Dienstag, 15. November 2016, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Haushaltsplan 2017
Einbringung des Haushaltes
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Dorothea Wiepcke
2.
TOP - Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Amlong aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Renate Kürzdörfer in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
3.
TOP - 1. Ausscheiden von Stadtrat Christian Amlong aus dem ehrenamtlichen Stadtrat 2. Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ehrenamtlicher Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München Bestellung des Behindertenbeauftragten Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München
5.
TOP - "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und der ersten drei Standorte Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ........................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429.................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
7.
TOP - Rückerstattung der Standgebühren für entfallene Veranstaltungstage bei der Jakobi-Dult 2016 und beim Sommerfestival „impark16“ Weniger Gebühren für die Jakobi-Dult und das Sommerfestival "impark16" Antrag Nr. 14-20 / A 02389 von Herrn Stadtrat Helmut Schmid, Frau Stadträtin Simone Burger, Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp, Herrn Stadtrat Horst Lischka, Herrn Stadtrat Jens Röver der SPD-Fraktion vom 09.08.2016 Entschädigung für die Beschicker der Jakobi-Dult 2016 Antrag Nr. 14-20 / A 02451 von Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herr Stadtrat Manuel Pretzl, Frau Stadträtin Evelyne Menges, Herrn Stadtrat Richard Quaas, Herrn Stadtrat Otto Seidl, Herrn Stadtrat Thomas Schmid der CSU-Fraktion vom 13.09.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Direkt
8.
TOP - Vertretung der Landeshaupt München im Aufsichtsrat der Olympiapark München GmbH Berufung der Stadtschulrätin
9.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2016 bis 2020
10.
TOP - Neuregelung der Umsatzbesteuerung für juristische Personen des öffentlichen Rechts Einreichen eines Antrags auf Fortführung der bis- herigen Rechtslage bei der Finanzverwaltung bis zum 31.12.2020 Personalbedarf in der Stadtkämmerei
11.
TOP - Prüfungsfeststellungen des Revisionsamts Unterstützungs-, Steuerungs- und Koordinierungsfunktion der Stadtkämmerei; zusätzlicher Stellenbedarf in der zentralen Buchhaltung Bericht über den aktuellen Sachstand
12.
TOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
13.
TOP - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm 2016-2020; Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses vom 23.11.2005 b) Anträge ba) E-Mobilität: Handlungsfeld 8 – Laden und Parken Antrag Nr. 14-20 / A 00994 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.205, hier Antragspunkt2 bb) Mehr Ökologie für das „2000-Stellplätze-Programm“ Antrag Nr. 14-20 / A 01363 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 6.09.2015 bc) Prioritätensetzung bei der Verwendung von Stellplatzablösemitteln Antrag Nr. 14-20 / A 01364 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 16.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Satzungsänderung Münchner Arbeit gGmbH Innere Ordnung des Aufsichtsrats
16.
TOP - Luftreinhalteplan München Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen Eine Citymaut für München Antrag Nr. 14-20 / A 02446 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 Appell an die Verkehrsministerkonferenz zur Rettung der Blauen Plakette Anträge Nr. 14-20 / A 02447 und Nr. 14-20 / A 02504 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 09.09.2016 und vom 27.09.2016 Urbane Logistik und Güterversorgung sicherstellen – Luftreinhaltung ohne wirtschaftlichen Ruin der Münchner Unternehmen Antrag Nr. 14-20 / A 02427 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte - BAYERNPARTEI / FREIE WÄHLER vom 01.09.2016
17.
TOP - Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und Mittelumschichtung innerhalb des Integrierten Handlungsprogramms zur Förderung der Elektromobilität München (IHFEM 2015) Elektromobilität: Handlungsfeld 0 – Ökostrom für Ladeinfrastruktur Antrag Nr. 14-20 / A 00987 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.04.2015 Frei werdende Mittel zur Förderung der E – Mobilität für Ladeinfrastruktur und Elektrobusse nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 02331 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.07.2016 Förderung Elektromobilität – Umstellung der Fuhrparke der städtischen Gesellschaften prüfen Antrag Nr. 14-20 / A 02513 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.10.2016 Förderung Elektromobilität – Ladesäulen für E-Fahrzeuge städtischer Beschäftigter auf städtischem Grund oder in städtischen Gebäuden (z.B. Tiefgaragen) ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 02512 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.10.2016 Wasserstoffinfrastruktur zur Förderung der Brennstoffzellenmobilität ausbauen! Antrag Nr. 14-20 / A 02548 der Stadtratsfraktion der BAYERNPARTEI vom 18.10.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.09.2016
1.
TOP - Stellenausstattung Direktorium; zusätzlicher Personalbedarf in verschiedenen Bereichen des Direktoriums Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik: Ausschussprotokolle im Internet veröffentlichen Antrag Nr. 08-14/A 03890 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.12.2012
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 09.11.2016
2.
TOP - Mobile Kommunikationsoffensive bei der Landeshauptstadt München Antrag Nr. 14-20 / A 00881 der SPD- Stadtratsfraktion vom 14.04.2015 Antrag Nr. 14-20 / A 01249 der SPD- Stadtratsfraktion vom 27.07.2015
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 12.10.2016 behandelt. -
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
AbgesetztTOP - Ergebnis der externen Begutachtung der IT der LHM – öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 12.10.2016 behandelt. -
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Rahmenvertrag über die Schaltung von Anzeigen für die Landeshauptstadt München Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 09.11.2016
5.
TOP - it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um ein Jahr
6.
TOP - IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017
7.
TOP - Zielerreichung IT@M 2015
Bekanntgabe im IT-Ausschuss am 09.11.2016
8.
TOP - IT@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2016
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 09.11.2016
9.
TOP - Great Place To Work II - Gemeinschaftsräume für städtische Mitarbeiter
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
AbgesetztTOP - Die fetten Jahre sind vorbei I Personalzuständigkeiten dezentralisieren und Doppelstrukturen abbauen
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 25.10.2016
11.
TOP - Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2017 Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 3.2.2 Angebote für Familien, Frauen und Männer Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Kommunales Wohnungsbauprogramm / Soziale Hausverwaltung Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses 25.10.2016
12.
TOP - Anmietung und Ausstattung zusätzlicher Räume für die Städtische Erziehungsberatungsstelle in den Sozialregionen Schwabing-Freimann und Neuhausen-Moosach Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Förderung freier Träger Zusätzlicher Förderbedarf für die Kranhalle Haushaltsplan 2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Fortführung des Projekts "DER FAHRENDE RAUM" in Freimann Kinderkulturraum Wundtstraße erhalten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00582 .......... Fortführung des Kinderprojekts "Fahrender Raum" Antrag Nr. 14-20 / B 02444 ............................ "Die fahrenden Räume" müssen erhalten bleiben Antrag Nr. 14-20 / A 01365 ................................. Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Aufgaben nach § 52 SGB VIII und § 38 JGG Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 10.11.2016
16.
TOP - Schaffung der notwendigen Ressourcen in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration, Erhöhung des Budgets für den Bereich Personalentwicklung Produkte des Amtes/Overhead
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
AbgesetztTOP - Sicherung benötigter Ressourcen für Zuschussprojekte und Mischobjekte bei S-III-MF/UF und Aktionsgelder für die städtische dezentrale Unterbringung Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff.
18.
TOP - Ausbau des Kälteschutzes bis Ende April Antrag Nr. 14-20 / A 02381 ..................... Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
AbgesetztTOP - Umsetzung von Maßnahmen aus der Mitarbeiterbefragung "Great Place to Work" im Sozialreferat
20.
AbgesetztTOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umsetzung des Zukunftskonzeptes mit Eigenkapitalzuführung für zwei Neubauten und Grundstücksübertragung - Verlängerung der Pachtverträge und Regelung des Bauunterhalts Produkt 60 7.1.2 Beteiligungsmanagement für MÜNCHENSTIFT GmbH
21.
TOP - Kommunales Wohungsbauprogramm - Teilprogramm B Vergabe städtischer Baugrundstücke an Bauträger 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberlestraße Flurstücke 1681/21, 1681/22 Gemarkung Feldmoching Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2017 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Sicherung der Asylsozialbetreuung, Modellkommune, Betreuung von anerkannten Flüchtlingen in Gemeinschaftsunterkünften und der dezentralen Unterbringung Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahr 2016 und 2017 ff. Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 08.11.2016
24.
TOP - Maßnahmenkonzept Anpassung an den Klimawandel in der Landeshauptstadt München Produkt 5350100 Umweltvorsorge Finanzierungsbeschluss Der Klimawandel ist nicht mehr zu stoppen! München bereitet sich darauf vor! Antrag Nr. 08-14 / A 02995 von Stadtrat Tobias Ruff vom 18.12.2011 Der Klimawandel ist da und damit vermehrt Hitzetage Antrag Nr. 08-14 / A 03273 der Stadtratsfraktion der CSU vom 26.04.2012 Willkommen auf der Wärmeinsel München - begünstigt durch Nachverdichtung und Versiegelung in den gartenstadtähnlichen Münchner Siedlungsgebieten? BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 03999 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 24.05.2012 Studien zum Mehrwert von Bäumen – für Gesundheit, Wohlbefinden und Geldbeutel Antrag Nr. 14-20/ A01924 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN / RL vom 15.03.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten; Produkt 5350100 Umweltvorsorge
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 10.11.2016
26.
TOP - Vergabebeschluss Versorgungskette "Rund um Schwangerschaft und Geburt"
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Impfen im Asylbereich II – weiterhin Personalbedarf Produkt 5320010 Gesundheitsförderung Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2017 Projekte im Zuschussbereich absichern und Mehrbedarfe prüfen! Antrag Nr. 14-20 / A 02391 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa Liste vom 09.08.2016 Produkt 5360010 Strukturelle und Individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.10.2016
29.
TOP - Städtebauförderung in München Sanierungsgebiet „Neuaubing/ Westkreuz“ Sicherung der Finanzierung von Maßnahmen der Stadtsanierung in einem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring Wohnen am Ring -Fortführung des Förderprogramms -Anpassung des Finanzbedarfs - im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2015-2019 - im Finanzhaushalt 2017 -Erfahrungsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 26.10.2016
31.
TOP - Errichtung eines Bildungscampus in Freiham mit: - einer 5-zügigen Grundschule - einem 19-klassigen Förder- und Kompetenzzentrum - einem 6-zügigen Gymnasium - einer 5-zügigen Realschule und Zentraler Mitte ( Mensa, 2-fach Sporthalle, Fachlehrsälen, Tiefgarage und Wohneinheiten der technische Hausverwaltungen) Sportpark: gesonderte Beschlussfassung im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten für Grundschule 26.720.000 € Förder- und Kompetenzzentrum 26.410.000 € Gymnasium 73.680.000 € Realschule 46.310.000 € Zentrale Mitte 67.880.000 € (davon Ersteinrichtungskosten für den gesamten Bildungscampus 18.190.000 €) 1. Projektauftrag und Projektgenehmigung 2. Genehmigung der vorgezogenen Baumaßnahmen 3. Finanzierung des Bildungscampus Freiham - Darstellung im MIP 2015 - 2019 - Abbildung im Finanzhaushalt 2017 4. Vergabeermächtigung 5. Kunst am Bau
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Freiwillige Mietkostenzuschüsse für anerkannte Kindergärten freier Träger im Kalenderjahr 2016 (Auszahlungsbeschluss)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft zusammen mit dem Bau- und Kreisverwaltungsausschuss vom 08.11.2016
33.
TOP - Beschleunigung der Buslinie 63 und 132 Projektkosten (Kostenobergrenze) XXX € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestititonsprogramms 2016-2020.
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 08.11.2016
34.
TOP - Pilotprojekt für innovative Mobilfunktechnologie (small cells)
35.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2016 - Nahverkehr München U-Bahnen: Verspätungen, Ausfälle und andere Widrigkeiten Antrag Nr. 14-20 / A 02379 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 04.08.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifanpassung zum 11.12.2016 Finanzierung Anschluss -- auf allen Wegen MVV-Anschlussticket nicht nur über die App, sondern für jeden ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 02387 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 08.08.2016 MVV Tarife überdenken Antrag Nr. 14-20 / A 01927 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 15.03.2016 Beibehaltung des Semestertickets für Studenten zu ähnlichen Konditionen des Sommersemesters 2016 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01004 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 23.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Dauerhafte Verlegung der Haltestelle Hanauer Straße in die Dachauer Straße im Zuge der Wiederherstellung der Straßenbahngleisanlagen nach Sanierung des U-Bahnhofs Westfriedhof
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 25.10.2016
38.
TOP - Betriebssicherung der Windows Fachverfahren des Baureferates (WiFa-BAU) und Bandbreitenerhöhung für 34 Betriebsstützpunkte
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Informationsreise des Bauausschusses nach Berlin und Amsterdam vom 17. bis 20. Mai 2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 25.10.2016
40.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2017, Finanzplanung für die Jahre 2016 bis 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 27.10.2016
41.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 27.10.2016
42.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 27.10.2016
43.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 27.10.2016
44.
TOP - Sanierung des Quartiers Elisabethplatz; Schaffung eines zweiten Untergeschosses unter dem Marktgelände für Anwohnerstellplätze
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Änderung / Erweiterung des Untersuchungsauftrags Neues Rathaus, Marienplatz 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 1: Anschluss an das Fernkältenetz Antrag Nr. 14-20 / A 01174 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 2: Glasfaser- anstelle von Kupferleitungen Antrag Nr. 14-20 / A 01175 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 3: ausreichend Stromanschlüsse sowie Handyladestationen schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 01176 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015 Münchner Rathaus zeitgemäß ausstatten 4: passwortgeschütztes WLAN-Netz Antrag Nr. 14-20 / A 01177 von Herrn StR Manuel Pretzl, Frau StRin Kristina Frank vom 08.07.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Generalsanierung Muspillistraße 27 Mädchen- und Jungentreff „Muspilli“ sowie Kindergarten „Im alten Schulhaus“ Möglicher Grundstückstausch zu Gunsten der freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring 13. Stadtbezirk Bogenhausen Grundstückstausch zugunsten eines Kinder- und Jugendtreffs und der Freiwilligen Feuerwehr München, Abteilung Oberföhring Antrag Nr. 14-20 / A 02424 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Sebastian Schall vom 30.08.2016 Grundstückstausch für die Feuerwehr BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02465 des Bezirksaus- schusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 07.06.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 27.10.2016
47.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum - Großprojekt 2018 - Flexible Förderung 2 - Personalzuschaltung befristet von 2017 bis 2020
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses 09.11.2016
48.
TOP - Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Daglfing (Daglfinger Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über den Rennplatz Riem (Riemer Rennplatzverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Stadion an der Dantestraße (Dante-Stadionverordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Versammlungsstätten im Olympiapark (Olympiapark-Verordnung) Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Halle am Grasweg (Hallenverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
AbgesetztTOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Situation am Hauptbahnhof; Erlass einer Alkoholverbotsverordnung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Personalbedarf der Rechtsabteilung im Kreisverwaltungsreferat
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität Neue Aufgaben für die Straßenverkehrsbehörde
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E