kinder- und Jugendschutz und Querschnittsaufgaben Produkte 60 4.1.4, 60 6.1.1, 60 2.2.1.1, 60 2.2.1.2, 60 2.2.1.3, 60 2.2.1.4, 60 3.1.2.0, 60 3.1.2.2, 60 3.1.2.3, 60 3.2.1.2
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen Vollzug Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und Rückkehrhilfen Produkt 60 6.1.1 Produkt 60 6.2.2
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Beschaffung eines IT-Fachverfahrens zum Vollzug des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG)
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 02.02.2016
18.
TOP - Münchner Online-Jugendbefragung Erlass einer Satzung zur Durchführung der Online-Jugendbefragung 2016 Stadtratsziel: Kinderrechte stärken - Partizipation von Kindern und Jugendlichen gewährleisten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Aufbau, Einrichtung und Inbetriebnahme des Young Refugee Center (YRC) für unbegleitete Minderjährige auf Grundlage der Novellierung § 42a ff. SGB VIII Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Erweiterung der Unterstützung für Flüchtlingskinder und ihre Familien - Aktionsplan des Stadtjugendamtes München Gemeinschaftsunterkünfte bedarfsgerecht und nachhaltig gestalten! Kinderbetreuung mitdenken! Antrag Nr. 14-20 / A 00745 .................................... Schaffung einer Beratungs- und Anlaufstelle für Mädchen und junge Frauen, die von weiblicher Beschneidung (Female Genital Mutiliation, FGM) betroffen oder bedroht sind 160. Empfehlung der 277. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 17.09.2015 Produkt 3.1.1 Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 18.02.2016
21.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Kapazitätsänderung für den Aufgabenbereich Maßnahmen im Zusammenhang mit psychisch kranken Menschen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Produktleistung Vollzugsaufgaben im Gesundheitswesen -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Personalbedarf beim Sachgebiet Infektionshygiene/Medizinalwesen des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU-IHM) Zuschaltung einer Verwaltungskraft (1,0 VZÄ) Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen III Personalmehrbedarfe Produkt 5320010 Gesundheitsförderung -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Meldepflichtige Infektionskrankheiten im Asylbereich - Aufgabenmehrung Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz -Finanzierungsbeschluss-
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.02.2016
26.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/36 Langwieder Hauptstraße (südlich), Langwieder Bach (westlich), Lochhausener Straße (beidseits), Langwieder Hauptstraße (östlich) B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2107 Lochhausener Straße (nördlich), Osterangerstraße (westlich), Langwieder Hauptstraße (südlich), Hufschmiedstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
AbgesetztTOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne) B) Weiteres Vorgehen - Grundsatz- und Eckdatenbeschluss - Stadtbezirk 19 Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried – Solln Ein oranger Ordner 14-20 / A 01802 (AeA) A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Aktualisierung des Aufstellungsbeschlusses vom 23.03.1994, letztmalig aktualisiert mit Beschluss vom 05.10.2011, für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1769a Boschetsrieder Straße, Ratzingerplatz, Hofmannstraße (westlich), Gmunder Straße (beiderseits), Aidenbachstraße (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 245 a und 410) (Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne)
28.
TOP - Infrastrukturprogramm München I: Qualifizierte Infrastrukturuntersuchungen Antrag Nr. 14-20 / A 01072 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015 Infrastrukturprogramm München II: Handlungsprogramm Infrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 01073 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Michael Kuffer, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Frau Stadträtin Heike Kainz, Herrn Stadtrat Johann Sauerer, Herrn Stadtrat Johann Stadler, Herrn Stadtrat Max Straßer vom 22.05.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 05 – Au-Haidhausen Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung „Haidhausen“
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 18.02.2016
30.
AbgesetztTOP - UEFA EURO 2020 Finanzierungs- und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Ausrichtung eines Viertelfinalspiels und von drei Vorrundenspielen im Rahmen der Fußball-EM 2020
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsam mit dem Bauausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Finanzausschuss, Kreisverwaltungsausschuss 18.02.2016
31.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 A) Umsetzungsvorschlag des genehmigten Verfahrens für Bauprogramme zur Realisierung von „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzungen von Schulen" B) Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 1.Schulbauprogrammes „Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung“ C) Ausblick auf die weiteren Standorte der Maßnahmen-Priorität AA D) Finanzierung des 1.Schulbauprogrammes - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 E) Anpassung Finanzbedarf Schulpavillon- Bauprogramm 2015 mit Fertigstellung in 2016 - Darstellung im MIP 2015-2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2016 F) Personalbedarf der mit den Bauprogrammen befassten Dienststellen G) Anpassung des Personalbestandes im Bereich der „Technischen Hausverwaltungen“ THV an den größeren Immobilienbestand und den gestiegenen Betreuungsbedarf bei den Schulen - Personal- und Sachmittelbedarfe im Bereich THV
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 02.02.2016
32.
TOP - Münchner Förderformel für Kindertageseinrichtungen Einrichtung einer Finanzkommission zur Begleitung des Übergangs der Betriebsträger sowie des städtischen Trägers in die Münchner Förderformel
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 18.02.2016
33.
TOP - Erhalt der Montessorischule
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Verstetigung des interkulturellen Ehrenamtlichenprojekts "BildungsBrückenBauen"
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Wachstum des Geschäftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport; Verlegung des Geschäftsbereichs KITA in das Dienstgebäude Landsberger Str. 30; Ressourcen zur Aufgabenerfüllung
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Bedarfsorientierte Budgetierung für ausgewählte Städtische Berufsschulen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Machinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Städtische Fachschule für Buchbindetechnik und Fotografie (Meisterschule) und die Städtische Fachschule für industrielle Buchbindetechnik (Meisterschule) Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Errichtung der und Zulasssung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbautechnik Erlass der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Farb- und Lacktechnik - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen ab Schuljahr 2016/2017 bzw. 2017/2018
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Betreuung der pädagogischen Netze an beruflichen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.02.2016
39.
TOP - Gründer- und Innovationszentrum im Kreativquartier Zentrum für nachhaltiges Wirtschaften bei der LH München Antrag Nr. 14-20 / A 00108 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN/RL vom 16.07.2014
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 04.02.2016
40.
TOP - Münchner Stadtbibliothek, Monacensia Betriebskonzept mit Ausweitung des Angebots ab Eröffnung in sanierten Räumen des Hildebrandhauses; Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2016 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015-2019
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Münchner Stadtmuseum; Weiterentwicklung der Von Parish Kostümbibliothek
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Münchner Stadtmuseum, Entwicklungsperspektiven
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Förderung von Kinder- und Jugendtheaterproduktionen der freien Szene – Ausweitung der Förderung, Besetzung der Jury zur Erarbeitung der Vergabeempfehlungen für die Jahre 2016-2018
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2016; Einrichtung einer Stelle für die Sachbearbeitung (E9 / A10, 0,8 VZÄ)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.02.2016
45.
TOP - Anpassung des Personalbedarfes der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Personalbedarf der Geschäftsleitung des Kreisverwaltungsreferates nach Ablauf befristeter Stellen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Personalbedarf in der Fahrzeugzulassungs- und Fahrerlaubnisbehörde
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Ausbildung von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern durch die Branddirektion zur Deckung des Eigenbedarfs; Schaffung der Voraussetzungen zur staatlichen Anerkennung als Berufsfachschule für Notfallsanitäter
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Neuordnung und Personalbedarf in der Straßenverkehrsbehörde Kreisverwaltungsreferat III/1 Verkehrsmanagement Änderung der Bearbeitung von Anträgen auf Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Antrag Nr. 14-20 / A 01100 von Herrn StR Georg Schlagbauer vom 15.06.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Durchführung der Ortskundeprüfung für Taxi und Mietwagen im Bereich der Landeshauptstadt München durch die Fahrerlaubnisbehörde
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Elektromobilität 7: Gebührenerlass für Handwerkerparkausweise bei Umstieg auf ein Elektrofahrzeug
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 23.02.2016
52.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 4. Quartal 2015
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 23.02.2016
53.
TOP - Beirat der MRG GmbH zur Sanierung der Krankenhäuser der Städtisches Klinikum München GmbH - Wechsel in der Besetzung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Klinikum Neuperlach – Neubau Zentrallabore
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E