Mittwoch, 11. Mai 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Alexander Dietrich aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Anja Burkhardt in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Beatrix Zurek aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Herrn Gerhard Mayer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
3.
TOP - Umbesetzung im Ältestenrat und Benennung im Rechnungsprüfungssausschuss
4.
AbgesetztTOP - Verpflegung für städtische Empfänge nur noch aus artgerechter Tierhaltung
5.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Münchner Arbeit gGmbH
6.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm zur Förderung der Elektromobilität in München Umsetzungsbeschluss zum Aufbau und Betrieb eines öffentlichen Ladesäulensystems E-Mobilität: Handlungsfeld 3 - Taxiverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 00989 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015 Elektromobilität der Taxis erhöhen – Ladestationen an den Standplätzen errichten! Antrag Nr. 14-20 / A 01694 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Dr. Hans Theiss vom 04.01.201 Elektroladestationen für Park&Ride-Anlagen und andere Parkhäuser in München Antrag Nr. 14-20 / A 00864 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Beatrix Zurek, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 01.04.2015 E-Mobilität – zu 100% mit Erneuerbaren! Antrag Nr. 14-20 / A 00952 der ÖDP vom 24.04.2015 E-Mobiltät in München ohne durchdachtes Konzept Anfrage Nr. 14-20 / F 00508 von Herrn StR Dr. Michael Mattar, Frau StRin Gabriele Neff, Herrn StR Dr. Wolfgang Heubisch, Herrn StR Wolfgang Zeilnhofer-Rath, Herrn StR Thomas Ranft vom 02.02.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
AbgesetztTOP - Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE vom 03.06.2014 München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.05.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Dachauer Straße 110-114, Schwere-Reiter-Str. 2, Kreativlabor Bestandsuntersuchung-Sachstandsbericht Projektauftrag Abbruch und Bodensanierung Ausschreibung einer Zwischennutzung Stellenzuschaltung Finanzierung 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Überprüfung einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 1 (Altstadt-Lehel) und 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) 1. Auslauf der Erhaltungssatzung „Gärtnerplatzviertel“ 2. Verlängerung der Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01990 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 26.01.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Wohnen für alle A) Ausschreibungsbeschluss für ein Vorhaben in der Einkommensorientierten Förderung Wohnungsbau Gärtner-/Dürrstraße Südliche Teilflächen aus FlNr. 1075/6, Moosach (städtische Fläche) und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1652a B) Beschleunigung des Ausschreibungsverfahrens für städtische Wohnbaugrundstücke 10. Stadtbezirk Moosach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - München beendet die Förderung der Anschaffung von E-Fahrzeugen - Förderrichtlinie Elektromobilität wird außer Kraft gesetzt Antrag Nr. 14-20 / A 02057 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 28.04.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 04.05.2016
1.
TOP - IT-Unterstützung für die Personaleinsatzplanung beim Zentralen Telefonservice
2.
TOP - Mehr Mitspracherecht für ehrenamtliche Beiräte der LHM!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Steigerung der Führungsqualität (GPTW) - Verbesserung der Führungskultur
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 03.05.2016
4.
TOP - Verlängerung der Befristung von Stellen der Rechtsabteilung des Amtes für Soziale Sicherung, Sachgebiet Fallüberprüfung, Qualitätssicherung, Korruptionsbekämpfung, BSHG-Fälle Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Mieterbeirat Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung im Verbund Kastelburgstraße Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Zuschüsse an freie Träger Haushaltsjahr 2016 ff. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 03.05.2016
8.
TOP - Agenda 2030 - „Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ Aufforderung des deutschen Städtetages an Städte und Gemeinden, sich für die Agenda 2030 zu engagieren
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.04.2016
9.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 05 - Au-Haidhausen und 18 - Untergiesing-Harlaching 1) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Untere Au / Untergiesing" 2) Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz" 3) Empfehlung und Antrag a) Erhaltungssatzung für den Bereich Konradin-, Agilofinger-, Krumpter - und Arminiusstraße in Untergiesing Empfehlung Nr. 08 - 14 / E 01164 der Bürgerversammlung des Stadtzbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 10.11.2011 b) Aufnahme div. Wohnanlagen in die Erhaltungssatzung nach §§177 ff. BauGB BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03952 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching vom 15.05.2012
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Gleichstellungspolitik stärken 2: Genderkompetent planen Antrag Nr. 14-20 / A 01307 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 27.04.2016
11.
TOP - Messestadt Riem Erweiterung der Maßnahmeträgerschaft
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 27.04.2016
12.
TOP - MUNICH MASH 2017 bis 2019 Förderung des internationalen Actionsportevents im Olympiapark
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 27.04.2016
13.
TOP - Die Zukunft der Städt. Sing- und Musikschule Modern - Leistungsfähig - Flächendeckend
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Beschulung von berufsschulpflichtigen Flüchtlingen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Sprachliche Bildung und interkulturelle Pädagogik in Münchner Kindertageseinrichtungen; Darstellung der aktuellen Situation hinsichtlich der Möglichkeiten der kindlichen Sprachförderung sowie Vorschläge von Maßnahmen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und der kommunalen Spitzen- verbände für den Umgang mit Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Konzept zur modularen Qualifizierung von Fachlehrerinnen und Fachlehrern an beruflichen Schulen für die 4. Qualifikationsebene nach Artikel 20 Leistungslaufbahngesetz (LlbG)
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 03.05.2016
18.
TOP - Stadtwerke München GmbH Fachexkursion des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft nach Norwegen vom 13.07. - 15.07./16.07.2016
19.
TOP - Finanzierung eines Semestertickets im MVV Verlängerung des Probebetriebs Semesterticket auf eine solide Grundlage stellen Antrag Nr. 14-20/A 01939 von Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Horst Lischka, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Jens Röver vom 17.03.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 26.04.2016
20.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.000.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 130.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Maßnahmen (SB) 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2016 sowie einer Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2017 bei der Finanzposition 6300.950.1255.9 „Carl-Wery-Straße (beidseits), BebPl. 57cl“ (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2015 - 2019 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.04.2016
21.
TOP - Sanierung und Umbau des städtischen Campingplatzes München-Thalkirchen Zentralländstraße 49 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs- programms 2. Vorplanungsauftrag
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Freiwillige Feuerwehr München, Abteilung Freimann Neubau eines Gerätehauses Heinrich-Groh-Str. 6 und 8 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Projektkosten Neubau Gerätehaus 5.920.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 237.000 Euro Projektkosten Sanierung Wohngebäude 680.000 Euro Projektkosten Ausweichquartier 550.000 Euro Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2015-2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Stadtentwicklungsflächen Freiham und Prinz-Eugen-Kaserne Vertragsverwaltung Stellenbedarf im Kommunalreferat
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Freiham Nord – Ausschreibungsverfahren Stadtteilzentrum 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Änderung eines Erbbaurechts 4. Stadtbezirk Schwabing-West Städtisches Klinikum München GmbH Stellenbedarf im Kommunalreferat
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 28.04.2016
26.
TOP - Denkmal für die Familie Mann Denkmal für Thomas Mann Antrag Nr. 14-20 / A 00778 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 17.03.2015 Die Stadt setzt Thomas Mann ein Denkmal BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00962 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 10.03.2015
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau Personalausstattung ab 2016
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Konzept zur Stärkung des Teams Stadtteilkulturfestivals in der Abteilung 2, Kulturreferat - Personalzuschaltung - Einmalige Aufstockung des Budgets im Haushaltsjahr 2017
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 10.05.2016
29.
AbgesetztTOP - Tierschutz in München stärken
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
AbgesetztTOP - Kreisverwaltungsreferat - Servicedesk Realisierung des Flächenbedarfs für zusätzliche Stellen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
AbgesetztTOP - Mobilitätsberatung für Seniorinnen und Senioren
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 10.05.2016
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E