Donnerstag, 18. Juni 2015, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Ferienausschuss des BA 16 Beschluss über die Größe des Ferienausschussesund für die Sitzung am 18.08.2015 Wahl einer/s Vorsitzenden für den Ferienausschuss des BA 16 Bennennung der Mitglieder für die Besetzung des Ferienausschusses
Hinweis:
Hinweis: Im Vorstand besprechen
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums AntragstellerIn: MobilSpiel e.V. für die Maßnahme: Kicklusion „...und alle kicken mit!“ am 02.08.2015 Antragssumme: 2.794.- € Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 3130 (TOP 2.1.1.5 vom 20.05.2015)
2.
TOP - AntragstellerIn: AKA – Aktiv für interKulturellen Austausch e.V., für die Maßnahme: Ausstattung mit Vorhängen, Antragssumme: 650,81 € Sitzungsvorlagen Nr.:14-20 / V 03258
3.
TOP - AntragstellerIn: Wohnforum GmbH für die Maßnahme: Tag der offenen Tür am 03.07.2015, Antragssumme: 300,-€ Sitzungsvorlage Nr. 14-20/ V 03389
4.
TOP - AntragstellerIn: Kirchenmusik Pfarrei Christus Erlöser München-Neuperlach für die Maßnahme: Lange Nacht der Musik am 17.07.2015 Antragssumme: Sitzungsvorlagen Nr.: 14-20 / V 03471
2.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Entscheidungen des BA 16 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.02.2010 über Projektplanungen Beschlussvorlage des Baureferats
1.1
TOP - 2.4.1.1 Ständlerstraße Rückbau der Bushaltestelle auf Höhe Haus-Nr. 47
2.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Gestaltung des Skateparks im Gefilde durch Graffiti Bürgerschreiben vom 27.05.2015
2.
TOP - Spartenanschlüsse für den Festplatz im Gefilde, Bürgeranliegen vom 07.06.2015
3.
TOP - 3.1.3 Bürgerhaushalt Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.05.2015 Entwurf einer Stellungnahme des UA Budget, Kultur und Sport vom 11.06.2015 Erarbeitung eines Umsetzungkonzeptes, Startsitzung am 24.06.2015 Schreiben der Stadtkämmerei vom 08.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
3.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Errichtung eines Schulpavillons auf dem Gelände der Schulanlage Max-Reinhardt-Weg 27/30 - Heinrich-Heine-Gymnasium, Pavillonprogramm 2016 Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 14.04.2015 (TOP 3.2.1 vom 20.05.2015) zu 3.2.1 neuer Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 15.06.2015 (Nachtrag)
3.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Ostpark Michaeligarten, erfolgte Gaststättenerweiterung; Bürgerschreiben vom 10.05.2015 (TOP 3.3.1 vom 20.05.2015)
2.
TOP - Beteiligung des Bezirksausschusses bei der Erstellung von städtebaulichen Rahmenplänen, Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 07.06.2015
3.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - „Verbesserung des Angebots an Radabstellplätzen auf dem Pfanzeltplatz“; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 24.12.2014 (TOP 3.4.1 vom 20.05.2015)
2.
TOP - Ökologische Vielfalt im 16. Stadtbezirk fördern / Referenzprojekt jetzt starten, Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 27.03.2015 (TOP 3.4.6 vom 20.05.2015)
Hinweis:
siehe hierzu auch Vorlage Nr. 14-20 / V 2645
3.
TOP - Anlieferverkehr eines Supermarkts in der Sudermannallee, Bürgerschreiben vom 11.05.2015 (TOP 3.4.14 vom 20.05.2015)
4.
TOP - Einrichtung eines absoluten Halteverbots an der Garagenausfahrt Scherbaumstr. 7-9b, Bürgerschreiben vom 20.05.2015
5.
TOP - Abfalleimer mit Tütenspender für Hundekot an der Ecke Leoprechtingstraße/ Friedrich-Panzer-Weg, Bürgerschreiben vom 20.05.2015
6.
TOP - Klabundstraße, Neuregelung der Parkplatzsituation, Antrag der Städt. Wilhelm-Röntgen-Realschule vom 25.03.2015
7.
TOP - Verkehrsberuhigung und Zebrastreifen Jules Verne Campus - Bayerwaldstraße in Perlach, Bürgerschreiben vom 20.05.2015
8.
TOP - Fortführung der Planungen für die Umsetzung eines kreuzungsfreien Ausbau des Mittleren Rings, Arbeitsauftrag an den UA Mobilität und Umwelt aus der Sitzung des BA 16 am 20.05.2015
9.
TOP - Parken von KfZ auf den Gehwegen im Bereich Uppenbornstraße/Ballaufstraße, Bürgerschreiben vom 22.05.2015
10.
TOP - Stadtteilcheck auf Herz und Rampen prüfen des Heinrich-Heine-Gymnasiums 1.) Verlängern der Ampelschaltung für Fußgänger an der Putzbrunner Str./Hans-Friedel-Weg 2.) Barrierefreiheit von Unterführungen und Rampen in U-Bahnhöfen 3.) Barrierefreiheit von Wertstoffinseln und deren Container Schreiben des Kreisjugendrings München vom 27.05.2015
11.
TOP - Busbahnhof Neuperlach Zentrum Barrierefreier Umbau des Busbahnhofs Neuperlach Zentrum, Antrag Nr. 14-20 / B 426 des BA 16 vom 7.10.2014 Schreiben des Behindertenbeirats der Landeshauptstadt München vom 01.06.2015
12.
TOP - Zustand des Spielplatzes im Ostpark, Bürgerschreiben vom 05.06.2015
13.
TOP - Aufstellung und Anbringung von Piktogrammen Müllbeseitigung an den Abfalleimern am Pfanzeltplatz in Perlach, auf der Höhe des Geschichts- brunnen, Antrag der FDP im BA 16 vom 10.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
14.
TOP - Verbesserung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Unterhachingerstr./Fasangartenstr. für die Querung durch Fußgänger und Radfahrer Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 13.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
15.
TOP - Putzbrunner Straße eingeschränktes Haltverbot ganztägig und beidseitig im Straßenabschnitt zwischen „Karl-Marx-Ring“ und „Im Gefilde“ Antrag Nr. 14-20 / B 01091 des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 16.04.2015 nochmalige Vorlage nach Besprechung mit Kreisverwaltungsreferats im Rahmen eines Ortstermins am 16.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
3.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Betreuung der BA-Schaukästen Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 18.06.2015
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
4.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt, weiteres Vorgehen, Zuleitung des Sozialreferats vom 28.04.2015 (TOP 4.2.2 vom 20.05.2015)
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013/2030, Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau, Fortführung des Pavillonsprogramms für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Umweltausschuss des Stadtrates vom 08.07.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 15.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 19.06.2015 (TOP 4.2.3 vom 20.05.2015) zu 4.2.2 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (Nachtrag)
3.
TOP - "Jugend im öffentlichen Raum- Ausbau der regionalen, stadtteilorientierten Streetwork", Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 15.09.2015, Zuleitung des Sozialreferates vom 20.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.07.2015
4.
TOP - Grundschulorganisation in der Landeshauptstadt München, Änderung der Sprengel für die Grundschulen Führichstraße 53 und Strehleranger 4, Protokoll des Gesprächs am 20.04.2015 Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 20.04.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 6.2.1 vom 20.05.2015) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.1
TOP - Max-Kolmsperger-Straße, Nutzungsänderung: Bäckerei mit Verkaufsladen (EG) zu Espresso-Bar und Laden (Wettannahme); Zuleitung vom 17.04.2015 (TOP 4.3.1.1 vom 20.05.2015)
1.2
TOP - Peralohstraße, Abbruch Wohn- und Nebengebäude sowie Neubau Mehrfamilienhaus mit Garagen, Zuleitung vom 17.04.2015 (TOP 4.3.1.15 vom 20.05.2015)
1.3
TOP - Albert-Schweitzer-Str., Nutzungsänderung in ein Kulturzentrum mit Gebetsraum, Zuleitung vom 29.04.2015 (TOP 4.3.16 vom 20.05.2015)
1.4
TOP - Adam-Berg-Straße Neubau eines Wohnhauses (6 Wohneinheiten) mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung vom 28.04.2015 (TOP 4.3.1.17 vom 20.05.2015)
1.5
TOP - Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung vom 29.04.2015 (TOP 4.3.1.18 vom 20.05.2015)
1.6
TOP - Führichstraße, Schulbauoffensive - Teilumbau/Erweiterung der Schule, Neubau einer Dreifachsporthalle (Versammlungsstätte) und Kinderhort, Umbau Hort zu Kindergarten, Abbruch der Pavillon, Zuleitung vom 04.05.2015 (TOP 4.3.1.19 vom 20.05.2015) zu TOP 4.3.1.1 bis 4.3.1.6 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
1.7
TOP - Hechtseestraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 13.05.2015
1.8
TOP - Kaspar-Spät-Straße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 Wohneinheiten) mit Tiefgarage - Vorbescheid; Zuleitung vom 15.05.2015
1.9
TOP - Woferlstraße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen - Errichtung eines Gebäudes zur vorübergehenden Unterbrindung von Flüchtlingen und Wohnungslosen (befristet bis 31.12.2030), Zuleitung vom 15.05.2015
1.10
TOP - Werinherstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid, Zuleitung vom 15.05.2015
1.11
AbgesetztTOP - 4.3.1.11 Gabriel-Max-Straße, Neubau 2er Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage sowie Rückbau 2er Gebäude – Vorbescheid, Zuleitung vom 03.06.2015
Hinweis:
Das Bauvorhaben liegt im 18. Stadtbezirk
1.12
TOP - 4.3.1.12 Hofer Straße, Nutzungsänderung eines Wohnhauses mit Spenglerwerkstatt in einen FKK-Club (bordellähnlicher Betrieb) mit Errichtung einer außenliegenden Sauna, eine Gaube und eines Fluchtbalkons - Tektur, Zuleitung vom 03.06.2015
1.13
TOP - 4.3.1.13 Unterbiberger Straße, Nutzungsänderung und Umbau – Vorbescheid, Zuleitung vom 03.06.2015
1.14
TOP - 4.3.1.14 Oskar-Maria-Graf-Ring, Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage und Kinderkrippe im EG mit einem Anteil sozial geförderter Wohhnungen sowie Sanierung und Aufstockung zweier Bestandsgebäude – Tektur, Zuleitung vom 03.06.2015
1.15
TOP - 4.3.1.15 Ottobrunner Straße, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid, Zuleitung vom 03.06.2015
1.16
TOP - 4.3.1.16 Urlich-von-Hutten-Straße, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Doppelhauses mit Tiefgarage, Zuleitung vom 03.06.2015
1.17
TOP - Nawiaskystraße, Erweiterung eines Lebensmittelmarkts, Zuleitung vom 03.06.2015
1.18
TOP - Balanstraße, Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (18 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 09.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.19
TOP - Aschauer Straße, Unterbringung von Flüchtlingen und Wohnungslosen – vorübergehende Unterbringung von Flüchtlingen, befristet auf 10 Jahre Zuleitung vom 09.06.2015 und Genehmigungsbescheid für das Vorhaben vom 15.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
1.20
TOP - Carl-Wery-Straße, Nebau eines Hotels mit Tiefgarage Zuleitung vom 11.06.2015
Hinweis:
Nachtrag
2.
TOP - Bauleitplanung der Gemeinde Neubiberg, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 74 für den Bereich " Östlich der Lindenallee, westlich der Grundschule, nördlich des Rathausplatzes und südlich der Rotkäppchenstraße, Verfahren nach § 13 a Abs. 3 BauGB; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.04.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 4.3.2 vom 20.05.2015)
3.
TOP - Verkauf städtischer Immobilien Anhörung des Bezirksausschusses gemäß § 13 der BA-Satzung; Zuleitungen des Kommunalreferates mit der Bitte um Stellungnahme
3.1
TOP - Ottobrunner Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung vom 05.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 6 Wochen) (TOP 4.3.4.1 vom 20.05.2015)
3.2
TOP - Carl-Wery-Straße, Gemarkung Perlach, Zuleitung vom 19.05.2014 (Termin für die Stellungnahme 21.05.2015) (TOP 4.3.4.2 vom 20.05.2015) Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Langbürgener Straße, Haltverbot auf 30 m vor der Kreuzung des Radweges entlang der Langbürgener Straße von der Chiemgau Straße kommend und Beschilderung "Vorfahrt achten" Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.04.15 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 4.4.3 vom 20.05.2015)
2.
TOP - Varianten der Gestaltung des Kaiserslautener Platzes, Bauprojekt "IN BALANCE", Ortstermin mit dem Baureferat am 19.05.2015 (TOP 4.4.4 vom 20.05.2015) Zuleitung vom Baureferat- Tiefbau vom 26.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
2.1
TOP - Bauprojekt "IN BALANCE", Kaiserslauterner Platz, Zuleitung vom Baureferat- Tiefbau vom 26.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Ampel am Knoten Karl-Marx-Ring/Ständlerstraße, Abbau der nördlichen Fußgängerüberquerung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 08.05.2015 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 4.4.5 vom 20.05.2015)
4.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.1
TOP - Städtische Grünanalge Ecke Bad-Dürkheimer-Straße/Balanstraße, Cross Dauerlauf für Schüler des Lycee Jean Renoir am 25.06.2015, Zuleitung vom 26.05.2015 (Termin für die Stellungnahme 15.06.2015) zu 4.5.1.1 Zustimmung zur Veranstaltung Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden des BA 16 gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (Nachtrag)
1.2
TOP - 4.5.1.2 Karl-Preis-Platz, Flohmärkte am 08.07.2015 und 05.09.2015, Zuleitung vom 26.05.2015 (Termin für die Stellungnahme 06.07.2015)
1.3
TOP - 4.5.1.3 : Rosenheimer Straße, Sommerfest Nachbarschaftstreff Trambahnhäusl am 01.08.2015, Zuleitung vom 03.06.2015 (Termin für die Stellungnahme Termin 13.07.2015)
1.4
TOP - Theodor-Heuss-Platz, ZAK-Sommerfest am 25.07.2015, Zuleitung vom 16.06.2015 (Termin für die Stellungnahme 08.07.2015)
Hinweis:
Nachtrag
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - UA 16 - Budget, Kultur und Sport - 09.06.2015
5.2
Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - UA 16 - Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales - 08.06.2015
5.3
Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - UA 16 - Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung - 27.05.2015
5.4
Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - UA 16 - Mobilität und Umwelt - 01.06.2015
5.5
Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - UA 16 - Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen - 10.06.2015
5.6
Berichte der Beauftragten
5.6.1
Baumschutz
5.6.2
Kinder
5.6.3
Jugend
5.6.4
Senioren/-innen
5.6.5
Gleichstellung
5.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.6.7
Menschen mit Behinderung
5.6.8
Integration
5.6.9
Gegen Rechtsextremismus
5.610
Internet
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Budget für die Bezirksausschüsse; Bestellen einer städtischen Dienstleistung Finanzierung des Kinderaktionskoffers Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 04.11.2014, Antwortschreiben des Direktoriums vom 21.05.2015
2.
TOP - Ausweichstandort für Trainingsgelände des Münchner Bogensportvereins e.V., Antrag Nr. 14-20/ B 00638 des Ba 16 vom 02.12.2014, Antwortschreiben des RBS vom 15.05.2015
6.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - REGSAM – Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung Antrag des BA 16 auf eigene REGSAM-Stelle Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 7.10.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 01463 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 16.06.2015 (VB)
2.
TOP - Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder, Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.03.2015 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03011 Beschluss des Sozialausschusses vom 18.06.2015 (VB)
6.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Errichtung einer Beleuchtung (Solarleuchten) für den Fußweg an der Ständlerstraße zwischen Ottobrunner Straße bis zur Unterführung an der Adam-Berg-Straße, Antrag Nr. 14-20 / B 910 des BA 16 vom 12.02.2015, Antwortschreiben des Baureferats vom 13.05.2015
2.
TOP - Hilfe für Geschädigte des Asiatischen Laubholzbockkäfers Antrag Nr. 14-20 / A 00405 von Herrn StR Sebastian Schall vom 07.11.2014 Asiatischer Laubholzbockkäfer jetzt auch in München Antrag Nr. 14-20 / A 01039 von Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Johann Stadler vom 13.05.2015 Kostenerstattung für die Pflanzung neuer Bäume bei Befall durch den Asiatischen Laubholzbockkäfer Empfehlung Nr. 14-20 / E 00195 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering- Riem am 09.10.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 03240, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2015 hierzu: Befall in Waldperlach Information des Direktoriums vom 26.05. und 01.06.2015
3.
TOP - Erstmalige Erschließung des Fahrradwegs am Otto-Hahn-Ring, zwischen der Heidestraße und der Arnold-Sommerfeld-Straße Antrag Nr. 14-20 / B 998 des BA 16 vom 12.03.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 03.06.2015
4.
TOP - Unterführung in der Chiemgaustraße endlich für LKW-Verkehr anpassen; Antrag Nr. 14-20 / B 00421 des BA 16 vom 07.10.2014; Anfrage des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.02.2015 Antwortschreiben des Baureferats vom 21.05.2015
5.
TOP - Zugang zum LIFE-Einkaufszentraum Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 16.04. und 20.05.2015 Antwortschreiben des Bauträgers vom 22.05.2015
6.
TOP - Erneuern der Zeittafeln im Ostpark; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 04.11.2014, Antwortschreiben des Baureferats vom 03.06.2015 zu 6.4.3 Bürgerschreiben vom 09.06.2015 (Nachtrag)
6.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Münchner Wochenmärkte- Standort Perlach, Pfanzeltplatz, Schreiben des BA 16 vom 22.04.2015, Antwortschreiben des Kommunalreferates vom 11.06.2015
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Bereich Unterausschuss Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.1
TOP - 7.1.1.1 AntragstellerIn: Elternbeirat des Städt. Werner-von-Siemens Gymnasiums für die Maßnahme: Soccercamp am 16.07.2015 in Possenhofen, Antragssumme: 690,- €, Antrag vom 12.05.2015
1.2
TOP - 7.1.1.2AntragstellerIn: Elternbeirat "Haus für Kinder in Ramersdorf" für die Maßnahme: Offenes Herbstfest am 10.10.2015, Antragssumme: 323,13 € Antrag vom 02.06.2015
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahme
2.1
TOP - 7.1.2.1 Nachbarschaftshilfe WSB gGmbH für die Aktion: "Belebung des Quiddezentrums", Verwendungsnachweis und Sachbericht vom 23.03.2015
7.2
Bereich Unterausschuss Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
7.3
Bereich Unterausschuss Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das vebrot der Zweckentfremdung von Wohnraum
2.1
TOP - Hechtseestraße, Zuleitung vom 05.05.2015
2.2
TOP - Agrippastraße Zuleitung vom 11.05.2015
7.4
Bereich Unterausschuss Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Fahrbahnsanierung für das Bauvorhaben: Pfanzeltplatz, Ottobrunner Straße, Putzbrunner Straße vom 26.05.2015 bis 03.06.2015, Mitteilung des Baureferates vom 19.05.2015
7.5
Bereich Unterausschuss Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.6
Sonstige
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Budget, Kultur und Sport
8.1.2
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
8.1.3
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
8.1.4
Mobilität und Umwelt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9
Nichtöffentlicher Teil
1.