Mittwoch, 26. Juli 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Herrn StR Delija Balidemaj
2.
TOP - Baustopps auf Münchner Großbaustellen - Auswirkungen der verschärften SoBoN im Zusammentreffen mit hohen Baukosten und gestiegenen Zinsen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
3.
TOP - Haushaltsplan 2024, Eckdatenbeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
4.
TOP - Rechnungsprüfungsausschuss; Bestellung der*des Vorsitzenden
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2189 Tivoliestraße (nördlich), Englischer Garten (östlich), Isarring (südlich), Isar (westlich) - Aufstellungsbeschluss -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Neuausrichtung der MGS im Rahmen der Zusammenführung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften Die MGS für die Umsetzung integrierter sozialer und klimaneutraler Stadtteilsanierung und energetischer Quartierskonzepte weiterentwickeln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
7.
TOP - Umbau und Sanierung Finanzrathaus Stadteigenes Verwaltungsgebäude Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung des geänderten Nutzerbedarfsprogrammes 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022-2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
8.
TOP - Abschluss Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM) Ergebnisse, Herausforderungen, Empfehlungen des Projekt Computer Aided Facility Management (CAFM): IT-Unterstützung der Geschäftsprozesse des Münchner Facility Management (mfm)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Bericht über die Prüfung der zum 31.12.2021 erstellten Jahresabschlüsse der Landeshauptstadt München – Band 1 (ohne Stiftungen)
10.
TOP - Sektoraler Bebauungsplan Nr. 2191 Saarstraße (südlich), Winzererstraße (westlich), Adams-Lehmann-Straße (nördlich) - Aufstellungsbeschluss -
11.
TOP - Geplante Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2023 mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 ff. für das Referat für Arbeit und Wirtschaft
12.
TOP - Förderung einer Zwischennutzung im ehemaligen Galeria Kaufhof am Stachus durch den Nutzer Lovecraft Betriebsgesellschaft mbH im Förderprogramm Bayerischer Sonderfonds „Innenstädte beleben“ Finanzierung
13.
TOP - Olympiapark München GmbH Stadionsanierung Finanzierung
14.
TOP - 8. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München Monitoring Stufe 1 des Dieselfahrverbots
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Direkt
15.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2023
1.
TOP - Tätigkeitsbericht der behördlichen Datenschutzbeauftragten 2021/2022
2.
TOP - 1. Anträge des Migrationsbeirats Nr. 106, 114, 115, 116 und 117 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 30.03.2023 2. Änderung der Migrationsbeiratssatzung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Betriebliches Gleichstellungskonzept der Landeshauptstadt München – Leitsätze 2023
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Die Stadt München als Arbeitgeberin unterstützt ihre Beschäftigten bei Equal Care Ergebnisse der Beschäftigtenbefragung „Equal Care und Karriere“ Beauftragung zur Konzeption und Einrichtung eines Beratungsan-gebots für Beschäftigte zur Vereinbarkeit von unbezahlter Sorge- und Erwerbsarbeit.
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Entgeltausgleich bei Leistungsminderung
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Erweiterung und Flexibilisierung der Arbeitsmarkt- und Fachkräftezulagen; Vorweggewährung von Stufen
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2023
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.07.2023
7.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Erhöhung der Mittel für die wissenschaftliche Aufarbeitung, Dritte Finanzierung der Soforthilfen, weitere Mittelbedarfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2023
8.
TOP - Mietspiegel für München 2025 Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels Mietspiegel für möblierte Wohnungen Antrag Nr. 20-26 / A 03762 .... Preisgedämpften Mietwohnungsbau im Mietspiegel mitberücksichtigen Antrag 02/2023 des Mieterbeirats der Landeshauptstadt München vom 24.04.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten: Finanzierung der Betriebskosten für Hartmannshofen 10. Stadtbezirk - Moosach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Gebührensatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte) Anpassung der Unterkunftsgebühren für Geflüchtete Antrag Nr. 20-26 / A 03514 ..... Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Flüchtlingsunterkünfte der Landeshauptstadt München (Benutzungssatzung dezentrale Flüchtlingsunterkünfte)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens Flexi-Heim der Variante 1 im Bauquartier MK6, Pfeuferstraße / Radlkoferstraße Förderung ab Haushaltsjahr 2023 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 6. Stadtbezirk - Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Containerunterkunft zur Unterbringung Geflüchteter Planung und Neueröffnung am Standort Reitmorstr. 41 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2023
13.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Netz AG Hier: Eisenbahnüberführung über die Bodenseestraße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Projektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaus der Eisenbahnüberführung Bodenseestraße durch die DB Netz AG 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 04.07.2023
14.
TOP - Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.07.2023
15.
TOP - Gewerbeband Steinhausen Voglweideplatz (östlich) Bundesautobahn 94 (BAB 94) (südlich) Bahngleisanlagen (nördlich, westlich) Entwicklungsperspektive - Rahmenplanung Steinhausen - Verkehrsuntersuchung Stadtbezirk 13 - Bogenhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/63 Ponkratzstraße (südlich), Lerchenstraße (westlich), Müllritterstraße (westlich), Drudhardstraße (westlich), Lerchenauer Straße (östlich), Joseph-Zintl-Straße (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2023
17.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - Sachstandsbericht 2023 A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schulbauprogrammen und Kita-Bauprogrammen B Einflussfaktoren auf die Bauprogramme seit dem letzten Bericht vom 18. Mai 2022 C Bericht zu den Schul- und Kita-Bauprogrammen D Ausblick auf weitere Bauprogramme E Evaluation Bauunterhalt F Behandlung von Anträgen, Empfehlungen und einer Anfrage G Behandlung einer Petition zur Verbesserung des gymnasialen Angebots im 24. Stadtbezirk H Beteiligung der Bezirksausschüsse I Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses 05.07.2023
18.
TOP - Bewerbung um die Ausrichtung des Internationalen Deutschen Turnfestes 2029 in München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.07.2023
19.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Projekte und Maßnahmen der LGBTIQ*-Aufklärungsarbeit im Schul- und Bildungsbereich
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Informationsfahrt des Bildungsausschusses mit dem Schwerpunkt "Neue Organisationsformen für Unterricht und Erziehung: Innovation, Inklusion, Kooperation und Differenzierung" nach Stockholm, Schweden vom 11. bis 13. Oktober 2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 06.07.2023
22.
TOP - Machbarkeitsstudie für die Anlage eines Badesees in Freiham
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 06.07.2023
23.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2021/2022 Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsjahr 2022/2023 1. Zweiter Zwischenbericht 2. Anpassung des Betriebszuschusses zum Ausgleich der Mehrkosten aus der Tarif-runde des öffentlichen Dienstes von Bund und Kommunen sowie die Erhöhung der Mindestgagen nach NV-Bühne
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023/2024
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.07.2023
26.
TOP - Geschäftsordnungsmäßige Erledigung „historischer Anträge“; Sammelbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München Neuausschreibung eines „Managed Services“ für das Mediennetz - Vergabeermächtigung - - öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Kulturausschuss vom 18.07.2023
28.
TOP - Förderkriterien Fonds innovative kulturelle Zwischennutzung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 18.07.2023
29.
TOP - Sammelbeschluss Unerledigte Stadtratsanträge Einzelhandelsstrukturen in Stadtteil - und Quartierszentren gezielt fördern Antrag Nr. 08 - 14 / A 00287 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Ursula Sabathil, Herrn StR Tobias Weiß, Herrn StR Georg Schlagbauer vom 30.09.2008 Die „Nette Toilette“ auf Erfolgskurs bringen! Antrag Nr. 14-20 / A 03680 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver vom 08.12.2017 Neue Nutzung am Standort des jetzigen Olympia-Eissportstadions Antrag Nr. 14-20 / A 04443 von Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Birgit Volk vom 18.09.2018 Europa 4 – Europaarbeit der Zivilgesellschaft unterstützen - Ressourcen bereitstellen Antrag Nr. 14-20 / A 05403 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 22.05.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Mobilfunkausbau in München – Bericht über die Arbeit des Gremiums „Mobilfunkausbau auf städtischen Liegenschaften fördern"
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten Antrag Nr. 20-26 / A 01747 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 23.07.2021 Sachstandsbericht
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Unterstützung der Innenstadt Kommunikations- und Moderationsmaßnahmen durch CityPartnerMünchen e.V. Digitaler Stadtrundgang Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
33.
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Sachstandsbericht und Anpassungsbedarf
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Richtlinie zum Förderprogramm „Biodiversitätsbausteine Privatgrün“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten und über die Benutzung von Musikinstrumenten, Tonübertragungs- und -wiedergabegeräten in der Landeshauptstadt München (Hausarbeits- und Musiklärmverordnung - HMV)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 19.07.2023
36.
AbgesetztTOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 19.07.2023
37.
TOP - Münchner Bergbus: Übernahme der Aufgabenträgerschaft und der anteiligen Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Maßnahmen zur Angebotsausweitung von Carsharing und die dafür erforderliche Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkuhren und Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
AbgesetztTOP - Sammelbeschluss - Erledigung Stadtratsanträge der Wahlperiode 2008 – 2014 / 2014 - 2020
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 19.07.2023
40.
TOP - München. Digital. Erleben. - Gründung des Digitalrats
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Verwaltung fit für mobiles und hybrides Arbeiten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - IT-Ausstattung Nachwuchskräfte
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Lifecyclemanagement Bestattersoftware
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Modernisierung der Steuerfachverfahren
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 25.07.2023
45.
TOP - Festpreise im Taxi – Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Verkehr mit Taxen (Taxitarifordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 25.07.2023
46.
TOP - Korrektur und Feststellung des Jahresabschlusses der Kernverwaltung 2021
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Jahresabschluss der Kernverwaltung 2021, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Jahresabschluss der Landeshauptstadt München – Kernverwaltung und Jahresabschlüsse der rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2022
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 25.07.2023
49.
TOP - Stadtsparkasse München; Jahres- und Konzernabschluss 2022; Verwendung des Jahresüberschusses
50.
TOP - Schuldenmanagement; Schuldenbericht 2022
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 18.07.2023
51.
TOP - Novellierung der E-Taxiförderung in München
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Grundsatzbeschluss Ernährungshaus München Produkt 45561100 Umweltvorsorge Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung ab 2023 sowie über die Vergabe von Dienstleistungen
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten – Ausweitung der Regelförderung Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023 Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Sommerstraßenaktion in der Kolumbusstraße sofort beenden, zwei permanente Spielplätze schaffen und Verkehrssicherheit für Kinder wieder herstellen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D