Mittwoch, 26. Oktober 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Entwurf der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
2.
TOP - Änderung im Mobilitätsausschuss auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2147 PaketPost-Areal A) Überarbeitung des Masterplans B) Weiteres Vorgehen, insbes. Vorbereitung des Verfahrens der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
4.
TOP - Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Oktoberfest und Oide Wiesn 2023; Verlängerungstage und Fahrpreise Oide Wiesn
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.10.2022
1.
TOP - Bauen aus einer Hand – Das Zentrale Immobilienmanagement des Referats für Bildung und Sport neu aufstellen; Ergebnisse der Prüfung durch das POR
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 21.09.2022 a) Klimaschutz konkret – Klima-Ausschuss in jedem Bezirksausschuss b) Neubildung des Mobilitätsreferats und Aufspaltung des Referats für Gesundheit und Umwelt in das Gesundheitsreferat sowie das Referat für Klima- und Umweltschutz Anpassung der Anlage 1 der BA-Satzung „Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse“ c) Migrations-/Integrationsbeauftragte im Bezirksausschuss d) Anhörungsrecht für den Bezirksausschuss bei Großveranstaltungen e) Benennung bei Stadtquartieren f) Satzungsgemäße Rechte der Bezirksausschüsse bei der Vorbereitung der Bauleitplanung und der Festlegung von Planungszielen stärken 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
Referent*in:
Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.10.2022
3.
TOP - Kostenfreie Menstruationsartikel an Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendhilfe Antrag Nr. 20-26 / A 02366 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Neubaugebiet Dreilingsweg Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2175 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 3. Standort- und Flächensicherung 4. Kenntnisnahme des einstweiligen Nutzer*innenbedarfsprogramms 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Antrag zur dringlichen Behandlung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 11.10.2022 Soziale Infrastruktur Dreilingsweg Antrag Nr. 20-26 / A 03095 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Winfried Kaum vom 27.09.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.10.2022
5.
TOP - Aufhebung der nichtrechtsfähigen „Ferdinand und Therese Reingruber - Stiftung“ und Einbringung des Restvermögens in die nichtrechtsfähige „Wilhelm Dittrich - Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2021 bis Juni 2022 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - AzubiWerk 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Befristungsverlängerung und dauerhafte Zuschaltung von Stellen für die Registrierung und Vergabe von gefördertem Wohnraum
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Fortführung und Anpassung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“ - Aktuelle Entwicklung des Programms inklusive Statistik - Erhöhung der Erstvermietungsmiete - Einführung eines Kombi-Modells - Finanzbedarf bei den Sachkosten für die Öffentlichkeitsarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Flexi-Heim der Variante 1/Ständlerstraße 43 Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Finanzierung und Vergabe der Trägerschaft an das Diakonische Werk des Evang.-Luth. Dekanatsbezirks Rosenheim e. V. (Diakonie Rosenheim) Haushaltsjahre 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Bericht über die Lage der Menschen ohne Krankenversicherung in München Evaluierung der Projektphase der Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung Entfristung und Verstetigung des Projektes Clearingstelle und des Gesundheitsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff Freiham II Freiham (Aubinger Allee – WA 11) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
AbgesetztTOP - Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 11.10.2022
14.
TOP - Altstadtring Nordwest Straßenumbau mit Neugestaltung der Freiflächen Oskar-von-Miller-Ring, Von-der-Tann-Straße und Ludwigstraße nach Tunnelsanierung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.10.2022
15.
TOP - Änderung der Entwässerungsabgabensatzung der Münchner Stadtentwässerung
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2022
16.
TOP - Ratsentscheid zur Hochhausgrenze
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 12.10.2022
17.
TOP - UEFA EURO 2024 Finanzbedarf im Jahr 2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - UEFA Champions League Finale (CLF) Pandemiebedingte Verschiebung auf 2025 Verlängerung der Befristung der Stellen Nr. B435228, B435231 und B437637 bis 31.12.2025
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Sportanlagenpersonal für den Sportpark Messestadt Riem
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.10.2022
20.
TOP - Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße; Mietvertrag für die neue Verbandsgrundschule in Karlsfeld
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Verstetigung und weitere Ausweitung der Bedarfsorientierten Budgetierung (BoB) an Beruflichen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Stellenschaffung für eine*n behördliche*n Datenschutzbeauftragte*n für die städtischen Schulen; Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - BildungsLokale München - Einrichtung eines BidlungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum) - BV Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 07343
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 13.10.2022
24.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 13.10.2022
25.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.10.2022
26.
TOP - Personelle Stärkung der Enteignungsbehörde Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die 2. S-Bahn-Stammstrecke Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-11)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.11.2022
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.10.2022
27.
TOP - Unterstützung des Finanzbereichs des Referates für Arbeit und Wirtschaft für steuerliche Themen mit 0,5 VZÄ ab 2023 ff.; Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Stelle zur Stärkung von Social Entrepreneurship und Sozialen Innovationen Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Fortführung Munich Urban Colab – aktive Förderung stadtweiter Vernetzung und Stärkung des lokalen Innovationsökosystems Finanzierung Demo-Day: Münchner Start-ups und städtische Referate besser vernetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02112 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste und der SPD/Volt-Fraktion vom 12.11.2021, eingegangen am 12.11.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Fortführung der begonnenen Maßnahmen für ein Leerstandsmanagement für den Einzelhandel und für die Erstellung eines Leerstandskatasters durch eine dauerhafte Stelle mit 1,0 VZÄ ab 2023 ff. mit Sachmittelbudget Finanzierung In die Zukunft wirtschaften IV – Vermittlung leerstehender Gewerbeobjekte vereinfachen Antrag Nr. 20-26/ A 01750 der Fraktionen Die Grünen-Rosa Liste und SPD/Volt-Fraktion vom 23.07.2021 Leerstandskataster – Geschäftsimmobilien Antrag Nr. 20-26/ A 01789 von Herrn Stadtrat Sebastian Schall vom 29.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Förderung des Glasfaserausbaus in München, Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderungen im Programmbereich „Unterstützung des Strukturwandels“; Dauerhafte Erhöhung des MBQ-Budgets ab 2023 zur Finanzierung von Projekten zur beruflichen Gleichstellung von Frauen, hier: guide, MOVE!, power_m Frauenprojekte fördern Antrag Nr. 20-26 / A 02967 von Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Frau Stadträtin Sabine Bär, Frau Stadträtin Alexandra Gaßmann, Frau Stadträtin Heike Kainz vom 27.07.2022 Berufliche Gleichstellung von Frauen weiterführen Antrag Nr. 20-26 / A 03110 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 29.09.2022 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.11.2022
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 20.10.2022
33.
AbgesetztTOP - Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts I
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses sowie des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 19.10.2022 und des Verwaltungs- und Personal- ausschusses vom 19.10.2022
35.
TOP - Überführung des paul@-Teams vom POR zu it@M
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.10.2022
36.
TOP - Bildungslokale München - Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord/Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Straßenraummanagementsystem: Lifecycle Straßenbeleuchtungs- und Verkehrsleittechnik-Informations-System und Straßenzustandsmanagementsystem
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
38.
TOP - Wirtschaftsplan 2023 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Ersatzbeschaffung eines Röntgengerätes für die Schwanthalerstraße Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 11, 12)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Ausweitung des Tigermücken-Monitorings auf das gesamte Gebiet der Landeshauptstadt München Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 15)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Budgetausweitung zur Schaffung neuer Urnengemeinschaftsanlagen auf den städtischen Friedhöfen Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 31)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2022
42.
AbgesetztTOP - Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Aufrechterhaltung und Ertüchtigung der Fahrzeugflotte Projekt zur Beschaffung neuer Hilfeleistungslöschfahrzeuge und zusätzlicher Einsatzleitwagen Bedarfsfeststellung, Finanzierung und Vergabeermächtigung
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 20.10.2022
44.
TOP - Stellenmehrung für den Vollzug der einrichtungsbezogenen Impfpflicht und weiteren infektionsschutzrechtlichen Nachweispflichten Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 08)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Verstetigung, Weiterentwicklung und Neukonzeption von „München – gesund vor Ort“ für Stadtteile mit besonderen gesundheitlichen Herausforderungen Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 39)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 bis 2025 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Nr. 19)
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Angekündigte "Stör-Aktionen" sogenannter "Klima-Aktivisten" in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E