Mittwoch, 24. April 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Benennung von Frau Stadträtin Gudrun Lux für das Präsidium der deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE)
2.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier beratender Mitglieder - Bestellung zweier beratender Mitglieder
3.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Wahl eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes
4.
Nachtrag (1)TOP - Luftreinhalteplanung Umsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
Nachtrag (1)TOP - In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 23.07.2021 2. Sachstandsbericht April 2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sowie Ferienpass- und MünchenPass-Inhaber*innen Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern! Antrag Nr. 20-26 / A 04623 von der CSU-FW Fraktion im Stadtrat vom 07.02.2024, eingegangen am 07.02.2024 Verstetigung der Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
Nachtrag (1)TOP - Beitritt zur Initiative living-in.eu Beitritt zur DIPAS Anwender-Community Offene Punkte aus Open-Data-Sitzungsvorlage
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage SB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2024
1.
TOP - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung: Umsetzung in der Praxis
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 17.04.2024
2.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Städtisches Know-how nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Städtisches Know-How nutzen: Gutachten und Beratung vorrangig intern durchführen Antrag Nr. 20-26 / A 04097 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 18.08.2023, eingegangen am 18.08.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.04.2024
3.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Vierte Finanzierung der Soforthilfen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 18.04.2024
4.
TOP - Umwidmung anteiliger Nebenkosten Neubau Übernachtungsschutz 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 09.04.2024
5.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57cl Teil 1 Carl-Wery-Straße zwischen S- und U-Bahnhof Neuperlach Süd und Stadtgrenze im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Antrag zu TOP 4.1.3: Bäume versetzen statt fällen BA-Antrag Nr. 20-26 / B 06308 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf - Perlach vom 11.01.2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 09.04.2024
6.
TOP - Änderung der Satzung über die Benutzung der Entwässerungseinrichtung der Landeshauptstadt München (Entwässerungssatzung - EWS) und der Satzung über Abgaben beim Anschluss an städtische Kanäle und für die Benutzung der städtischen Entwässerungseinrichtung (Entwässerungsabgabensatzung - EAS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.04.2024
7.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 24 (Feldmoching-Hasenbergl) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hasenbergl“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hasenbergl“) b) Erhaltungssatzung für das Hasenbergl – Verdrängung durch Modernisierung und Umwandlung verhindern Antrag Nr. 20-26 / A 00947 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 21.01.2021 Stadtbezirk 24 Feldmoching – Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Überprüfung eines Erlasses einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 12 (Schwabing-Freimann) Erhaltungssatzung für Kieferngarten-Freimann – Verdrängung durch Vonovia verhindern Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur IBA`27 Stadtregion Stuttgart, Freitag, 18.10.2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 10.04.2024
11.
TOP - Hockey-Club-Wacker e.V. München Neubau eines zweiten Hockey-Kunstrasenplatzes Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München Stadtbezirk 6 - Sendling
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 11.04.2024
12.
TOP - Transparenz in Grundstücksgeschäfte des Freistaat Bayerns im Münchner Stadtgebiet bringen Antrag Nr. 20-26 / A 03764 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 30.03.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 11.04.2024
13.
TOP - Förderung aktueller darstellender Kunst in den Jahren 2025 bis 2027 Fortschreibung des Fördermodells für den Zeitraum 2025 bis 2027
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Stiftung "Münchner Bürgerpreis für Demokratie - gegen Vergessen" Satzungsänderung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Artist-in-Residence-Programm: Umbau der Garage des Ebenböckhauses zum Atelier Antrag Nr. 20-26 / A 03777 von der SPD / VOLT - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 03.04.2023, eingegangen am 03.04.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 16.04.2024
16.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Kommunale Wärmeplanung für München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
17.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Dekarbonisierung der Fernwärmeversorgung in München Transformationsplan für die Fernwärme Geothermieausbau massiv vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 02441 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 24.02.2022, eingegangen am 24.02.2022 Volldampf für Geothermie jetzt – Ausbaupfad endlich wieder vorlegen Antrag Nr. 20-26 / 02793 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 27.05.2022, eingegangen am 27.05.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
(Beschluss liegt noch nicht vor)
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.04.2024
18.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt vom 23.07.2021 2. Sachstandsbericht April 2024
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Stadtwerke München GmbH Bericht zum kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sowie Ferienpass- und MünchenPass-Inhaber*innen Kostenlosen Freibadeintritt für Kinder und Jugendliche bis 12 Jahren sichern! Antrag Nr. 20-26 / A 04623 von der CSU-FW Fraktion im Stadtrat vom 07.02.2024, eingegangen am 07.02.2024 Verstetigung der Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Mobiltitätsausschuss vom 17.04.2024
20.
TOP - Ein besseres Mobilitätskonzept für das Oktoberfest Antrag Nr. 20-26 / A 00665 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste und der Stadtratsfraktion SPD/Volt vom 13.11.2020 München Besuchen gescheit mobil 1 - Konzept für Umweltverträgliches Reisen Antrag Nr. 14-20 / A 05312 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.05.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 16.04.2024
21.
TOP - Neugestaltung der Wettbewerbe und Preisverleihungen durch das Referat für Klima- und Umweltschutz Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2024 (ohne Ausweitung)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Re:lektro Strategie der Landeshauptstadt München zur längeren Verwendung und optimierten Sammlung von Elektrokleingeräten
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Evaluierung und Weiterentwicklung der Klimaschutzprüfung
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Klimaschutz konkret Moore – CO 2 Speicher und Lebensraum
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
Abgesetzt Nachtrag (1)TOP - Luftreinhalteplanung Umsetzung der Anpassung der 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 17.04.2024
26.
TOP - Ladeinfrastruktur für Pkw in München – weiteres Vorgehen zur Umsetzung auf öffentlichem Grund
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses vom 17.04.2024
27.
TOP - Ergebnisse der Machbarkeitsstudien Pasing Nord • Machbarkeitsstudie zum direkten Bahnhofsumfeld auf der Nordseite des Bahnhofs Pasing • Machbarkeitsstudie zum erweiterten Umfeld Pasing Nord
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 17.04.2024
28.
TOP - it@M Jahresabschluss und Lagebericht für das Geschäftsjahr 2022
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.04.2024
29.
TOP - Erlass einer Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofs
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 23.04.2024
30.
TOP - Bericht über den interaktiven Haushalt und interkommunale Vergleiche
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Salafistentreffen in Freimann - Kein Raum dem Islamismus!
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Klärung der Gesundheitsgefährdung von 5.000 Teilnehmer:innen der Fahrraddemo am 21.04.24 durch 1 Stunden-Stopp
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D