Donnerstag, 20. November 2014, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Haushalt 2015 des Revisionsamts - Ziele - Produkte - Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
AbgesetztTOP - Münchner Volkstheater GmbH (MVT); Standortentscheidung; Bericht Standortuntersuchung und Machbarkeitsstudie, Nutzerbedarfsprogramm Grundsatzbeschluss - Das Volkstheater dauerhaft sichern – auch alternative Standorte prüfen Antrag Nr. 08-14 / A 03344 der SPD-Stadtratsfraktion und der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/RL vom 23.05.2012 - Standortgutachten und Machbarkeitsstudie für das Münchner Volkstheater Antrag Nr. 08-14 / A 04001 von der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.01.2013
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 5350100 Umweltvorsorge Produkt 5360010 strukturelle und individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung Produkt 520113 Energiemanagement und Baustandards für städtische Hochbauten Produkt 520201 Bereitstellen von öffentlichen Verkehrsflächen Produkt 6421100 Wirtschaftsförderung Produkt 5611000 Förderung von Kunst und Kultur Produkt 5537000 Verkehrsmanagement Produkt klassisch 54200 Beteiligungsmanagement des KR Produkt klassisch 54250 Städtische Forstwirtschaft Produkt 5127000 Vergabe, Beschaffung, Dienstleistungen Produkt 5826000 Stadtplanung Produkt 5815000 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 5838000 Wohnungsbauförderung Produkt 5837000 Stadterneuerung Änderung des MIP 2014 - 2018 Finanzierungsbeschluss Umstieg auf M-Naturstrom Antrag Nr. 96-02 / A 03508 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 18.01.2002 Umstieg der Landeshauptstadt München auf Öko-Strom Antrag Nr. 02-08 / A 04073 von Herrn StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 23.11.2007
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz und weitere...
Typ:
Direkt
4.
TOP - Luftreinhalteplan München Maßnahmen für die 6. Fortschreibung des LRP München
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2014
1.
TOP - Zusammenlegung der Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (AMIGRA) mit der Fachstelle gegen Rechtsextremismus (FgR) und Bildung eines Stabsbereichs „Fachstelle gegen Rechtsextremismus / Antidiskriminierungsstelle für Menschen mit Migrationshintergrund (FgR / AMIGRA)“. Antrag des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt München vom 24.09.2012
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
AbgesetztTOP - Einstellungszeitraum für Live-Stream-Aufzeichnungen der Stadtrats-Vollversammlungen Antrag Nr. 08-14 / A 05253 der Stadtrats-Mitglieder Paul Bickelbacher, Gülseren Demirel, Dr. Florian Roth und Dr. Florian Vogel (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste) vom 13.03.2014 Transparenz stärken: Videoaufzeichnungen der Vollversammlung längerfristig in der Mediathek vorhalten
Sitzungsvorlage 14-20 / V 01415
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Rahmenvereinbarungen über die Durchführung von Kfz-Serviceleistungen sowie Lieferung von Kfz-Ersatz- und Verschleißteilen für städtische Betriebswerkstätten und Beteiligungsgesellschaften mit mehreren Bietern
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - E-Government und Open-Government - Stufe 2
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 12.11.2014
5.
TOP - IT-Vorhabensplan 2015
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
6.
TOP - Tätigkeitsübersicht des Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt München für den Zeitraum 01.01.2012 bis 31.12.2013
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses vom 12.11.2014
7.
TOP - IT@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 12.11.2014
8.
TOP - IT@M Erster Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2014
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Bekanntgabe
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 12.11.2014
9.
TOP - Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über das gesonderte Auswahlverfahren nach Art. 22 Abs. 8 Leistungslaufbahngesetz für die Einstellung in den Vorbereitungsdienst für die zweite und dritte Qualifikationsebene - Auswahlverfahrenssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Eröffnung eines neuen Durchführungsweges (rückgedeckte Unterstützungskasse) zur Entgeltumwandlung und europaweite Ausschreibung Für eine mitarbeiterfreundliche Stadtverwaltung; Übernahme bestehender Versorgungsverträge Antrag Nr. 08-14/A 01948 der FDP-Stadtratsfraktion vom 05.11.2010
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausses gemeinsam mit dem Sozialausschuss, dem Bildungsausschuss und dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 04.11.2014
11.
TOP - "Da bleibt noch viel zu tun...!" Umsetzung der Forschungsergebnisse in der Jugendhilfe einer Befragung zur Situation von lesbischen, schwulen und transgender Kindern, Jugendlichen und Eltern in München Auftrag des Stadtrates vom 29.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07848) Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit 3.2.1 Familienangebote
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 04.11.2014
12.
TOP - Betreuung der Flüchtlinge in München Antrag Nr. 14-20 / A 00072 ................. Aufstockung des Personalschlüssels für SozialarbeiterInnen/SozialpädagogInnen in Unterkunftsanlagen für Flüchtlinge Antrag Nr. 14-20 / B 00192 ......................... Kofinanzierung sozialpädagogischer Betreuung für die geplante Gemeinschaftsunterkunft Nailastraße Antrag Nr. 14-20 / B 00193 ...................... Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten Flüchtlingen und Migrantinnen und Migranten
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 04.11.2014
13.
TOP - Erhöhung der regelmäßigen Zuwendungen für das Medienzentrum des JFF um 25.000,- Euro Produkt 60 3.1.1, Kinder- und Jugendarbeit
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 06.11.2014
14.
TOP - Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe - Neue Herausforderungen und Bedarfe älterer Menschen analysieren, eine gesamtstädtische Strategie für die offene Altenhilfe in München entwickeln und wichtige Angebote wie z.B. die Präventiven Hausbesuche verankern Präventive Hausbesuche für ältere Münchnerinnen und Münchner - Den Abschlussbericht vorstellen Auftrag aus der Sitzung der Vollversammlung vom 22.04.2009 Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Produkt 60 5.4.2.1 Förderung von Aktivitäten und Engagement älterer Menschen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - München-Pass; Ausweitung des berechtigen Personenkreises München Pass: Kreis der Berechtigten ausweiten Antrag Nr. 08-14 / A 05125 ................................. Der München-Pass auch für Wohngeldbezieher Antrag Nr. 14-20 / A 00030 ............................... IsarCard-S bei Grundsicherungsempfängern erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 00150 ...................... Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter bei Erwerbsminderung Produkt 60 1.1.2 Grundsicherung für Arbeitssuchende
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Erhöhter Regelsatz der Stadt München im SGB XII ab 01.01.2015 Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Beschäftigungshilfen SGB XII "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" Fachstelle Aktivierung Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Neuerrichtung eines Nachbarschaftstreffs auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne zukünftig "Domagkpark" 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Trägerschaftsvergabe Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Genehmigung von Zweckentfremdungen von Wohnraum zur vorübergehenden Unterbringung von Wohnungslosen aufgrund vorrangiger öffentlicher Belange
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Bewachung für die Vor-Ort-Sachbearbeitung auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Heidemannstraße 60 Produkt 60 6.1.1 Wirtschaftliche Hilfen für Flüchtlinge
Referent*in:
Berufsm. StRin Meier
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 13.11.2014
21.
TOP - Vergabe von Dienstleistungen für die Durchführung eines medizinischen Screenings bei ankommenden Asylbewerberinnen und Asylbewerbern sowie Sicherstellung einer ärztlichen Notfallversorgung Produkt 5340010 Ärztliche Gutachten, Heilpraktikererlaubnisse und Belehrungen nach § 43 IfSG Vergabeermächtigung
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 31.10.2011 Münchner Friedhofsatzung – Gestaltungsvorschriften unverzüglich ändern Antrag-Nr. 08-14 / A 05278 der Stadtratsfraktion Bürgerliche Mitte – FW/ÖDP/BP vom 21.03.2014 Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofsgebührensatzung) zuletzt geändert am 17.07.2012
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
AbgesetztTOP - Hilfen für psychisch erkrankte und suchtkranke Eltern und ihre Kinder Münchner Hilfenetzwerke für Kinder suchtkranker Eltern: Hearing und Weiterentwicklung Antrag Nr. 08-14 / A 05252 von Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Frau StRin Monika Renner vom 13.03.2014 Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlichen Versorgung Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 06.11.2014
24.
TOP - „Münchner Bücherschau junior“ dauerhaft sichern Antrag Nr. 14-20 / A 00146 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld- Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herr StR Christian Vorländer vom 29.07.2014
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2015
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Museum Villa Stuck - Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses „Verwaltung Villa Stuck“ Punkt 3.1 Verlustausgleich - Jahresabschluss 2013, Aufzeigung eines entstandenen Defizits und dessen Ausgleich - befristete Erhöhung des Stiftungszuschusses
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.11.2014
27.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.2092 Bundesautobahn A 99 mit Anschlussstelle Gemering-Nord bis 500m nach Osten Ausweisung neuer Baugebiete nur nach Anpassung der verkehrlichen Infrastruktur Empfehlung Nr. 14-20 / E 00066 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014 Übergeordnetes Verkehrskonzept zur Steuerung der baulichen Entwicklung (Antrag Nr. 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00076 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 - Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
28.
TOP - Soziale Mischung auch im Kegelhof ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 00104 der ÖDP und DIE LINKE vom 16.07.2014
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.11.2014
29.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Zustimmung zur Durchführung 2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss, dem Bauausschuss, dem Kommunalausschuss, dem Verwaltungs- und Personalausschuss, dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, dem Finanzausschuss und dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.11.2014
30.
TOP - Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau 2020 A) Bauprogramme zur Realisierung von Neubaumaßnahmen, Erweiterungen, Ausbauten sowie für Generalinstandsetzungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Genehmigung des Bauprogramms zum Erwerb und zur Errichtung von Schulpavvillons- anlagen für das Schuljahr 2015/16 an verschiedenen Standorten - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018 - Die erforderlichen Haushaltsmittel sind jeweils zum Haushalt anzumelden bzw. zu beantragen B) Maßnahmen zur Beschleunigung von Neu- und Erweiterungsbauten C) Neuausrichtung des Bauunterhalts an Schulen, Kindertagesbetreuungseinrichtungen und Sportanlagen D) Personal- und Sachmittelbedarfe E) Ausnahme vom Finanzierungsmoratorium F) Anträge
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 05.11.2014
31.
TOP - Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen - Bericht zum Bauprogramm 2011 und zur Fortschreibung im Bauprogramm 2012/2013 - Fortschreibung im Bauprogramm 2014 - Änderung des Entwurfs des MIP 2014 - 2018
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Verbesserung der Außenanlagen städtischer Kindertageseinrichtungen mit Schwerpunkt im Innenstadtbereich unter ökologischen, pädagogischen und sicherheitsrelevanten Aspekten
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Projektstelle und Aufgabenmehrung im Pädagogischen Institut - Fachbereich Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Bildungsberatung Stand und weitere Entwicklung der Organisationsstruktur
Referent*in:
Stadtschulrat Schweppe
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des AfAW 11.11.2014
35.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2014 -
36.
TOP - Umsetzungsbeschluss zum Fahrradvermietsystem 'MVG Rad' Finanzierung Änderung des Entwurfs des MIP 2014-2018 Leihradsysteme für München und seine Region – Status, Perspektiven und Erfolgsfaktoren darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02093 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2010
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 11.11.2014
37.
TOP - Tram-Neubaustrecke Steinhausen und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen 1. Genehmigung des Projektkostenanteiles des Baureferates 2. Änderung des Entwurfes des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalauschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 13.11.2014
39.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung sowie Änderung der Dienstanweisung für die Werkleitung der SgM
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkauschuss für die Markthallen München vom 13.11.2014
40.
TOP - Markthallen München (MHM); - Änderung der Betriebssatzung - Markthallen-Satzung - Markthallen-Gebührensatzung - Kostensatzung - Dienstanweisung
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
42.
TOP - Grundstücksgeschäfte der Stadt München Antrag Nr. 14-20 / A 00206 von Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 26.08.2014
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Vergabe von Sicherungsdienstleistungen für die Villa Stuck
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Neumarkter Straße 93, Straßenunterhaltsbezirk Ost - Sanierung und Umbau eines Betriebshofes im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau einer Lagerhalle mit Boxen und Waschplatz Projektkosten 2.610.000 Euro Detmoldstraße 10 Umbau Lagerhalle Nord Projektkosten 580.000 Euro 2. Bauabschnitt Neumarkter Straße 93 Neubau von Kalt- und Warmlagern, Lagerboxen Projektkosten 2.900.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 15.000 Euro Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes Projektauftrag Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen - Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitions- programmes 2014 - 2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.11.2014
45.
TOP - Feuerwehrspezifische IT-Anwendungen der Branddirektion (Eldis Verwaltungsmodule, Dienstplan und Theaterdienst-Modul)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
AbgesetztTOP - Bandbreitenerhöhung der KVR-Außenstellen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses vom 18.11.2014
47.
TOP - Besichtigung des Ausbildungszentrums der Feuerwehr Frankfurt durch die Mitglieder des Kreisverwaltungsausschusses Eine zeitgemäße Feuerwehrschule schaffen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.11.2014
48.
TOP - Münchner Kommunales Rechnungswesen (MKRw) Ressourcen der Referats-Haushaltssachgebiete und der Querschnittsbereiche der Stadtkämmerei Projekt Rechnungswesenprozesse und -ressourcen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Stadtweiter Rahmenvertrag für externe Unterstützungsleistungen SAP (Spot Consulting); Finanzierungsbeschluss für SAP-MKRw / SAP-Paul@
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 13.11.2014
50.
TOP - Städtische Grundstücke an der Pestalozzistraße Wohnungsbau an der Pestalozzistr. 2 Antrag Nr. 14-20 / A 00169 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Beatrix Zurek vom 08.08.2014 Generalsanierung Pestalozzistraße 2 Antrag Nr. 14-20 / A 00332 von Frau StRin Gülseren Demirel, Herrn StR Herbert Danner, Herrn StR Thomas Niederbühl vom 17.10.2014 Pestalozzistraße 2 Wenn schon Abriss - dann mehr und besseren geförderten Wohnraum in zentraler Lage schaffen Antrag Nr. 14-20 / A 00434 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/rosa Liste vom 13.11.14
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Endlich die Weichen stellen für einen neuen Konzertsaal
D
Nachprüfungsanträge
E