Mittwoch, 29. Juni 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
AbgesetztTOP - Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
2.
AbgesetztTOP - Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
3.
AbgesetztTOP - Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen für die künftigen Leitungen des Baureferates und IT-Referates; Aufhebung der Regelungen zu Kostenersätzen für die dienstliche Nutzung von Fernsprechanschlüssen in Wohnungen
4.
TOP - Änderung bei der Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses auf Wunsch der SPD/Volt-Fraktion Änderung bei der Besetzung des Ältestenrats auf Wunsch der Fraktion Die Grünen /RL
5.
TOP - Annahme von Sachspenden und Weitergabe an die Partnerstadt Kyiv durch das Direktorium
6.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2141 Zuccalistraße (südlich), Brunhildenstraße (westlich), Richildenstraße (nördlich), Zuccalistraße (östlich) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg
7.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung zur Einführung eines Klimarates der Landeshauptstadt München (KlimaratS) vom 12. September 2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Verkehrliche Erreichbarkeit des Münchner Norden Erarbeitung und Gegenüberstellung zweier Planfälle
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
9.
AbgesetztTOP - Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - IAA Mobility - Bericht über den Runden Tisch zur IAA Mobility
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung für die Vollversammlung vom 29.06.2022 Längere Laufzeit des Kernkraftwerks Isar2 – vielleicht im dritten Anlauf? Antrag Nr. 20-26 / A 2852 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss vom 24.06.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022
1.
TOP - München braucht eine Werbewatchgroup
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - 75 Jahre Bezirksausschüsse – Festakt / Informationskampagne Darstellung der personellen Mehrbedarfe
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 01.06.2022
3.
TOP - Geschäftsprozessmanagement in der Landeshauptstadt München; Sachstandsbericht und Fortsetzung der Ausgestaltung von GPM in der LHM Prozessoptimierung in allen städtischen Referaten Antrag Nr. 20-26 / A 01831 von Herrn Stadtrat Pretzl, Frau Stadträtin Kainz, Herrn Stadtrat Babor vom 16.08.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext Teil 2 – Weitere Förderung der Vielfalt in der Belegschaft der LHM Maßnahmen gegen Vorurteilskriminalität III – Aktiv im Kampf gegen Vorurteilskriminalität im beruflichen Kontext (Antrag Nr. 20-26 / A 02183 von Fraktion Die Grünen - Rosa Lis-te, SPD / Volt - Fraktion, CSU-Fraktion, Fraktion Die LINKE. / Die PARTEI, FDP / BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion, Fraktion ÖDP/München-Liste, Freie Wähler im Münchner Stadtrat vom 30.11.2021)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Arbeitsmarktzulage / Arbeitsmarktzuschlag zur Entgeltsicherung im PEIMAN-Einsatz (AMZ Entgeltsicherung PEIMAN); Ausweitung auf Ukraine-Einsätze
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.05.2022
6.
TOP - Unterbringung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländer*innen sowie Beschleunigung der Einrichtung von Jugendsozialarbeit sowie Unterstützung durch die zielgruppenspezifischen Erziehungsberatungsstellen der IKG München und Oberbayern sowie der Madhouse gGmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 28.06.2022
7.
AbgesetztTOP - München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
Hinweis:
vertagt in den gem. KJHA/SozA am 05.07.22
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
AbgesetztTOP - Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende Mehrbedarfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Hinweis:
vertagt in den gem. KJHA/SozA am 05.07.22
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
AbgesetztTOP - Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
Hinweis:
vertagt in den gem. KJHA/SozA am 05.07.22
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.05.2022
11.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München A. Bekanntgabe des Memorandums zur IBA – Räume der Mobilität B. Vorschlag für das weitere Vorgehen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
13.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 03 (Maxvorstadt) und 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Maxvorstadt / Josephsplatz“) b) und c) BA-Antrag, StR-Antrag Stadtbezirk 03 Maxvorstadt Stadtbezirk 04 Schwabing West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Einführung eines alternativen Nutzungsmodells zur Bereitstellung von Kindertageseinrichtungen - auch für GWG und Gewofag Antrag Nr. 20-26 / A 01200 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 18.03.2021, eingegangen am 18.03.2021 Alternatives Nutzungsmodell zur Bereitstellung von Kinderbetreuungseinrichtungen in Wohnhäusern der städtischen Gesellschaften Antrag Nr. 20-26 / A 01998 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Andreas Babor, Herrn StR Michael Dzeba, Herrn StR Matthias Stadler, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 11.10.2021, eingegangen am 11.10.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Sanierungsgebiet "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Maßnahmen und Finanzierung 2020-2022 (Korrektur des o.g. Beschlusses vom 27.11.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15138 und der Sanierungssatzung - Anlage 6c) Satzung über die Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Aubing - Neuaubing - Westkreuz" Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.05.2022
16.
TOP - FC Teutonia München e. V. Erhöhung des Darlehens für die Errichtung eines Kunstrasenplatzes nach den Sportförderrichtlinien
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 25.05.2022
17.
TOP - Optimierung der städtischen Schullandheime und des städtischen Kindergartenlandheims - Darstellung der bisherigen Optimierungsmaßnahmen und der aktuellen finanziellen Situation sowie Anpassung der Tagessätze für das Benutzungsentgelt
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Fachakademie für Übersetzen und Dolmetschen des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München; Satzung zur Änderung der Satzung über die Zulassung zur Berufsfachschule für Fremdsprachenberufe des Fremdspracheninstituts der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Aufnahme von Kindern aus der Ukraine in Münchner Kindertageseinrichtungen - Anwendung der Härtefallregelung im Rahmen der Münchner Förderformel
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Umsetzung des Stadtratsauftrags zum Betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM); Abschluss der Neustrukturierung und der Einführung eines dezentralen BEM-Fallmanagements im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 31.05.2022
21.
TOP - Olympiapark München GmbH; Stadionsanierung Bericht über Zwischenstand
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 31.05.2022
22.
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Novellierung und Umbenennung des Förderprogramms „München emobil“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 01.06.2022
24.
TOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 02.06.2022
25.
TOP - Kostenfreie Online-Lebensmittelbelehrung nach §43 IfSG für Schüler*innen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 28.06.2022
26.
TOP - Änderung des Vorsitzes des Rettungszweckverbandes München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Finanzierung räumlicher Veränderungen an KVR-Standorten Umzug und Ausstattung unterschiedlicher KVR-Gebäude Stellenbedarf bei GL/41
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Personalbedarf Einbürgerung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 28.06.2022
29.
TOP - Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2022 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2023 ff.
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E