Mittwoch, 1. Juli 2015, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der Leitung des Referates für Gesundheit und Umwelt
2.
TOP - Aktuelle Stunde gemäß § 70 GeschO "Tramwesttangente"
3.
TOP - Nachbesetzung der Stelle der Leitung des Baureferates Kreisverwaltungsreferates Personal- und Organisationsreferates Referates für Bildung und Sport Sozialreferates und der Stadtkämmerei
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Ring politischer Jugend München (RPJ) - Erhöhung des Zuschusses
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
5.
TOP - Generalsanierung des Gasteig Finanzierung Änderung des MIP 2014 - 2018 Philharmonie im Gasteig – Verbesserung der Akustik Antrag Nr. 08-14 / A 01364 der Stadtratsfraktion der FDP vom 24.02.2010 Neues Konzept für die Philharmonie im Gasteig Antrag Nr. 08-14 / A 03036 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 13.01.2012 Und zum wiederholten Mal: Die Philharmonie!! Antrag Nr. 08-14 / A 03789 der Freien Wähler vom 12.11.2012 Alternative Standorte für die Institutionen im Gasteig rechtzeitig sichern Antrag Nr. 14-20 / A 00207 von Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Horst Lischka vom 26.08.2014 Philharmonie am Gasteig soll saniert werden Der Stadtrat beschließt, dass über diese Angelegenheit ein Bürgerentscheid stattfindet Antrag Nr. 14-20 / A 00672 der AfD vom 09.02.2015 Sanierung des Gasteigs – in die Perspektive für den Gasteig baldmöglichst fachliche Expertise einbinden Antrag Nr. 14-20 / 00673 von der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen / RL vom 10.02.2015 Einbeziehung des Münchner Stadtrats in die Konzertsaaldebatte Antrag Nr. 14-20 / A 00675 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 10.02.2015 Aktuelle Erkenntnisse und Pläne zum Thema Konzertsaal Antrag Nr. 14-20 / A 00822 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - FREIE WÄHLER / BAYERNPARTEI vom 24.03.2015
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Direkt
6.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in der Gesellschafterversammlung der Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH
7.
TOP - Bestellung eines neuen Mitglieds in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
8.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes
9.
TOP - Kunstareal - modifizierte Alternative 5
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.03.2015 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 30.09.2014 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
11.
TOP - Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
12.
TOP - Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen/Flüchtlingen in kommunaler Zuständigkeit: 6. Standortbeschluss Produkt 4.1.4 akute Wohnungslosigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 24.06.2015
1.
TOP - IT@M Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
Bestätigung einer Bekanntgabe des IT-Ausschusses vom 24.06.2015
2.
TOP - IT@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2014
Hinweis:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015
3.
TOP - Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf zur Sachbearbeitung in der Geschäftsleitung und der Bürgerberatung des Oberbürgermeisters
4.
TOP - "Bayerische Ehrenamtskarte auch in München einführen"
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - MIT-KonkreT; Jährlicher Bericht 2014 sowie Beschluss zu Maßnahmen - öffentlicher Teil
6.
TOP - Optimierung der Lagerkapazitäten des Stadtarchivs 1. Produkt 5112030 - Finanzierung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2014 – 2018 3. überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt – Investitionstätigkeit bei der Finanzposition 3220.935.9330.7
7.
TOP - Ausweitung der Informationsfreiheitssatzung
8.
TOP - Turnusmäßiger Stadtratsbericht über Kosten bei Gutachten, Beratung und Moderation
9.
TOP - Verwaltung für die wachsende Stadt modernisieren
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.06.2015
10.
TOP - Ergänzung zum Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 Zschokkestr. (südlich), Westendstr. (westlich), Barmer Str. und Hans-Thonauer-Str. (östlich) - -Erweiterung des Umgriffs (Busbetriebshofgelände)- (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 58 d) -Aufstellungsbeschluss-
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Kreativquartier an der Dachauer Straße/Schwere-Reiter-Straße A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung Dachauer Straße (nordöstlich) Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) (Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark) - Aufstellungsbeschluss - B) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096 Dachauer Straße (nordöstlich) Schwere-Reiter-Straße (südöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) (Teilquartiere Kreativlabor / Kreativplattform / Kreativpark) - Aufstellungsbeschluss - C) Ergebnisse der Rahmenplanung (Gesamtquartier) D) Weiteres Vorgehen und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - a) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2097 Anzinger Straße 23/29 b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/24 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Erweiterung der Europäischen Schule in München - Endgültiger Beschluss 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 16.06.2015
14.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 16.06.2015
15.
TOP - Aktueller Personalbedarf für die Abteilung Beistandschaft, Vormundschaft, Unterhaltsvorschuss Sachgebiet Vormundschaften/Pflegschaften aufgrund Aufgabenmehrung und notwendiger Umstrukturierung und Sachgebiet Unterhaltsvorschuss zur Stabilisierung und Steigerung der Rückholquote Produkt 60 2.3.1 Vormundschaft, Pflegschaft Produkt 60 2.3.3 Unterhaltsvorschuss
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.06.2015
16.
TOP - Nichtrechtsfähige Josef Schörghuber-Stiftung für Münchner Kinder Annahme einer Spende Satzungsänderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Fachberatung für die Sozialbürgerhäuser der Landeshauptstadt München Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Maßnahmen und 1. Aktionsplan Handlungsfeld 2 Gesundheit, Rehabilitation, Prävention, Pflege Maßnahme 12, Weiterentwicklung der Pflegeangebote für gehörlose Menschen Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Grundsatzbeschluss geförderter Wohnungsbau im Erbbaumodell für das Kommunale Wohnungsbauprogramm - Teilprogramme B, C und SBW Stiftungseigenes Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Teilprogramms B im Erbbaurecht 13. Stadtbezirk Bogenhausen Pilotprojekt Denninger Str. 179 Flurstück 548/26, Gemarkung Berg am Laim Produkt 60 4.1.8.1 Schaffung preiswerten Wohnraums
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Anpassung der Projektrahmenbedingungen für das Sanierungsobjekt an der Schleißheimer Str. 144 im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B Flst. 457/16 04. Stadtbezirk - Schwabing West, Gemarkung Schwabing Bestandssanierung mit Dachgeschossausbau Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Stadtratsziel: Schaffung von preiswertem Wohnraum
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmissionen Erhöhung der Zuschüsse ab dem Haushaltsjahr 2015 für Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. und Evangelische Bahnhofsmission - Hilfswerk München gGmbH Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Nachfolge allgemeinmedizinische Praxis für wohnungslose Männer und Frauen im Haus an der Pilgersheimersstraße Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohungslose Psychiaterstelle zur Psychiatrischen Versorgung wohnungsloser Menschen in München Übergang vom bisherigen Anstellungsträger Landeshauptstadt München in die Trägerschaft des kbo-Sozialpsychiatrischen Zentrums gGmbH mit Zuschussfinanzierung durch die Landeshauptstadt München/Sozialreferat Produkt 60 4.1.5 Übergangs- und langfristig betreute Wohnformen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A.1.1 Erhalt von Mietverhältnissen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Mietspiegel für München 2017 Neuerhebung des Mietspiegels für München Produkt 60 4.1.1 Mietberatung und Mietspiegel Stadtratsziel: A 1.1. Erhalt von Mietverhältnissen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Förderung des Netzwerkes der Münchner Migrantenorganisationen - MORGEN Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Personalaufstockung Servicestelle zur Erschließung ausländischer Qualifikationen Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - FiBA - Flüchtlinge in Beruf und Ausbildung 2 Schaffung der Voraussetzungen für eine Fortsetzung der aus ESF- und Bundesmittel geförderten Projektarbeit mit bildungs- und beschäftigungsorientierten Integrationsangeboten - Befristete Verlängerung der erforderlichen Stellen Produkt 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Projekt "mona lea" der Münchner Volkshochschule Kompensierung der BuT-Mittel und Einrichtung einer Leitungsstelle (0,5 VZÄ) in der Abteilung Migration und Interkulturelle Arbeit, Fachbereich Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Antrag der Münchner Volkshochschule GmbH vom 05.12.2014 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Stadtratsziel - Wachstum und Zuzug sozial gerecht bewältigen und Teilhabe ermöglichen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 23.06.2015
29.
TOP - Personalbedarf im Referat für Arbeit und Wirtschaft Geschäftsleitung, SG 3 - dIKA (dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement) Finanzierung
30.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' - II Konzeptvorstellung und Regelung der Sondernutzungsgebühren für Vermietstationen Fahrradtypen / Mobilitätshilfen für Menschen mit Mobilitätseinschränkung
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - WERK1.Bayern GmbH; Beteiligung der Landeshauptstadt München mit 10 % an der Gesellschaft
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 30.06.2015
32.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Vertretung der Landeshauptstadt München in Beteiligungsunternehmen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Haushalt 2015 Sammelbeschluss für Investitionen 2015 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014-2018
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Konzernbilanz - Projektbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 24.06.2015 24.06.2015
35.
TOP - Produkte des Personal- und Organisationsreferates; Änderung des Produkteplans und einzelner Produktbeschreibungen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Wirtschaftsausschuss 16.06.2015
36.
TOP - Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf "Junge Menschen in Bildung und Beruf - JIBB"
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 16.06.2015
37.
TOP - Mehr Schulsozialarbeitsstunden.... Erweiterung der Schulsozialarbeit in Klassen berufsschulpflichtiger Asylbewerber/innen und Flüchtlinge (BAF) an weiteren Standorten
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - "kita barometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 17.06.2015
39.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2015
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 23.06.2015
40.
TOP - Ackermannbogen Urbane Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 5.630.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Genehmigung der Durchführung vorgezogener Baumfällungen und Strauchbeseitigungen mit Kosten in Höhe von 60.000 € (SB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
41.
TOP - Trinkwasserbrunnen Trinkwasserbrunnen für Münchner Plätze und Fußgängerzonen Antrag Nr. 14-20 / A 00064 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 02.07.2014 Modellversuch Trinkbrunnen Antrag Nr. 14-20 / A 00331 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 17.10.2014
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 25.06.2015
42.
AbgesetztTOP - Budgetausweitung für den Bauunterhalt der vom Kommunalreferat verwalteten Objekte des „Besonderen Grundvermögens Wohnen und Gewerbe“
43.
TOP - Einführung eines Eltern-Kind-Arbeitszimmers Vereinbarkeit von Familie und Beruf auch in Notsituationen: Eltern-Kind-Arbeitszimmer möglichst in allen Referaten Antrag Nr. 14-20 / A 00216 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 28.08.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 30.06.2015
44.
TOP - Evaluierung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) und der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS);
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Bahnüberführung Dachauer Straße / Elektronische Höhenkontrolle
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Personalbedarf im Bürgerbüro KFZ-Zulassungsstelle der Stadt völlig überlastet
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - München unterstützt eine verlässliche Zustellung von Briefen, Päckchen und Paketen - ohne Lohndumping und Armutslöhne
D
Nachprüfungsanträge
E