Mittwoch, 14. Dezember 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Haushalt
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Direktorium
1.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Renate Kürzdörfer
2.
TOP - Haushalt 2017 des Revisionsamts - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
3.
TOP - Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung
4.
TOP - eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Kommunalreferat
5.
TOP - Vergabe der Sicherungsdienstleistungen für die Anwesen Werinherstr. 83-89 und Franziskanerstr. 6-8 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 5. Stadtbezirk Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Zwischenbericht zur mittelfristigen Bewirtschaftung Schlacht- und Viehhofgelände 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
7.
TOP - Haushalt 2017 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Teilfinanz - und Ergebnishaushalt - Investitionen - Ziele 2017 - Offene Stellenbedarfe, die vom Stadtrat zurückgestellt wurden
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Sozialreferat
8.
TOP - Strategie Flüchtlingsunterbringung Betriebsführung von dezentralen Unterkünften Befristete Nutzung der Häuser 17, 18, 19 und 43 auf dem Gelände der Bayernkaserne als dezentrale Unterbringung Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfe für Flüchtlinge Aktuelle Unterbringungsbedarfe aufgrund der rückläufigen Flüchtlingszahlen darstellen Antrag Nr. 14-20 / A 02227.... Unterbringung von Geflüchteten: weg vom Reagieren im Krisenmodus - zukunftsfähig planen! Antrag Nr. 14-20 / A 02233......
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
9.
TOP - Verlängerung der Auszahlung der Bettplatzentgelte an die Beherbergungsbetriebe Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
Stadtkämmerei
10.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit für das Haushaltsjahr 2017
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Direkt
I.
Haushalt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 13.12.2016
1.
TOP - Haushalt 2017 der Stadtkämmerei - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2016 – 2020 Mittelfristige Finanzplanung 2016 – 2020
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
4.
TOP - Sicherheits- und Bewachungsleistungen im Stadtarchiv Produkt 5112030 - Finanzierung
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 22.11.2016
5.
TOP - Haushalt 2017 des Baureferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt - Investitionen - Gleichstellungsorientierte Haushaltssteuerung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 28.06.2016
6.
TOP - Sicherung der Fachlichkeit der Beistandschaften nach Neustrukturierung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Rechtsberatung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 22.11.2016
7.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplans 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferats/Stiftungsverwaltung- Bürgerschaftliches Engagement (BE) und Zentrale
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Haushaltsplan 2017 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2017 Vollzug des Haushaltsplanes 2017 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen und andere vulnerable Gruppen - Schutz und Unterstützung in München für geflohene Mädchen und junge Frauen Empfehlung der 268. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 09.10.2014 - Aktionsplan LGBT*I Flüchtlinge: Hilfe und Beratung für LGBT*I Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / A 01276 von .................. - Beratungsstellen in den Gemeinschaftsunterkünften frauengerecht aufstocken Antrag Nr. 14-20 / A 01500........................... - Präventionsarbeit fortsetzen und bedarfsgerecht ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 01858 .................... - Modellversuch "Frauenbus" für geflüchtete Frauen und Kinder BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 02167.... - Schwangere und Kinder raus aus Leichtbauhallen Antrag Nr. 14-20 / A 02046 ... - Schutz für Frauen auch in Flüchtlingsunterkünften Antrag Nr. 14-20 / A 02099 ... Produkt 60.2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Weitere Produkte (Platz reicht nicht aus!)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.11.2016
10.
TOP - Erweiterte Steuerungsaufgaben des Stadtjugendamtes im Kinderschutz Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz Produkt 60 3.1.1 Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Anmietung zusätzlicher Räume für ein Jugendcafe in der Blumenstraße 29 durch den Träger diversity München e.V. 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Zustimmung zur Gewährung eines Investitonskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Teileigentumserwerb bzw. Anmietung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche im Alter von 6 bis 14 Jahren Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2090 Friedrich-Creuzer-Starße / Alexisweg (westlich), Karl-Marx-Ring (östlich), Niederalmstraße (südlich), Stemplingeranger (nördlich) ("Piederstorfer Gelände") 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferats zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 3.3.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 08.12.2016
13.
TOP - Erhöhung der Pauschale für die zentralen Verwaltungskosten (ZVK) sowie Vereinfachung und Vereinheitlichung der Zuschussbearbeitung in allen Referaten Antrag Nr. 14-20 / A 00718 .............................................................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.12.2016
14.
TOP - 2. Berichtslegung "Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII" Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Pflegefamilien unterbringen Antrag Nr. 14-20 / A 00409 ..................... Werbekampagne für Pflegefamilien mit Migrationshintergrund Antrag Nr. 08-14 / A 04188 ................ Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Rechtskonforme Praxis bei Kinderschutzfällen "Rund-um-die-Uhr" durch eine Leitstelle und Beratungsanspruch für alle Personen, die beruflich mit Kinder und Jugendlichen in Kontakt stehen (§ 8b SGB VIII) Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Kostenerstattungsansprüche gegen überörtliche Kostenträger Klageerhebung Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.12.2016
17.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work" im Sozialreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat, Stiftungsverwaltung-Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2017 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Umsetzung des Zweiten und Dritten Pflegestärkungsgesetzes Stufenweiser Ausbau des Fachdienstes Pflege im Bereich der Hilfe zur Pflege nach Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) - Sozialhilfe Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfen bei Pflegebedürftigkeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Bericht zur Aufgabenwahrnehmung im SGB II durch das Jobcenter München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - KulturRaum München e.V. Erhöhung des Zuschusses ab 2017 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Änderung der Satzung der Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Der gewählte Seniorenbeirat braucht ein eigenes Budget Antrag Nr. 14-20 / A 02053 ............................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Zuschuss an die Arbeiterwohlfahrt München Ausbau der psychosozialen Betreuung Wohnanlage "Alte Heimat" im 25. Stadtbezirk - Laim Produkt 60 5.4.2.4 Zeitgemäße Wohnformen im Alter
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss vom 06.12.2016
26.
TOP - Haushalt 2017 des Referates für Gesundheit und Umwelt Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen Ziele
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Sicherheitskonzept im L43 Kostenübernahme für den Sicherheitsdienst im Kontaktladen L 43 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 08.12.2016
28.
TOP - Personalbedarf der Abteilung Hygiene und Umweltmedizin des Referates für Gesundheit und Umwelt (RGU-GS-HU) Zuschaltung von Personalstellen Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Änderung des MIP 2016 - 2020 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Personalmehrung im Zuge der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes in der STI-Beratung des RGU Produkt 5310010 Gesundheits- und Infektionsschutz Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Betriebsärztliche Betreuung der Berufsfeuerwehr München - zusätzlicher Personalbedarf Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Änderung des MIP 2016-2018 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 13.12.2016
31.
TOP - Haushalt 2017 des Kreisverwaltungsreferats; Produkte Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Software zur Personal-Einsatzplanung bei der Branddirektion
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
33.
AbgesetztTOP - Beschaffung der Tablets für die Auszubildenden im Bereich Kaufleute für Büromanagement; Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms (MIP) 2016-2020
34.
TOP - Haushalt 2017 Stellenplan
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
AbgesetztTOP - Haushalt 2017 des Personal- und Organisationsreferates - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 23.11.2016
36.
TOP - Die Schwimmkompetenz von Kindern, Menschen mit Migrationshintergrund und Menschen mit Behinderungen erhöhen (Schwimmoffensive)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss vom 08.12.2016
37.
TOP - Gesamtstädtische Strategie Bildung und Sport für Flüchtlinge / Neuzugewanderte
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.11.2016
38.
TOP - Flächendeckende Einführung der Samstagsöffnung in allen Standorten der Münchner Stadtbibliothek (3-Stufen-Modell); Fortschreibung der Personal- und Sachmittel ab 2017 Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020 Stadtteilbibliotheken: Optimierung der Öffnungszeiten Antrag Nr. 14-20 / A 00462 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 19.11.2014 Samstagsöffnung in der Stadtbibliothek Neuperlach BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 00636 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 02.12.2014
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Stadt fördert künftig den Friedenspreis des Deutschen Films „Die Brücke“! Antrag Nr. 14-20 / A 02457 von Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Walter Zöller, Herrn Stadtrat Marian Offman vom 14.09.2016
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
40.
TOP - Aktive Zentren Pasing Stand der Umsetzung des Bund-Länder Städtebauförderungsprogramms „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ im Stadtteil Pasing – Programmverlängerung A) Ergebnisse der Zwischenevaluation B) Fortschreibung des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (ISEK) – Programmverlängerung C) Städtebauförderung, Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Erstellung von Stadtbeziksprofilen - Personalbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Renate Kürzdörfer
Hinweis:
- Dieser TOP wird nunmehr unter I. Haushaltsthemen TOP 1 ö behandelt -
2.
TOP - Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung
Hinweis:
- Dieser TOP wird numehr unter I. Haushaltsthemen TOP 3 ö behandelt -
3.
TOP - eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil
Hinweis:
- Dieser TOP wird nunmehr unter I. Haushaltsthemen TOP 4 ö behandelt -
4.
TOP - Zusätzlicher Personalbedarf in den Querschnittsbereichen des Baureferates; Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Tram Westtangente von Aidenbachstraße (Ratzingerplatz) bis zum Romanplatz Optimierung der bisherigen Planung Westtangente weiterverfolgen und zügig realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 00096 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/ RL vom 10.07.2014 "JA zur Trambahn-Westtangente - und zwar so bald wie möglich" Empfehlung Nr. 14-20 / E 00839 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirks, Neuhausen/ Nymphenburg vom 10.12.2015 Planung der Westtangente sofort beginnen Antrag Nr. 14-20 / A 01700 der Stadtratsmitglieder Herr StR Fritz Schmude und Herr StR Andre Wächter vom 11.01.2016 Nahverkehrsplan für die LH München I Dringend Westtangente bauen Antrag Nr. 14-20 / A 01959 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/ RL vom 24.03.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich) Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2061 Rosenheimer Straße (nördlich) Anziger Straße (nördlich) Aschheimer Straße (westlich) Ampfing Straße (westlich) Mühldorfstraße (südlich) und Friedenstraße (östlich), (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 939 und 1241; Änderung der Bebauungspläne Nrn. 822, 1259, 1799) b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3 Bundesbaugesetz (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
8.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 München Modell-Eigentum a) Förderrichtlinien neu erfassen b) München-Modell-Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20/ A 02468 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herrn StR Max Straßer, Frau StRin Heike Kainz, Herrn StR Marian Offmann, Herrn StR Walter Zöller vom 15.09.2016, eingegangen am 15.09.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
9.
TOP - Entscheidung über die Durchführung der Cycling Days München
10.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Spenden an das Sozialreferat
11.
TOP - Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette Anträge Nr. 14-20 / A 02447 und Nr. 14-20 / A 02504 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 und vom 27.09.2016 Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen – Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016
12.
TOP - Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015) Elektromobilität: Handlungsfeld 0 – Ökostrom für Ladeinfrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 00987 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015 Frei werdende Mittel zur Förderung der E – Mobilität für Ladeinfrastruktur und Elektrobusse nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 02331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.07.2016 Förderung Elektromobilität – Umstellung der Fuhrparke der städtischen Gesellschaften prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02513 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.10.2016 Förderung Elektromobilität – Ladesäulen für E-Fahrzeuge städtischer Beschäftigter auf städtischem Grund oder in städtischen Gebäuden (z.B. Tiefgaragen) ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 02512 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.10.2016 Wasserstoffinfrastruktur zur Förderung der Brennstoffzellenmobilität ausbauen! Antrag Nr. 14-20 / A 02548 der Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI vom 18.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
13.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der - Allgemeinen Abfallsatzung - Hausmüllentsorgungssatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung - Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problem- müllsatzung - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungs- gebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
II.
Sachthemen
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 07.12.2016
1.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen Bericht 2010 - 2015 Turnusmäßiger Bericht für den Zeitraum 01.10.2010 bis 30.09.2015
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 07.12.2016
2.
TOP - Mitwirkungsmöglichkeiten der städtischen Beiräte an der Stadtpolitik
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Informationen in „Leichter Sprache“ auf www.muenchen.de Antrag Nr. 14-20 / A 02192 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 08.06.2016
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
AbgesetztTOP - Realisierung, Einführung und Betrieb eines neuen Intranet für die Landeshauptstadt München; Projektfinanzierung Hinweis: - Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 9.11.2016 behandelt - Ein grüner Ordner 14-20 / V 07323 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
5.
AbgesetztTOP - eVergabe Phase 2 - Öffentlicher Teil Hinweis: - Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 9.11.2016 behandelt - Ein grüner Ordner 14-20 / V 07339 (Beschlussvorlage VB) (Vorläufiger Beschluss) Ein i in einem blauen Kreis Kurzinfo
6.
TOP - Rahmenvereinbarung über die Lieferung von Kraftstoffen an öffentlichen Tankstellen und Abrechnung mittels Tankkartensystem Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 07.12.2016
7.
TOP - Sanierungsumsetzungskonzept Städtische Klinikum München (StKM) GmbH; Übernahme von Versorgungslasten
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 08.12.2016
10.
TOP - Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München Antrag der Vollversammlung des Behindertenbeirats vom 22.07.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 06.12.2016
11.
TOP - Festsetzung des Überschwemmungsgebietes am Hachinger Bach innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 5+800 bis Flusskilometer 6+600 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Hachinger Bach) gem. Art. 46 Abs. 3, Art. 63, Art. 73 BayWG
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 08.12.2016
12.
TOP - Wirtschaftsplan 2017 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Vergabebeschluss "Analyse der Situation der Pflegekräfte und Hebammen an Münchner Krankenhäusern"
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.11.2016
14.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/36 Dachauer Straße (nordöstlich), Schwere-Reiter-Straße (südöstlich), Infanteriestraße (südwestlich), Heßstraße (südwestlich), Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier Stadtbezirk 4 Schwabing-West Stadtbezirk 9 Neuhausen-Nymphenburg Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Neuberufung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - GEWOFAG Holding GmbH GWG Städtische Wohnungsgesellschaft München mbH (GWG) Vertretung der Landeshauptstadt München in den Gesellschafterversammlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 07.12.2016
17.
AbgesetztTOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.12.2016
18.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München a) Sachstand und Rahmenvereinbarung b) "Hauptbahnhof München von außen verwarlost" Antrag Nr. 14-20 / V 02399 des Herrn Stadtrat Marian Offman, des Herrn Stadtrat Richard Quaas und des Herrn Stadtrat Prof. Dr. Hans Theiss vom 12.08.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Zukunftsschau 2040+ - Szenarien zur Stadtentwicklung Schaffung einer Diskussionsreihe für Münchner Bürgerinnen und Bürger Empfehlung Nr. 14-20 / E 01257 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 7 Sendling-Westpark am 10.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Stadtsanierung in München Sanierungsgebiete im Stadtteil Westend - Sanierungsblöcke 7 und 18 a) Aufhebung der Sanierungssatzung Block 7 Westend (Park-, Schwanthaler-, Schießstätt- und Gollierstraße) b) Teilaufhebung der Sanierungssatzung Block 18 Westend (Fäustle-, Landsberger-, Schrenk- und Westendstraße) ausgenommen des Grundstücks Westendstraße 66a, Ecke Schrenckstraße 8 c) Einstellung der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 des Baugesetzbuches (vormals § 4 des Städtebauiförderungsgesetzes) für den letzten Teilbereich des Untersuchungsgebiets Westend d) Automatische Anpassung des Treuhändervertrags über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen im Stadtteil Westend Stadtbezirk 8 - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 23.11.2016
22.
TOP - Erneuerung der Sportförderrichtlinien
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Spitzen- und Leistungssport in München Situationsanalyse, Konzept und Handlungsvorschläge
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss und dem Sozialausschuss 22.11.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 23.11.2016
24.
TOP - Anmietung eines Ausweichquartiers für die Berufsschulen der Luisenstraße 9 - 1 während der Generalinstandsetzung des Gebäudes an der Luisenstraße bzw. bis zur Fertigstellung des Neubaus an der Carl-Wery-Straße Anmietobjekt: Schertlinstraße 8, 81379 München, 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln Genehmigung des Raumprogramms Schulen: - Berufsschulen für Farbe und Gestaltung - Berufs- / Fachschulen für das Spengler- handwerk, Umwelt- und Versorgungs- technik
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Neuer IT-Rahmenvertrag für den Geschäftsbereich Informationstechnologie im Referat für Bildung und Sport (RBS - IT); IT-Rahmenvertrag 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Umsetzung der Schulentwicklungsplanung berufliche Schulen Errichtung eines neuen Kompetenzzentrums für Umwelttechnik und erneuerbare Energien
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens im Jahr 2017
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - LGBT Arbeit im PI stärken
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Einrichtung eines BildungsLokals in Freiham Nord / Allgemeines Wohngebiet 7 (Quartierszentrum)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 06.12.2016
30.
TOP - P+R-Tiefgarage Fürstenried-West Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage Finanzierung Projektauftrag und Projektgenehmigung
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 22.11.2016
31.
TOP - Neuer Verwaltungsstandort für das Baureferat an der Berg-am-Laim-Straße 45; Zusätzliche Finanzierungsbedarfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss, dem Sozialausschuss und dem Kulturausschuss vom 24.11.2016
32.
TOP - Errichtung des "13er Bürger- und Kulturtreffs" als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 11.340.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 840.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektauftrag (SB) 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen (SB) 4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogramms 2015 - 2019 (VB)
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss vom 24.11.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 24.11.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 24.11.2016
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 24.11.2016
33.
TOP - Münchener Biennale Durchführung des 17. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2020
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Münchner Stadtmuseum und Städtische Galerie im Lenbachhaus; Recherche nach jüdischem Kunstbesitz in deutschen Museen Restitution von Objekten der Kunst- und Antiquitätenhandlung Siegfried Lämmle - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 13.12.2016
35.
AbgesetztTOP - Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
AbgesetztTOP - Radljubiläum 2017 – 200 Jahre Erfindung des Fahrrads Sonderaktion der Radlhauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Neugestaltung des Auswahlverfahrens und Standorte für die Strandveranstaltung ab 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 13.12.2016
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 13.12.2016
39.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Frauen in Führungspositionen in der StKM Antrag Nr. 08-14 / A 04352 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.06.2013
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
40.
TOP - Zweitwohnungsteuer Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 31.10.2016, Az.: 1 BvR 1833/13 Auswirkungen und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 13.12.2016
41.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Fortschreibung Baumasterplan Antrag auf Vorwegfestlegung Klinikum Bogenhausen (Neubau) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Genehmigung der Entwurfsplanung für das Klinikum Schwabing auf Basis der Bau- und Ausstattungsplanung (BAP) und Genehmigung der Vorwegmaßnahmen Künftige Gremienbefassung mit Einführung des Verfahrens für Klinikgroßbaumaßnahmen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2016 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Städtisches Klinikum München GmbH (StKM) Umsetzungs- und Planungsstand Medizinkonzept Aktueller Sachstand der Sanierungsmodule
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Schuldentilgung und Finanzpolitik 2016 - 2018
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Wohnen für alle - EU-Förderpreis ausschöpfen und Betreuungskonzept umsetzen!
Referent*in:
Bfm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E