Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 3. Juli 2024, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Kulturreferates

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausschreibung der Stelle der Leitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats Ausschluss von Hybridsitzungen bei Vorstellungsrunden Zuschaltung von Medienvertretungen zu Hybridsitzungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2113 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), zwischen Floriansmühlstraße und Flurstück Nr. 548/8, Gemarkung Freimann (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nr. 282 und Nr. 1794) Billigungsbeschluss B) Antrag und Empfehlungen C) Petitionen - „Der Bau der uns versprochenen Sporthalle muss gesichert werden!“ Petition der „Bürger von Freimann und Aktionsgemeinschaft Rettet den Münchner Norden e.V." - „Wir lassen uns im vielfach benachteiligten Stadtteil eine der letzten Idyllen nicht nehmen!“ Petition der „Initiative zum Erhalt der Traditionsgaststätte und unserer alten Baumlandschaft an der Freisinger Landstraße in Freimann“ Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.
Nachtrag (1)

TOP - Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Absatz 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 28.06.2024 UEFA EURO 2024 Zusätzliches Public Viewing im Olympiastadion ab dem 29.06.2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen für den Haushalt 2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
B

Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.06.2024

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Betriebliche Altersversorgung; freiwilliger Arbeitgeberzuschuss zur Entgeltumwandlung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Städtischer Zuschuss Gemeinschaftsveranstaltung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 11.06.2024 und des Sozialausschusses vom 20.06.2024

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des des Sozialausschusses vom 20.06.2024

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Terminverlängerung für den aufgegriffenen Stadtratsantrag Förderung von Case Management für pflegende Angehörige von Menschen mit Demenz

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Gundermannstraße Ost FlstNr. 1070/106 • Stolzhofstraße 23 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für ukrainische Geflüchtete am Standort • Dachauer Straße 122 (inkl. Rückgebäude) 9. Stadtbezirk - Neuhausen - Nymphenburg 15. Stadtbezirk - Trudering - Riem 24. Stadtbezirk - Feldmoching - Hasenbergl

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Entfristung von Stellen Sachbearbeitung Freiwillige Leistungen in den Sozialbürgerhäusern sowie beim Gesellschaftlichen Engagement im Sozialreferat

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 11.06.2024

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neufassung von vier Zweckvereinbarungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 30.04.2024

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Klärwerk Gut Großlappen und Klärwerk Gut Marienhof Langfristiger verfahrenstechnischer Optimierungs- und Anpassungsbedarf der Abwasserreinigungsprozesse in beiden Klärwerken der Münchner Stadtentwässerung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2024

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße A)Vorstellung der Ergebnisse der „Machbarkeitsstudie zur verkehrlichen Anbindung zwischen Freiham und Aubing“ B) Städtebauliche Entwicklung an der Eichenauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2193 Eichenauer Straße (südlich und nördlich), Ortskern Aubing (westlich), Freiham Nord (nördlich), Bundesautobahn A 99 West (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne mit Grünordnung Nrn. 965 und 2068) - Aufstellungs- und Eckdatenbeschluss C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbes D) Anträge und Empfehlungen, offener Brief

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/41 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) – Erweiterung Trambahn-Betriebshof Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 17 – Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/56 Freisinger Landstraße (östlich), Sondermeierstraße (westlich), Floriansmühlstraße (nördlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 12 – Schwabing-Freimann

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Regionaler Planungsverband München (RPV); Ausweisung von Vorranggebieten für die Errichtung von Windenergieanlagen; Informelle Vorabbeteiligung der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 12.06.2024

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Städtischen Stadion an der Grünwalder Straße 4 im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching; Umgang mit dem verpflichtenden MVV-Kombiticket

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 12.06.2024

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 12.06.2024

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Neugestaltung der freiwilligen Förderung der Landeshauptstadt München für Kindertageseinrichtungen freigemeinnütziger und sonstiger Träger; Anpassung des Budgetrahmens für das Defizitausgleichssystem; Trägerauswahlverfahren

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 13.06.2024

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Markthallen München (MHM); Neuer Name des Eigenbetriebs „Märkte München“ Neuerlass der Betriebssatzung für die Märkte München Neuerlass der Satzung über die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Märkte München der Landeshauptstadt München (Märkte München-Gebührensatzung) Neuerlass der Satzung über die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Satzung) Neuerlass der Satzung über die Gebühren für die Benutzung des Marktes am Elisabethplatz der Landeshauptstadt München (Elisabethmarkt-Gebührensatzung)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.06.2024

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Kommunalreferat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 13.06.2024

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Beirat für Kunst und Kultur; Austausch mit der Kulturszene; Festlegung weiteres Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.06.2024

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Landschaftsschutzgebiet „Hirschau und Obere Isarau“

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Förderprogramm Energieeinsparung (FES) und Klimaneutrale Gebäude (FKG): Mittelumschichtung aus anderen Förderprogrammen Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Änderung des MIP 2024 - 2028

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.06.2024

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Mobilitätsstrategie 2035 – Teilstrategie Innovation M Cube (Münchner Cluster für die Zukunft der Mobilität in Metropolregionen): Weitere Projekte (Förderphase 2) Produkt 34511500 Geodaten Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 – 2027 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2024 - 2028

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.06.2024

Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Anpassung der Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder der LHM Services GmbH

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
23.

TOP - IT-Referat; Zustimmung zur Übertragung personalrechtlicher Befugnisse nach Art. 39 Abs. 2 Halbsatz 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) im RIT und im Eigenbetrieb it@M

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 20.06.2024

Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Förderung der Barrierefreiheit ärztlicher Praxen in München Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2024 - 2028 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Zurek, Berufm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 20.06.2024

Tagesordnungspunkt
25.

TOP - München bleibt cool - Hitzeschutzaktivitäten des Gesundheitsreferats

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss, dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss, dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Bauausschuss und dem Gesundheitsausschuss vom 02.07.2024

Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation im Umgriff Hauptbahnhof

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
27.

TOP - Zwischenbericht zur Taskforce Hauptbahnhof

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Unterabschnitt

Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 02.07.2024

Tagesordnungspunkt
28.
Abgesetzt

TOP - Finanzsituation der Landeshauptstadt München und Stabilisierungsmaßnahmen für den Haushalt 2024

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
C

Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neukonzeption Sporthallenbelegung – Konsensfindung mit den Vereinen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ideenwerkstatt SEM München Nord nur im 24. Stadtbezirk!

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA

Überschrift
D

Nachprüfungsanträge / Fragestunde

Vorschau