Mittwoch, 27. April 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Zusätzliches Verwaltungsbeiratsgebiet für das IT-Referat
2.
TOP - Änderungen im Rechnungsprüfungsausschuss auf Wunsch der Fraktionen ÖDP/München Liste und FDP/BAYERNPARTEI Änderungen in Ausschüssen auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
3.
TOP - Geschäftsordnung des Stadtrats Hier: befristete Fristverlängerung für die Bearbeitung von Stadtratsanträgen und -anfragen aufgrund der Mehrarbeit in der Verwaltung in der aktuellen Krise
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Benennung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds
5.
TOP - Markthallen München (MHM); Neubau Großmarkthalle Sachstandsbericht - Teil 1 Interimslösung für die Großmarkthalle Antrag Nr. 20-26 / A 02231 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 13.12.2021 Projekt Großmarkthalle mit neuer Nutzungs- mischung und Zugkraft umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02229 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 13.12.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Finanzierung der Bildungs-IT – Nachsteuerung in 2022
7.
TOP - Markthallen München (MHM); Finanzielle Erleichterung im Jahr 2021 für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
8.
TOP - Einrichtung eines Mental Health Center Ukraine in München Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
9.
TOP - München läuft für den Frieden – Benefizlauf „Giro di Monaco“ unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 02468 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion, CSU mit FREIE WÄHLER - Fraktion, Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI, Fraktion ÖDP/München-Liste vom 04.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
10.
TOP - Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen weiter ermöglichen!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.04.2022
1.
TOP - Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext: Fortbildungsprogramm „Den Menschen im Blick“ implementieren (Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Teil 1)
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Analoge und digitale Öffentlichkeitsbeteiligung in der Landeshauptstadt München; Vorstellung des Externen-Konzepts für die systematische Weiterentwicklung;
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 06.04.22
3.
TOP - Städtischer Wohnungsbau im Rahmen des Kommunalen Wohnraumförderungsprogramms - KommWFP; Werkmietwohnungsbau
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.03.2022
4.
TOP - Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 07.04.2022
5.
TOP - Nächtliches Feiern - Raum für Jugendliche und junge Erwachsene Evaluation Bericht über Lösungsansätze und Projekte mit externen Partner*innen Auftrag aus der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 11.08.2021, Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 04068 Schaffung von Freiraum für musikalische Veranstaltungen Empfehlung Nr. 20-26 / E 00273 ............ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Rahmenfinanzierung Ukraine-Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 8.500 zusätzliche Bettplätze Anpassung und Bereitstellung der Asylsozialbetreuung für 1.480 ukrainische Geflüchtete in der Akutunterbringung Ausweitung der Migrationssozialdienste für 500 zusätzliche Haushalte Ausweitung der Unterstützungsangebote für geflüchtete Kinder, Jugendliche und deren Familien (KiJuFa) Ausweitung der Frühen Hilfen Zuschussmehrbedarf des Info-Points am Münchner Hauptbahnhof Zusätzliche Mittel für Dolmetscherdienste Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine: Kostenloses WLAN-Internetzugang für Unterkünfte und Helfer*innen bereithalten Antrag Nr. 20-26 / A 02465 ...................... Sicherer Hafen (Hauptbahnhof) auch in München! Antrag Nr. 20-26 / A 02566 ...................... Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.03.2022
7.
TOP - Münchner Nordosten A) Beschluss des Ergebnisses des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs B) Weiteres Vorgehen im Rahmen der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) C) Anträge und Empfehlungen usw.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Siedlungsentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) A) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den Münchner Norden sofort aufheben Antrag Nr. 20-26 / A 01815 der Stadtratsfraktion der ÖDP / München Liste vom 09.08.2021 B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) für den 24. Stadtbezirk sofort beenden BA-Antrags Nr. 20-26 / B 02988 des Bezirksausschusses des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl vom 15.09.2021 Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung "Gärtnerplatzviertel" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Gärtnerplatzviertel") b) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel") c) Die Stadt München verlängert und erweitert möglichst die Erhaltungssatzung Gärtnerplatz BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03382 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 07.12.2021 d) Erhaltungssatzung Gärtnerplatz- / Glockenbachviertel BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 03397 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 01 - Altstadt-Lehel vom 14.12.2021 Stadtbezirk 01 - Altstadt-Lehel Stadtbezirk 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München Bericht zu Wohnungsleerständen zum 31.12.2021 Entwicklung der Wohnungsleerstände seit dem 01.01.2021 Vollzug des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrates vom 18.12.2013 Wohnraumbewirtschaftung der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 30.03.2022
11.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Sachstandsbericht zur möglichen Ertüchtigung auf 18.105 Zuschauerplätze
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 30.03.2022
12.
TOP - Grundschule Harlaching Errichtung einer 3-zügigen Grundschule mit 2-fach Sporthalle und Allwetterplatz, Tiefgarage und einer Wohneinheit für die technische Hausverwaltung an der Seyboth-/Theodolindenstraße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching Geamtprojektkosten 71.020.000 € davon Teilprojekt 1 Grundschule 67.440.000 € hiervon Ersteinrichtungskosten 1.610.000 € davon Teilprojekt 2 Interimsparkdeck 3.520.000 € davon Teilprojekt 3 Verkehrsparcours 60.000 € Projektauftrag
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 31.03.2022
13.
TOP - Städtische Galerie im Lenbachhaus und Kunstbau München Personal- und Stellenangelegenheiten
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 05.04.2022
14.
TOP - Reform der Kriterien beim Vergabeverfahren für städtische Gewerbeflächen im Rahmen der Gewerbeförderung In die Zukunft wirtschaften – Reform der Kriterien zur Vergabe von städtischen Gewerbeflächen Antrag Nr. 20-26 / A 01746 von der Fraktion Die Grünen – Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 23.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit München
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - MVV-Gemeinschaftstarif 365-Euro-Ticket für Münchner Studentinnen und Studenten! Antrag Nr. 20-26 / A 02185 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Leo Agerer, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Jens Luther, Herrn StR Matthias Stadler vom 30.11.2021, eingegangen am 30.11.2021 365 €-Ticket für alle Münchner Schüler – Drei-Kilometer-Regel streichen Antrag Nr. 20-26 / A 01874 von der FDP BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 09.09.2021, eingegangen am 09.09.2021 Ermäßigung des MVV-Sozialtickets Isarcard S Empfehlung Nr. 20-26 / E 00389 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 Untergiesing – Harlaching am 13.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen (1) Antrag Nr. 20-26 / A 02554 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Hans Hammer vom 22.03.2022 Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen (2) Antrag Nr. 20-26 / A 02553 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Hans Hammer vom 22.03.2022 Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar 2 – für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Münchner Bürger und Unternehmen Antrag Nr. 20-26 / A 02483 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 09.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Bäder - Berichterstattung zu den Projekten "Jugend braucht Raum" und "Konzept Schulschwimmen" - Vorschläge für die Freibadsaison 2022 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 06.04.2022
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 06.04.2022
19.
TOP - Radschnellverbindungen in München und Umland Ergebnisse der sechs vertieften Machbarkeitsstudien und Empfehlung zur vertieften Planung und Umsetzung einer ausgewählten Trasse Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023 aus der Nahmobilitätspauschale Heßstraße als Radlhauptroute ins Münchner Radlnetz aufnehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02832 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 02.02.2017 Errichtung eines Radschnellweges Maxvorstadt-Olympiapark Antrag Nr. 14-20 / A 03367 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.09.2017 Realisierung der Radroute Olympiapark-Maxvorstadt als Modellprojekt Antrag Nr. 14-20 / A 05026 von Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 25.02.2019 usw. siehe Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 06.04.2022
20.
TOP - Fragen zur Digitalisierung bei der LHM
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Digitaler Ausweis
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 07.04.2022
22.
TOP - Moderne Bestattungskultur in einer weltoffenen Stadt Bedarfsanalyse und Konzeption für eine moderne Bestattungskultur Antrag Nr. 20-26 / A 02031 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 18.10.2021, eingegangen am 18.10.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Behandlungszentrum Kempfenhausen für Multiple Sklerose Kranke gemeinnützige GmbH Vertretung der Landeshauptstadt München im fakultativen Aufsichtsrat/Abwesenheitsvertretung der Gesundheitsreferentin in der Gesellschafterversammlung
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 / Prüfungsfeststellungen im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsreferates zum konstituierten Regiebetrieb Schloss Kempfenhausen Stellungnahme zum Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Umzug des Sachgebiets Schulgesundheit aus dem Dienstgebäude Bayerstraße 28a in das Gebäude Hackenstraße 12 Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Änderung des MIP 2022 - 2026 Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
26.
AbgesetztTOP - Novellierung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS -) sowie der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.04.2022
27.
TOP - Fonds für Werkswohnungsbau
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 26.04.2022
28.
AbgesetztTOP - Ökostrombetriebene Heizstrahler in der Außengastronomie auf öffentlichen Flächen weiter ermöglichen!
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Erteilung einer Arbeitserlaubnis für geflüchtete Ukrainer beschleunigen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Priorisierung für Einsätze städtischer Mitarbeiter in aktuellen Krisensituationen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Deutsches Zentrum für Mobilität der Zukunft muss kommen - München muss handeln!
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E