Donnerstag, 19. November 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Sachstandsbericht zur Corona-Pandemie Einsetzung eines Runden Tischs zur Begleitung der Krisenbewältigung in der Corona-Pandemie Antrag Nr. 20-26 / A 00638 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 11.11.2020, eingegangen am 11.11.2020 - mündlicher Vortrag -
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
2.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar 2020 bis Juni 2020 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
3.
TOP - 50 Jahre Olympische Sommerspiele in München 1972 Jubiläumsprogramm und Finanzierungsbedarf 50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 I Antrag Nr. 14-20 / A 06844 vom 24.02.2020 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Tobias Ruff und Herrn StR Johann Sauerer (ÖDP) „Die Stadt München feiert im Jahr 2022 den 50. Jahrestag der Olympischen Spiele in München. Dazu wird ein Konzept (Ausstellung, Veranstaltungen, Feier oder Ähnliches) erstellt, um das Jubiläum angemessen zu feiern.“ 50 Jahre Spiele der XX. Olympiade München 1972 II Antrag Nr. 14-20 / A 06845 vom 24.02.2020 von Frau StRin Sonja Haider, Herrn StR Tobias Ruff und Herrn StR Johann Sauerer (ÖDP) „Die Stadt München feiert im Jahr 2022 den 50. Jahrestag der Olympischen Spiele in München. Um den Grundgedanken von Olympischen Spielen auch jüngeren Menschen näher zu bringen und den olympischen Disziplinen mehr Aufmerksamkeit zu verschaffen, veranstaltet die LH München eine Kinderolympiade.“
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushalt 2021; Corona-bedingte Zusatzaufwendungen und Umsetzung des Haushaltssicherungskonzept aus dem Eckdatenbeschluss 2021
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
5.
TOP - Masterplan für den Standort Klinikum Harlaching 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Pandemiebedingte Mehrbedarfe: Quarantäneplätze und Betriebskosten in der Unterbringung von Geflüchteten und Wohnungslosen in 2021
7.
TOP - Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Einrichtung einer Beratungs- und Vermittlungsstelle mit Schwerpunkt Chem-Sex im Beratungszentrum Sub e.V. Antrag Nr. 14-20 / A 04138 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.06.2018, eingegangen am 04.06.2018 EX-IN-Genesungsbegleiterin für das Münchner Bündnis gegen Depression finanzieren Antrag Nr. 14-20 / A 06748 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Sabine Bär vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020 Schulprojekt Depression / Suizidalität ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 06749 von Frau StRin Alexandra Gaßmann vom 12.02.2020, eingegangen am 12.02.2020 Mobbing-Telefon unterstützen Wer kränkt macht krank! Antrag Nr.14-20 / A 06461 von Frau StRin Alexandra Gaßmann, Herr StR Johann Stadler, Frau StRin Dr. Evelyne Menges, Frau StRin Heike Kainz vom 20.12.2019, eingegangen am 20.12.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2018 der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Markthallen München (MHM); Corona-Pandemie; Finanzielle Erleichterungen für Betriebe mit Freiflächen mit gastronomischer Nutzung auf dem Satzungsgebiet der Markthallen München aufgrund der coronabedingten Einschränkungen für gastronomische Betriebe im Sinne einer stadtweiten Gleichbehandlung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2021 Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2020-2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Produkt 40521200 Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft! Antrag Nr. 20-26 / A 00584 ........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Besetzung im Ältestenrat Änderungen bei der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.11.2020
1.
TOP - Neufassung von § 73 der Geschäftsordnung des Stadtrats – Durchführung der Abstimmung
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 11.11.2020
2.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss als Werkaussschuss für it@M vom 11.11.2020
3.
TOP - it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 11.11.2020
4.
TOP - KITA Digitalisierungsstufe 2: Förderung gemäß Münchner-Förder-Formel inkl. digitaler Antragsstellung für Freie Träger
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Strategische Ausrichtung der IT der LHM
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.11.2020
6.
TOP - Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Sammelbeschluss 2021 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Organisationsentwicklung im Sozialreferat Verlängerung der Befristung von Stellen zur Unterstützung der Projektarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.11.2020
8.
TOP - Neue Räume für den Träger MobilSpiel e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Verlagerung des Hauptstandortes der Erziehungsberatungsstelle im 19. Stadtbezirk (EB Königswieser Str.), Caritasverband Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 19. Stadtbezirk - Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Ausbau im Rahmen der Kindertagesbetreuung Anhebung der Förderleistung nach § 23 SGB VIII Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Personalzuschaltung Wirtschaftliche Jugendhilfe anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen und zur Realisierung von Kostenbeiträgen bei stationären Maßnahmen der Jugendhilfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Finanzierung der Einrichtung LebensRäume Träger Innere Mission München e. V. Präventive Angebote für Kinder und Jugendliche mit einem psychisch kranken Elternteil 21. Stadtbezirk - Pasing-Obermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Ausweitung der Projekte diversity@school und Aufklärungsprojekt München e. V. Die LGBTIQ*-Arbeit im Bildungsbereich stärken III - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen stärken Antrag Nr. 14-20 / A 06056 ............................... Die LGBTI-Arbeit im Bildungsbereich stärken II - Aufklärungsarbeit an Schulen und in Jugendeinrichtungen sichern! Antrag Nr. 14-20 / A 06063 ................................. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 1. Stadtbezirk - Altstadt-Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.11.2020
14.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Brandschutzmaßnahmen im Haus Rümannstraße mit zusätzlichem Finanzierungsbedarf für die Jahre 2021-2022 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH - Umbau eines Wohnbereiches in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Einrichtung eines Fonds für die Betroffenen des Oktoberfestattentats 1980
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Förderbedarf im Sozialreferat, Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2021 Produkt 40351300 Unternehmensengagement, Spenden, Bürgerschaftliches Engagement 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Entfristung der Transferleistungen für freie Träger aus Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09018 "Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München - Darstellung der Personalbedarfe und Bedarfe für Sachmittel"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Ehrenamtliche*r Behindertenbeauftragte*r der Landeshauptstadt München Bestellung der*des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten Satzung zur Änderung der Satzung für die Behindertenbeauftragte/ den Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München Satzung zur Änderung der Satzung für den Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Förderung des Projektes Integrations-Brücke (PIB) der Caritas München als Nachfolge des EU-geförderten Projektes LOTSE
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise - Umsetzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Simulations- und Reflexionszentren für die generalistische Pflegeausbildung in der Langzeitpflege Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2021 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Zuschaltung einer Fachstelle zur Implementierung eines Gewaltschutzkonzeptes in den Münchner Unterkünften Präventionskonzept in städtischen Gemeinschaftsunterkünften Besonderer Schutz von Frauen und Kindern Antrag Nr. 14-20 / A 02511 .......................... Gewaltschutzkonzept für geflüchtete Frauen in Unterkünften erstellen - Istanbul Konvention konkret umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 06617 ................... Istanbul Konvention konsequent umsetzen III - Frauen mit Fluchterfahrung besonders schützen Antrag Nr. 14-20 / A 06887 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
AbgesetztTOP - Vollzug der städtischen Erhaltungssatzungen Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung Produkt 40521200 Wohnungsaufsicht/Wohnungsbestandssicherung
26.
TOP - Lebensplätze für ehemals wohnungslose Frauen in der Westendstraße 35/Tulbeckstraße 4f Errichtung einer bezuschussten sozialen Einrichtung - Lebensplätze, niedrigschwellige langfristige Wohnform für ehemals wohnungslose Frauen - in der Westendstraße 35 Baukostenzuschuss und Trägerschaftsauswahlverfahren 8. Stadtbezirk - Schwanthalerhöhe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Arbeitsgemeinschaft Wohnungsnotfallhilfe München und Oberbayern Änderung des Vertrages Verlängerung der Laufzeit der vertraglichen Vereinbarung bis 31.12.2024 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Dauerhafte Gewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2021 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und IN VIA München e. V. - Katholischer Verband für Mädchen- und Frauensozialarbeit 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2021 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Städtische Notquartiere; Große Bauunterhaltsmaßnahmen und Instandhaltungsarbeiten 2021/2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Fortführung des Integrationskonzeptes im Wohnungsbauprogramm Wohnen für Alle
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
AbgesetztTOP - Stadtteilladen baum20 in Berg am Laim Erweiterung des Standortes mit einem Nachbarschaftstreff 14. Stadtbezirk - Berg am Laim
33.
AbgesetztTOP - Neueinrichtung eines Nachbarschaftstreffs an der Carl-Wery-Str. Grundsatz- und Finanzierungsbeschluss 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
34.
TOP - Nachbesserung der Sicherheitsstandards in den Wohn- und Mischprojekten zur Verbesserung der Bewohner*innen- und Beschäftigtensicherheit Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Anschlussfinanzierung der in 2015 und 2016 angemieteten Wohnungen zur Unterbringung Geflüchteter
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Ergebnis des Trägerschaftsauswahlverfahrens - Wohnheim Hohenzollernplatz 7 Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
AbgesetztTOP - Antrag zur dringlichen Behandlung im Sozialausschuss vom 12.11.2020 Seenotrettung ist humanitäre Verpflichtung - München hilft! Antrag Nr. 20-26 / A 00584...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses 10.11.2020
39.
AbgesetztTOP - Regelförderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2021 Produkt 33561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.10.2020
40.
TOP - Eine städtebauliche Erhaltungssatzung gem. §172 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet der sog. "Ami-Siedlung" erlassen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02756 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2021 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung und dem Kreisverwaltungsausschuss am 11.11.2020
44.
AbgesetztTOP - „Autofreie Altstadt“ Parkraumkonzept Innenstadt Erlass der Verordnung zur Änderung der Verordnung über Parkgebühren in Bereichen mit Parkscheinautomaten in der Landeshauptstadt München (Parkgebührenordnung) Anträge und Empfehlungen 1. Parkraumkonzept für die Altstadt und das Südliche Bahnhofs- viertel entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 00832 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2015 2. Automatische Reduzierung der Parkplätze im Innenstadtbereich Antrag Nr. 14-20 / A 03119 von ÖDP, DIE LINKE vom 23.05.2017 3. Parksuchverkehr in der Altstadt beenden Antrag Nr. 14-20 / A 04917 der Stadtratsfraktion FDP-HUT vom 29.01.2019 4. Verkehrswende jetzt einleiten – Autofreie Altstadt I Erster Schritt zur autofreien Altstadt durch Parkraum-Management zügig umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05122 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 5. Autofreie Altstadt - auf Basis von Fakten entscheiden II Parkraumangebot und Parkraumnachfrage untersuchen - wie viele Anwohner besitzen ein Kfz und benötigen einen Stellplatz? Antrag Nr. 14-20 / A 05493 von Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Prof. Dr. Hans Theiss, Herrn StR Johann Sauerer vom 13.06.2019 6. “Logistikzentrum“ für das Hackenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02642 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 – Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung am 11.11.2020
45.
TOP - Maßnahmenbeschluss Autofreie Altstadt: Tal Autofreies Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04415 von Herrn StR Dr. Florian Roth, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch, Herrn StR Oswald Utz, Frau StRin Anja Berger, Frau StRin Gülseren Demirel vom 31.08.2018 Verkehrsberuhigte Altstadt - Erste Maßnahme: Fußgängerzone im Tal Antrag Nr. 14-20 / A 04419 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Vorländer vom 04.09.2018 Einfahrt in die Altstadt ab Isartor nur für Anlieger, Lieferverkehr, Linien- und Rundfahrtbusse (Antrag 2) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02646 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 1 Altstadt-Lehel am 06.06.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 27.10.2020
46.
TOP - Pädagogische Qualitätsbegleitung in Münchner Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2021 unter Aufrechterhaltung der aktuellen Stundenzahl
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Umsetzungsmaßnahmen des "Gute-KiTa-Gesetzes" in städtischen Münchner Kindertageseinrichtungen Ausweitung ab 2021
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Erhöhung der Zahl der Einzelintegrationen in städtischen Kindertageseinrichtungen durch einen eigenen Fachdienst
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Das Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung" Fortführung des Bundesprogramms in den Jahren 2021 und 2022 Verabschiedung der weiterentwickelten Rahmenkonzeption für KinderTagesZentren (KiTZ)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Bundesprogramm "Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" Verlängerung bis 31.12.2022
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Dauerhafte Ausweitung der 4-jährigen OptiPrax-Ausbildung (Variante 1) um vier Eingangsklassen zum Schuljahr 2021/2022 Wege aus der .... "Finanzierung von Koordinationsstellen Optiprax für freie Träger" Antrag der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) der freien Wohlfahrtspflege München vom 03.08.2020 an den Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 28.10.2020
53.
TOP - Einführung der erweiterten Schulleitung an weiteren städtischen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Hauswirtschaftliche Mitarbeiter*innen für die Mitversorgung der Heilpädagogischen Tagesstätte am Schulcampus Margarethe-Danzi-Straße 13
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung der Städtischen Berufsschule für Informationstechnik und die Errichtung der Städtischen Berufsschule für Fachinformatik Systemintegration und Satzung der Landeshauptstadt München über die Teilung und Umbenennung der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik in Städtische Fachakademie für Sozialpädagogik München Giesing und über die Errichtung der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik München Sendling
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
56.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Bildung in München Beauftragung zur Fortschreibung des strategischen Konzepts der Leitlinie Bildung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen Verstetigung des Projekts durch Überführung in die Linienverantwortung des RBS
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Übernahme der Fahrtkosten von Schulvorbereitenden Einrichtungen und Sonderpädagogischen Förderzentren in eine Betreuungseinrichtung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Schulverband Grundschule Karlsfeld an der Schulstraße Verbandssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld für die Verbandsgrundschule Karlsfeld Entschädigungssatzung des Schulverbandes München-Karlsfeld
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Auszahlung von Unterkunfts- und Verpflegungskosten an die Münchner Jugendwohnheime während der Corona-Pandemie (Schulschließung und Zeit der Minderbelegung) – Betragsgleiche Vereinnahmung des Staatszuschuss nach Art. 10 Abs. 7 Satz 2 BaySchFG
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Auschusses für Arbeit und Wirtschaft 10.11.2020
61.
TOP - Errichtung eines Gewerbehofs in München Freiham Realisierungsbeschluss Das Handwerk in München erhalten I - flächendeckend Gewerbehöfe realisieren Antrag Nr. 14-20 / A 06928 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretz, Frau Stadträtin Ulrike Grimm, Herrn Stadtrat Sebastian Schall und Herrn Stadtrat Thomas Schmid vom 06.03.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
62.
AbgesetztTOP - Mobilfunkausbau fördern - städtische Gestaltungsspielräume, Kriterien und mögliche Pilotprojekte
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
TOP - Die Stadtwerke München beteiligen sich mit dem HKW Nord, Kohleblock 2, am Ausschreibungsverfahren zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken gemäß Kohleausstiegsgesetz Antrag Nr. 20-26 / A 00546 von der Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - Stadtwerke München GmbH Konzept für den Ersatz vom Block 2 am Heizkraftwerk Nord Antrag zur dringlichen Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 7. Juli 2020 Weiteres Vorgehen Wärme-Versorgung: Offenlegung der Ergebnisse der Gutachter-Untersuchung zum "Konzeptbeschluss" des Stadtrats vom 27.11.2019 Antrag Nr. 20-26 / A 00122 von der Fraktion ÖDP / FW vom 10.06.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
AbgesetztTOP - Beim Ausbau Erneuerbarer Energien Neue Ziele setzen Antrag Nr. 14-20 / A 06714 von der SPD-Fraktion vom 10.02.2020
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 29.10.2020
66.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 29.10.2020
67.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 29.10.2020
68.
TOP - NS-Dokumentationszentrum München Aufstockung einer bestehenden Stelle
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Digitalisierung der Sammlungsobjekte der städtischen Museen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.11.2020
70.
TOP - Vorprojekt zum Soft-/Hardwaretausch der ILS und der Not-ILS München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
71.
TOP - Bildung einer Regiestelle zur Weiterentwicklung des bayernweiten Leitstellenwesens im Rahmen des KommZG - VK ILS
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
72.
TOP - Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr mit Innendienstkleidung; Erweiterung der Persönlichen Schutzausrüstung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
73.
TOP - Digitalisierung des Einsatzbetriebes, der Einsatzvorbereitung und der Einsatzvorbeugung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Winterstrand / Isarstrand im Winter
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Gesundheitsausschuss am 17.11.2020
75.
TOP - München Klinik gGmbH Folgebeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey, Stadtdirektor Fuchs
Typ:
Beschlussvorlage VB
76.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Folgebeschluss
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 17.11.2020
77.
TOP - Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2018
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
78.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2018, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
79.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2020 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Programm digital/4finance – Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
81.
TOP - Darstellung der Erstattung von Bund und Land für entgangene Fahrkosteneinnahmen im ÖPNV
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey, Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgaben im Finanzausschuss vom 17.11.2020
82.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Gendermedizin als Angebot der München Klinik
83.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt München
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 12.11.2020
84.
TOP - Entfristung der Mittel für den Dolmetscherdienst für interne Dienststellen und bezuschusste Einrichtungen des Referats für Gesundheit und Umwelt Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
85.
TOP - Anschlussfinanzierung für den Betrieb des Corona-Testzentrums Theresienwiese sowie der Ausstattung und des Unterhalts der Contact Tracing Teams / Sonderorganisation Corona beim RGU Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt 33111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Produkt 33553300 Unternehmerische Bestattungsleistungen Beschluss über die weitere Finanzierung für das Jahr 2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
86.
TOP - Anpassung der Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) und Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung/Tarifgruppe 73)
Referent*in:
Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Bewegungsspielräume erweitern - Museen wieder öffnen!
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Förderung PV-Anlagen nicht einstellen!
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Werden in München die Covid-positiven Menschen vom RGU rechtzeitig bzw. schnellstmöglich kontaktiert oder besteht hier ein Sicherheitsrisiko?
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Maßnahmen zur Unterstützung des Münchner Einzelhandels, der Hotellerie und Gaststätten
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E