Mittwoch, 27. Juli 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau Dr. Hanna Sammüller-Gradl als berufsmäßige Stadträtin
2.
TOP - Vereidigung von Herrn Andreas Mickisch als berufsmäßigen Stadtrat
3.
TOP - Besetzung und Wahl der Leitung des Baureferates
4.
TOP - Besetzung und Wahl der Leitung des IT-Referates
5.
TOP - 2. Stammstrecke München – Aktuelle Entwicklungen Verzögerungen und Kostensteigerungen a) Darstellung des aktuellen Sachstands hinsichtlich Verzögerungen und Kostensteigerungen b) Forderungen der Landeshauptstadt und Darstellung des weiteren Vorgehens c) Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
6.
TOP - Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigungen für die künftigen Leitungen des Baureferates und IT-Referates; Aufhebung der Regelungen zu Kostenersätzen für die dienstliche Nutzung von Fernsprechanschlüssen in Wohnungen
7.
TOP - Änderung im Finanzausschuss auf Wunsch der Fraktion CSU mit FREIE WÄHLER
8.
TOP - Wahl des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München 2023 - Neufassung der Wahlordnung des Migrationsbeirats der Landeshauptstadt München - Neufassung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München - Festlegung des Wahltags - Positionspapier des Migrationsbeirats
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Haushaltsplan 2023 Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
10.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Strukturkonzept Mühlangerstraße/Langwied - Teilanpassung „Dreilingsweg“ Stadtbezirk 21 Pasing – Obermenzing Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen – Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Dachauer Straße im 10. Stadtbezirk Moosach Projektkosten: 33.533.000 Euro (Kostenobergrenze) Anteil LHM: 22.397.000 Euro (darin enthalten: LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH in Höhe von 415.100 Euro) 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Dachauer Straße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2022 – 2026
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Willkommen in München - Ressourcen für Bildung und Sport für Geflüchtete aus der Ukraine
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
13.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2020 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
14.
TOP - Fortsetzung des Programms "gemeinsam.Brücken.bauen" an städtischen Schulen im Schuljahr 2022/2023
15.
TOP - Optimierung des MICE-Produkts München Kongressstandort München attraktiver gestalten – neuen Kongressstandort prüfen! Antrag Nr. 20-26 / A 00522 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian König vom 12.10.2020 Den Messe- und Kongress-Standort München stärken! Antrag Nr. 20-26 / A 00544 von Herrn StR Beppo Brem, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Clara Nitsche, Herrn StR Sebastian Weisenburger, Frau StRin Julia Post vom 19.10.2020 Errichtung eines neuen Kongresszentrums Antrag Nr. 20-26 / A 00802 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Andreas Babor vom 04.12.2020 4 Mio. € für Meetings Incentives Convenstions Events – MICE Antrag Nr. 20-26 / A 01016 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Hammer vom 05.02.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Besetzung der Vorstandspositionen des Stadtrats im AzubiWohnWerk München e. V.
17.
TOP - Neues Europäisches Bauhaus (NEB) EU-Projekt NEB-Leuchtturm für München: Creating NEBourhoods Together – Neuperlach
18.
TOP - ANTRAG ZUR DRINGLICHEN BEHANDLUNG in der Vollversammlung am 27.7.2022 Energiesicherheit für München: Isar2 länger laufen lassen, Gasspeicher Haidach füllen und Windenergie ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 02947 von Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Manuel Pretzl
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 20.07.2022
1.
TOP - Preisverleihung „Münchner Lichtblicke – ein Preis für Chancengleichheit und mehr Toleranz“ Änderung der Jury-Zusammensetzung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Transparenz der Ratsarbeit – zuwendungsbezogene Verhaltensregelungen für Mandatsträger*innen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.07.2022
3.
TOP - München lebt Vielfalt Ergebnisse der Partizipativen Evaluation des Interkulturellen Integrationskonzepts Überprüfung und Weiterentwicklung des Interkulturellen Integrationskonzepts Auftrag aus der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466 vom 25.07.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Auswirkungen der Ukrainekrise – dringende Mehrbedarfe Auftrag aus der Sitzung des Sozialausschusses vom 12.05.2022 Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 06384 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.07.2022 und dem Sozialausschuss vom 21.07.2022
5.
TOP - Fortschreibung Rahmenfinanzierung Ukraine- Krise Bereitstellung von Mitteln für bis zu 5.625 zusätzliche Bettplätze Fallbearbeitung AsylbLG Fortführung Gesundheitsdienste Neues Ankunfts- und Verteilzentrum Dachauer Straße 122 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg Neueröffnung von Leichtbauhallen zur vorübergehenden Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl Planung und Neueröffnung von Containerunterkünften zur Unterbringung Geflüchteter aus der Ukraine 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Zwischennutzung von Wohnungen für Geflüchtete aus der Ukraine 16. Stadtbezirk – Ramersdorf-Perlach Spendenaufruf und Logistikzentrum Kleine Olympiahalle Nutzung Toilettenanlage am Hauptbahnhof Hotelkosten Kulanzregelung Ausweitung der Bewachung der Dienstgebäude des Amtes für Wohnen und Migration Ausweitung der Dolmetschdienste Ersatzmittelbeschaffung für das städtische Lager
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.07.2022
6.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 2, Grete-Weil-Straße 20 Förderung ab Haushaltsjahr 2022 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied Festlegung Obergrenze für Investitionskostenförderung in zukünftigen Trägerschaftsauswahlverfahren für Flexi-Heime
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Auswirkungen der Ukraine-Krise - Erhöhung der personellen Ausstattung des Amtes für Wohnen und Migration Zusätzliche Mittel für Projekt "Willkommen in München" Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.07.2022
8.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Siedlung Ludwigsfeld - Strukturkonzept mit Eckdaten und Aufstellung Bebauungsplan mit Grünordnung - A) Integriertes Strukturkonzept „Siedlung Ludwigsfeld“ mit Eckdaten B) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung, Aufstellung des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2179 - Aufstellungsbeschluss - C) Durchführung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs mit Öffentlichkeitsarbeit D) Anträge und Empfehlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2089 Pappenheimstraße (westlich) zwischen Marsplatz und Blutenburgstraße (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1466) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 3 – Maxvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Fritz-Schäffer-Straße 9 (Grundstück Flst. Nr. 1800/14, Gemarkung Perlach) Fritz-Schäffer-Straße (nördlich), Adenauerring (nordöstlich), Ständlerstraße (südlich), Albert-Schweitzer-Straße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 57 bi, Teiländerung der Bebauungsplane Nr. 57x und Nr. 57 ba) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen sowie hochbaulichen und freiraumbezogenen Workshopverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - A) Beabsichtigte Überplanung des Bereichs Stephensonplatz, Schneckestraße (südlich), Neubiberger Straße (westlich), Unterbiberger Straße (östlich) - Eckdatenbeschluss - B) Durchführung eines konkurrierenden Gutachterverfahrens C) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI 44 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2178 Heltauer Straße (beidseitig), Karlsburger Straße (beidseitig), Birthälmer Straße (beidseitig), Schatzbogen (östlich), Salzmesserstraße (westlich) (Änderung des Bebauungsplans Nr. 896, Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1222, Verdrängung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 1711) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbes C) Bürgerversammlungsempfehlung Stadtbezirk 15 – Trudering - Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 04 (Schwabing West) und 12 (Schwabing-Freimann) a) Satzungsbeschluss Satzung „Pündterplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Pündterplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernstraße“) c) und d) BV Empfehlung und StR-Antrag Stadtbezirk 04 Schwabing West Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Vereinsgründung von "Stadt und Land München Ost e.V." (Zusatzname Ostallianz)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 06.07.2022
15.
TOP - ESV München Ost e. V. 1. Neuerrichtung eines Kunstrasenplatzes inkl. Flutlichtanlage und Ballfangzäune, eines Betriebs- und Nebengebäudes mit Sanitär- und Umkleidebereichen sowie Neuordnung der Außenanlagen auf dem städtischen Grundstück an der Thomas-Hauser-Straße Förderung der Baumaßnahme nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München 2. Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über die städtischen Grundstücke mit den Flurnummern 481 und 481/46, Gemarkung Berg am Laim an der Thomas-Hauser-Straße gemäß den Konditionen der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 06.07.2022
16.
TOP - Generalinstandsetzung und Umbau von Haus 9/45 im Klinikgelände Schwabing im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Bereitstellung von Räumlichkeiten für die Staatliche Schule für Kranke sowie weitere schulische Nutzungen und ein Haus für Kinder Interimspavillon für die Schule für Kranke - Umsetzung eines Bestandspavillons Projektkosten i.H.v. 4.756.669,- € - Erschließungskosten - Baukosten - Planungskosten - Ersteinrichtungskosten - Kosten für die IT-Ausstattung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Fortführung und Ausbau des Verpflegungs- und Bewirtschaftungsmodells "Schule/Kita isst gut"/Stufenplan Stufe VI
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Dauerhafte Ausweitung des Assistenzkraftprogramms an der Städtischen Berufsfachschule für Kinderpflege um eine aufsteigende Eingangsklasse zum Schuljahresbeginn 2022/2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.07.2022
19.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung - Zero Waste Munich
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.07.2022
20.
TOP - Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums für Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 im Stadtbezirk 19 – Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Ausführungsabschnitt B Neubau „Halle 4 neu“ mit Waschhalle, Salzlager mit Salzsilo, Kaltlager für Streugut Freimachung 45m-Streifen Rückbau Schule für Maler u. Lackierer Zeppelinhalle mit Einbau Löschwasseranlage, Erneuerung Niederspannungshauptverteilung sowie Heizungs- und Lüftungsanlage 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung Ausführungsabschnitt B 2. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 07.07.2022
21.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022/2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2020/2021 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.07.2022
23.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München Dependance Neuaubing Zusätzlicher befristeter Personalbedarf
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Münchner Stadtmuseum Mehrbedarf für Bewachungsaufwand
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2022
25.
TOP - Mobilfunkausbau in München, zweiter Statusbericht
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
AbgesetztTOP - Optimierung des MICE-Produkts München Kongressstandort München attraktiver gestalten – neuen Kongressstandort prüfen! Antrag Nr. 20-26 / A 00522 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian König vom 12.10.2020 Den Messe- und Kongress-Standort München stärken! Antrag Nr. 20-26 / A 00544 von Herrn StR Beppo Brem, Frau StRin Anja Berger, Herrn StR Dominik Krause, Frau StRin Clara Nitsche, Herrn StR Sebastian Weisenburger, Frau StRin Julia Post vom 19.10.2020 Errichtung eines neuen Kongresszentrums Antrag Nr. 20-26 / A 00802 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Andreas Babor vom 04.12.2020 4 Mio. € für Meetings Incentives Convenstions Events – MICE Antrag Nr. 20-26 / A 01016 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Hans Hammer vom 05.02.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - In die Zukunft wirtschaften — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 23.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
AbgesetztTOP - Restart des Tourismus in München – Strategische Leitlinien und strukturelle Maßnahmen Besetzung Leitung Tourismus Antrag Nr. 20-26 / A 00799 von Frau Stadträtin Ulrike Grimm und die Herren Stadträte Manuel Pretzl, Sebastian Schall, Alexander Reissl, Thomas Schmid vom 04.12.2020 Ausschreibung und Besetzung der Leitung des Fachbereichs München Tourismus im Referat für Arbeit und Wirtschaft Antrag Nr. 20-26 / A 01008 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.02.2021 Nachhaltig Wohlstand schaffen: Sozial, ökologisch, innovativ IV — München wird nachhaltiges Reiseziel! Antrag Nr. 20-26 / A 01664 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 13.07.2021 München begrüßt die Welt Antrag Nr. 20-26 / A 01688 von Herrn StR Hans Hammer, Herrn StR Thomas Schmid vom 19.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
AbgesetztTOP - Übertragung der LHM Services GmbH – Vergleich der Rechtsformalternativen Antrag Nr. 20-26 / A 02431 von der CSU-Fraktion und von der FDP Bayernpartei-Fraktion vom 22.02.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 20.07.2022
30.
TOP - 365-Euro-Studierendenticket MVV
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 20.07.2022
31.
TOP - Verkehrsplanung im Bereich Paul-Gerhardt-Allee • Ergebnisse der aktualisierten Machbarkeitsstudie „Tunnel Paul-Gerhardt-Allee“ • Nahmobilitätskonzept für den Bereich rund um das Neubaugebiet an der Paul-Gerhardt-Allee • Finanzierung S-Bahnhalt „München-Berduxstraße“ • Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung • Änderung des MIP 2023 - 2027 • Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - P+R Park & Ride GmbH P+R Parkhaus Fröttmaning Sanierung nach Bauwerksprüfung 2020 Produkt 43111320 Beteiligungsmanagement Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 und 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ – Abschnitt Regina-Ullmann-Straße bis S-Bahnhof Johanneskirchen (Planfeststellungsabschnitt 3) und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Grundsatzbeschluss Abstellanlagen, dauerhafte Betriebshöfe für U-Bahn, Tram und Bus der SWM / MVG 1. Vorstellung Standortsuche 2. Auswahl von Vorzugsstandorten 3. Beauftragung von städtebaulichen, verkehrlichen und baulichen Voruntersuchungen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Regionalzughalt Poccistraße – Planung eines ostseitigen Bahnsteigzugang
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Machbarkeitsstudie aufgeständerter Rad- und Gehweg Ständlerstraße Vergabebeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram-Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss (Streckenabschnitt Elisabethplatz bis Münchner Freiheit)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 20.07.2022
38.
TOP - Städtische IT: Ausgestaltung des Leistungsschnitt 2.0
Referent*in:
Berufsm. StR. Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
AbgesetztTOP - Ergebnisse der Design-Studie „Münchner Kindl App“
Referent*in:
Berufsm. StR. Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 26.07.2022
40.
TOP - Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2020
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2020, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2021
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Weiterentwicklung eines Tax Compliance Management Systems (TCMS); Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 26.07.2022
44.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2021; Verwendung des Jahresüberschusses
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Hochhausgrenze – LHM bereitet einen Ratsentscheid vor!
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Mehr Sitzgelegenheiten in der Fußgängerzone
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - „Coole Straßen“ in München – jetzt umsetzen!
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Klimaanlagen in den städtischen Sitzungssälen ausschalten!
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - 365-Euro-Ticket für alle - Jetzt erst recht!
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
6.
TOP - Neue Armutsrisikogrenzen: Münchner*innen sollen sofort Anspruch auf München-Pass erhalten!
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E