Mittwoch, 19. Oktober 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2016 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
2.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Max Straßer aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Dorothea Wiepcke in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
3.
TOP - Bestellung neuer Mitglieder in den Aufsichtsrat der MÜNCHENSTIFT GmbH
4.
TOP - Straßenbenennung im 14. Stadtbezirk Berg am Laim Ludwig-Jung-Straße Gisela-Stein-Straße Erika-Köth-Straße Elisabeth-Bergner-Straße August-Everding-Straße Helmut-Dietl-Straße Hanne-Hiob-Straße
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
1.
TOP - Umsetzung des Standards "Lateinische Zeichen in UNICODE" - Öffentlicher Teil
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.10.2016
2.
TOP - CAFM; Bericht 2016 und Beschluss zu weiteren Maßnahmen – öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 21.09.2016 behandelt -
3.
TOP - Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vereinsumfrage - Konzept
4.
TOP - Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.10.2016
5.
TOP - IT@M Änderung der Betriebssatzung
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 12.10.2016
6.
TOP - Konfliktmanagement bei der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
AbgesetztTOP - Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.09.2016
8.
TOP - Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Anpassung der Personalausstattung im Amt für Wohnen und Migration, Büro für Rückkehrhilfen an die gestiegene Zahl von ausreisewilligen Flüchtlingen Produkt 60 6.2.2 Rückkehr- und Reintegrationshilfen für Flüchtlinge und Migrant/innen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Kommunales Wohnungsbauprogramm Budgetausweitung für die Förderung der sozial und ökologisch orientierten Hausverwaltung in den Teilprogrammen B und BR des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Erhöhung der Zuschüsse Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Stückgutgelände; Haushaltsjahr 2018 ff. Trägerschaftsauswahlverfahren 21. Stadtbezirk Pasing/Obermenzing Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.09.2016
12.
TOP - Übernahme der Mietkosten für das Familienzentrum des SOS-Familien- und Kindertageszentrums Neuaubing (Mehrgenerationenhaus - MGH) im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied ab dem Jahr 2017 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Übernahme der Mietkostenerhöhung für die Zweigstelle Giesing der Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte München e.V. ab dem Jahr 2017 17. Stadtbezirk - Obergiesing-Fasangarten Produkt 60.3.2.1 Familienangebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.10.2016
14.
TOP - Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern/Soziales sowie im Amt für Wohnen und Migration/Zentrale Wohnungslosenhilfe - Tätigkeitsbericht Freiwillige Leistungen - Tätigkeitsbericht Antrag Nr. 14-20 / V 00500 ...................
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.10.2016
15.
TOP - Förderung freier Träger zur Übernahme höherer Miet- und Mietnebenkosten für die Projekte des IG Stammhaus Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Wirksamkeit in der Jugendhilfe Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 28.04.2010 Produkt 60.2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 13.10.2016
17.
TOP - Mehrbedarf an Duschmarken für das Beratungscafe und Verstärkung der Hausorganisation der Anlaufstelle Sonnenstr. 12 Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Plattform zur Meldung von ungenehmigten Nutzungen von Mietwohnungen Antrag Nr. 14-20 / A 02096 ....................... Meldung von privaten Wohnungsleerständen in München Antrag Nr. 14-20 / A 02238 .............................. Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Alzeyer Str. 2 Erhöhung des Zuschusses für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Karlsfelder Str. 8 Investitionskostenzuschüsse an den Internationalen Bund e.V. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbrinung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - In Wohnungen kommen - in Wohnungen bleiben Neuausrichtung der Unterstützung, Begleitung und Nachsorge von wohnungslosen Haushalten Trägerschaftsauswahl für die Betreuung des Beherbergungsbetriebs Uhdestraße 47 Zuschuss an das Evangelische Hilfswerk München gemeinnützige GmbH (EHW) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2015 - 2019 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und amulante Hilfen für akut Wohungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - WLAN in städtischen Unterkünften
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 22.09.2016
22.
TOP - Einrichtung des „Runden Tisch für Pflege an Münchner Krankenhäusern“ Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss Antrag Nr. 14-20 / A 01543 von Herrn StR Dr. Hans Theiss, Frau StRin Eva Maria Caim, Frau StRin Sabine Pfeiler, Herrn StR Dr. Reinhold Babor und Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 17.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss 11.10.2016
23.
TOP - Personalbedarf für Querschnittsfunktionen in der Steuerungsunterstützung - Referatsgeschäftsleitung des Referates für Gesundheit und Umwelt Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 11.10.2016
24.
TOP - Verlängerung des Klimaschutzmanagements Produkt 5537000 „Verkehrsmanagement“ Produkt 6421100 „Wirtschaftsförderung“ Produkt 58260000 „Stadtplanung“ Produkt 5837000 „Stadterneuerung“ Im Referat für Gesundheit und Umwelt, im Kommunalreferat und im Referat für Bildung und Sport ist keine Produktzuordnung möglich. Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Hochwassermanagement am Hachinger Bach Grundwassermodell Produkt 5350200 Umweltschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Entfristung der im RGU zur Beschleunigung der Bauleitplanung für die Jahre 2015 bis 2017 befristet eingerichteten WIM-V-Stellen Produkt 5350100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2016 – 2020 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 13.10.2016
27.
TOP - Einführung von zwei Ausbildungsplätzen für die Ausbildung zur Bestattungsfachkraft bei den Städtischen Friedhöfen München und der Städtischen Bestattung Produkt 5370100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 5380010 Unternehmerische Bestattungsleistungen Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Schulgesundheit Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention – Umsetzung in München Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Nachbessern beim Präventionsgesetz Antrag Nr. 02-08 / A 02451 von Herrn StR Thomas Schmatz und Frau StRin Eva Maria Caim vom 10.05.2005
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Kommunale Gesundheitsvorsorge in Freiham Teileigentumserwerb/ Anmietung von Räumen Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU - Grundsatzbeschluss - Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Kommunale Gesundheitsvorsorge in der Messestadt Riem Fachkonzept für einen Außenstandort des RGU Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Patientenorientierung in München Einrichtung eines Patientenbeauftragten Antrag Nr. 14-20/ A 00167 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN-RL vom 07.08.2014 Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Gesundheit in der PERSPEKTIVE MÜNCHEN und Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Artgerechte Tierhaltung Kein Verkauf von Produkten aus tierquälerischer Intensivtierhaltung in der LHM Antrag Nr. 14-20 / A 00026 der ÖDP und DIE LINKE vom 03.06.2014 München geht als Vorbild voran – Fleisch aus artgerechter Tierhaltung im städtischen Einfluss als Minimalkonsens Antrag Nr. 14-20 / A 01075 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.05.2015 BA 19 unterstützt das Aktionsbündnis "Artgerechtes München" BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02348 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 03.05.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.09.2016
35.
TOP - Vertiefte Machbarkeitsuntersuchung für das Pilotprojekt "schnelle Radverbindung für den Münchner Norden"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Umweltausschuss
36.
TOP - Energienutzungsplan für München Energienutzungsplan - nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München Antrag Nr. 08-14 / A 03331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2012 Energienutzungsplan Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05015 von Frau Stadträtin Heide Rieke vom 15.01.2014 Energienutzungsplan Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 05005 von Herrn Stadtrat Walter Zöller und Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter vom 15.01.2014 Vergabe von Gutachter- und Beratungsleistungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2016
37.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrieter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2119 Fauststraße (südlich), östlich des Schanderlwegges (Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1209) - Aufstellungsbeschluss - B) Planungen Fauststraße Antrag Nr. 14-20 / A 00045 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke vom 06.06.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
AbgesetztTOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmn unter Verwendung von Stellpaltzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Regionale Kooperationen stärken (II) - A. Folgeprojekte Regionale Wohnungsbaukonferenzen B. Finanzierungsbeschluss für regionale Projekte (Einrichtung einer Pauschale für Regionale Kooperationsprojekte) C. Anträge und Empfehlungen - Sozial geförderter Wohnungsbau einvernehmlich mit dem Umland Münchens Antrag Nr. 14-20 / A 00460 der CSU-Fraktion vom 19.11.2014 Großraum München braucht Bautätigkeit in den Umlandgemeinden Antrag Nr. 14-20 / A 01755 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Michael Kuffer, Herrn StR Johann Stadler, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Thomas Schmid vom 01.02.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Überprüfung und Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 - Schwabing West, 11 - Milbertshofen-Am Hart und 12 - Schwabing-Freimann 1) Satzungsbeschluss Erhaltungsssatzung "Milbertshofen" 2) Aufwertungsprozesse im Stadtbezirk auch künftig sozial verträglicher gestalten: Erhaltungssatzung Milbertshofen verlängern und weiterentwickeln BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02410 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 11 - Milbertshofen-Am Hart vom 11.05.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 14.09.2016
41.
TOP - Das neue Anmeldesystem der Kindertageseinrichtungen in München kita finder+ Teilprojekt Datenmanagement und einheitliches Datenmanagement bei KITA
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Evaluation und Fortführung der Werbekampagne zur Erzieher_innengewinnung
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen Organisationsentwicklung und Personalbedarfe bei der Geschäftsstelle Zuschuss des Geschäaftsbereichs KITA im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Schaffung der Stelle "Leiter_in des Fachbereichs Steuerungsunterstützung in der Stabsstelle Kommunales Bildungsmanagement und Steuerung (KBS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 14.09.2016
45.
TOP - Förderung der Sportvereine in München Strukturelle Entwicklung der Dienstleistungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Verlängerung der Öffnungszeiten auf den städtischen Bezirkssportanlagen Finanzierung und Personalbedarf der Landeshauptstadt München zur Umsetzung einer Verlängerung der Öffnungszeiten und einer flexibleren Nutzung der städtischen Bezirkssportanlagen Optimale Auslastung der städtischen Sportstätten im Sinne einer besseren Kundenorientierung Antrag Nr. 2095 der Stadtratsfraktion der SPD vom 12.07.2000
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.10.2016
47.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 1. Errichtung von Schulpavillonanlagen im Rahmen des 3. Pavillonbauprogrammes (2017) an den Standortern - Franz-Nißl-Straße 55 (im 23. Stadtbezrik Allach-Untermenzing) - Fürstenrieder Straße 159/159a (im 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark) - Stuntzstraße 55 (im 13. Stadtbezirk - Bogenhausen) 2. Sachstandsbericht zu den Pavillonbauprogrammen 1 (2015) und 2 (2016) 3. Änderung des MIP 2015 - 2019 in IL 1 Maßnahmen-Nr. 2000.9970 4. Überplanung Schulstandort Franz-Nißl-Str. 55 und Sporthalle Eversbuschstr. 124 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01047 der Bürgerversammlung des 23. Stadtbezirkes Allach-Untermenzing am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen 2017 - Bereich "Förderung freier Träger" -
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.09.2016
49.
TOP - Handlungsfeld 4: Qualifizierung und Arbeitsmarkt im Rahmen des Gesamtplans zur Integration von Flüchtlingen Masterplan für Geflüchtete in München – Beschäftigungsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 01751 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 29.01.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 11.10.2016
50.
TOP - Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings; Finanzierung
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 13.09.2016
51.
TOP - ITK-Vorhaben "Geoinformationsmanagement im Baureferat" - Anforderungsqualifizierung und Anforderungsbearbeitung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 04.10.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 15.09.2016
52.
TOP - GeoPortal und Geodateninfrastruktur München: Basiskomponente des E-/Open Government und stadtweite Plattform
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - GeodatenService München; Personalzuschaltung für das Geodatenmanagement
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 06.10.2016
54.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Dienstvereinbarung zur Zahlung einer Erfolgsprämie im Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 06.10.2016
55.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für das Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstr. 11, 19 und Bavariastr. 7 a 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt – Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 15.09.2016
56.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums UBO 9 im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied, Ubostraße 7-9
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Erneute Genehmigung zur Einrichtung einer Stelle für den Bereich Bauen und Planen bei der Münchner Stadtbibliothek
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.10.2016
59.
TOP - GPTW / BGM Umsetzung und weiteres Vorgehen im Kulturreferat
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Der Kunst Platz schaffen - ein Kreativquartier für München - Genehmigung des Betriebskonzeptes - Sachstand für Sanierung und Ausbau der Jutier- und Tonnenhalle
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 27.09.2016
61.
TOP - Personalbedarf im Außendienst und im Verwaltungsdienst der Verkehrsüberwachung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.10.2016
62.
TOP - Baustellen- und Ereignismanagement (BAU-ER) Durchführung des IT-Projekts
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
AbgesetztTOP - Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
64.
TOP - Evaluationsbericht zu den Aufgabenmehrungen im Bereich Tierschutz und Tierseuchen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
TOP - Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Taxigewerbe (Taxiordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
TOP - Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
67.
AbgesetztTOP - Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
68.
TOP - Beschaffung von Einsatzkleidung (Persönlicher Schutzausrüstung PSA) für die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr München; Bedarfsfeststellung und Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Personalerhalt bei der Branddirektion Einsatzgebührenverrechnung bzw. Datenversorgung in der Integrierten Leitstelle Neu Befristungsverlängerung vorhandener Planstellen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 18.10.2016
70.
TOP - Aktuelle Finanzsituation der Stadt; Quartalsbericht Bericht 3. Quartal 2016
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 18.10.2016
71.
TOP - Den HAUSHALT wirklich ernst nehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 02078 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 02.05.2016, eingegangen am 02.05.2016
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalauschuss am 18.10.2016
72.
AbgesetztTOP - Haushalt der Landeshauptstadt München für das Haushaltsjahr 2016; Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung der Landeshauptstadt München mit Nachtragshaushaltsplan Ein grüner Ordner 14-20 / V 07073 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E