Dienstag, 27. November 2018, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Wahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin oder des 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 Abs. 1 GO und § 2 der Hauptsatzung; Vereidigung durch den Oberbürgermeister; Geschäftsbereich des Referates für Arbeit und Wirtschaft
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Direkt
2.
TOP - Besoldung der 2. Bürgermeisterin/des 2. Bürgermeisters
3.
TOP - Vereidigung von Herrn Christoph Frey als berufsmäßiger Stadtrat
4.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Gülseren Demirel aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München (LHM) Nachrücken von Herrn Sebastian Weisenburger in den Stadtrat der LHM Ausscheiden von Herrn Stadtrat Hep Monatzeder aus dem Stadtrat der LHM Nachrücken von Frau Angelika Pilz-Strasser in den Stadtrat der LHM Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Wolfgang Heubisch aus dem Stadtrat der LHM Nachrücken von Herrn Prof. Dr. Jörg Hoffmann in den Stadtrat der LHM
5.
TOP - Nachbesetzung und Wahl der Leitung des Kulturreferates und des Referates für Stadtplanung und Bauordnung: Festsetzung der Dienstaufwandsentschädigung
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Direkt
6.
TOP - Veränderungen in den Ausschüssen und Gremien des Stadtrates der Landeshauptstadt München Änderung bei der Besetzung verschiedener Positionen
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Direkt
7.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Klimaneutrales München / Klimaschutzprogramm 2019 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 44571100 Wirtschaftsförderung Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 34111320 Beteiligungsmanagement des KR Produkt 34111000 Overhead KR Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38512100 Stadtentwicklungsplanung Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Produkt 39111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung RBS Änderung des MIP 2018 - 2022 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2019 bis 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs, Oberbürgermeister Dieter Reiter, ...
Typ:
Direkt
8.
TOP - Stadtwerke München GmbH Zusammensetzung des Aufsichtsrats
9.
TOP - Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f - Rücknahme der Räumungsklage Antrag Nr. 14-20 / A 03041 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste, DIE LINKE vom 18.04.2017 Erhalt des "Haus mit der Roten Fahne" (Tulbeckstr. 4f) in seiner jetzigen Form Empfehlung Nr. 14-20 / E 01455 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 27.04.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stellvertretend stimmberechtigten Mitglieds
11.
TOP - Neubau der Münchner Tierparkschule Hellabrunn im "Mühlendorf" der Münchener Tierpark Hellabrunn AG Neufestsetzung des einmaligen Baukostenzuschusses in Höhe der Gesamtbaukosten (außer Ersteinrichtungskosten) von 4.670.000 Euro zur Errichtung eines Gebäudes für die Münchner Tierparkschule
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Änderung / Erweiterung der Satzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz" vom 16.10.2018)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
13.
TOP - Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 21.11.2018
1.
TOP - Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Ergebnisse der Vereinsumfrage 2017
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Würdigung Bürgerschaftlichen Engagments in München
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Umstellung der dieselbetriebenen Kraftfahrzeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe – Stand 2018
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gleichberechtigung bei der Besetzung von Gremien
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Einführung einer Arbeitsmarktzulage für sonstige Berufsgruppen im Kommunalreferat, Bewertungsamt
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschuss vom 21.11.2018
6.
TOP - Projektabschlussbericht "Digitale Langzeitarchivierung Release 1 (dLZA R1)" - öffentlicher Teil
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses 21.11.2018
7.
TOP - Gründung IT-Berater GmbH - öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 21.11.2018
8.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 06.11.2018
9.
TOP - Personalausstattung der Operative WJH in den Sozialbürgerhäusern Stellenplan 2019 - Sozialreferat Umwidmung von Kapazitäten mit Zweckbestimmung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Umzug der Einrichtung Festspielhaus gGmbH von der Quiddestr. 17 in die Rosenheimer Str. 192 Erstausstattung Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 22.11.2018
11.
TOP - Neuregelung der Zuständigkeit für (Verbraucher-)Insolvenzberatungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2019 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Förderung "Pflegeergänzender Leistungen (PEL) in der ambulanten Pflege", Änderung der Förderrichtlinien ab 01.01.2019, Umschichtung von Haushaltsmitteln innerhalb der Zuschussnehmerdatei (ZND)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Neuer Standort für das Münchner Kälteschutzprogramm, Maria-Probst-Straße 14 Kälteschutz in München: Dauerhafte Lösung nach künftigem Wegfall der Bayernkaserne erforderlich Antrag Nr. 14-20 / A 01440 .......................... 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Übernachtungsschutz in den Sommermonaten - vom 01. Mai - 31. Oktober Ergänzender Zuschuss an die Evangelische Hilfswerk München gGmbH Unterbringung analog Kälteschutz auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04468 .......................... "Kälteschutz" - auch im Sommer Antrag Nr. 14-20 / A 04453 ....................... Kälteschutzprogramm zu ganzjährigen Notschlafplätzen fortentwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04263 .................. "Kälteschutzprogramm" für Obdachlose auch außerhalb der Kälteperiode und während des Tages Beschluss Nr. 18 der Vollversammlung des Migrationsbeirates vom 28.11.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Anmietung neuer Räumlichkeiten im Zuschussprojekt GOROD Erhöhung der Zuschüsse an verschiedene Träger Haushaltsjahre 2018 und 2019 ff. Sicherung und Ausbau des Kuturzentrums GOROD Antrag Nr. 14-20 / A 03035 .............................. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018-2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses gemeinsam mit dem Finanzausschuss 08.11.2018
18.
TOP - Geburtshilfe III Protest gegen Schließung der Geburtsabteilung des Städt. Klinikums Neuperlach Petition von MOTHER HOOD e.V. vom 03.05.2017, erstmals aufgegriffen in der Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09775 am 26.09.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Gesundheitsausschusses vom 08.11.2018
19.
TOP - Betriebssatzung für den konstituierten Regiebetrieb Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 20.11.2018
20.
TOP - Beauftragung des Referats für Gesundheit und Umwelt mit der Erstellung einer Konzeption "Bildung für nachhaltige Entwicklung" (BNE-Konzeption) in Zusammenarbeit mit dem Referat für Bildung und Sport für die Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 20.11.2018
21.
TOP - Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Verordnung (ÜberschwemmungsgebietsVO Isar) gem. § 76 Abs. 2 Nr. 1 WHG i. V. m. Art. 46 Abs. 3 Satz 1 BayWG
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Abschlussbericht zur Abwärmenutzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Anpassung der Förderrichtlinie Elektromobilität und der Förderrichtlinie E-Taxi
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Ergänzende Luftschadstoff-Messungen Zusätzliche NO2-Passivsammlermessungen durch den Deutschen Wetterdienst
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss vom 07.11.2018
25.
TOP - Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V 1. Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017 2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017 3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017 4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018 5. - 12.
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2018
26.
TOP - Schulstandort Haar-Gronsdorf - Kooperationsprojekt Landeshauptstadt München mit Landkreis München
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Plätze und Aufenthaltsqualität Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstückausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Städtebauförderung in München Stadtbezirk 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied Ensemble „Ortskern Aubing“ A) Vorbereitende Untersuchungen im Untersuchungsgebiet „Ortskern Aubing“ und Ergebnis des Kommunalen Denkmalkonzeptes B) Beteiligung der Betroffenen C) Förmliche Festlegung der Teiklmaßnahme „Ortskern Aubing“ D) Sanierungsziele und Maßnahmen im Sanierungsgebiet E) Organisatorische Erfordernisse zur Programmumsetzung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 07.11.2018
31.
TOP - Sicherung der Sportvorbehaltsflächen in München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft gemeinsam mit dem Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.11.2018
32.
AbgesetztTOP - Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2018
33.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2018 -
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 06.11.2018
34.
TOP - Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 08.11.2018
35.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 08.11.2018
36.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2019 Stammkapitalverzinsung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 08.11.2018
37.
TOP - Markthallen München (MHM); Zukunftskonzepte der festen Lebensmittelmärkte - Markt am Elisabethplatz 4. Stadtbezirk Schwabing West Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.390.000 Euro (netto) 1. Anwohnertiefgarage – Variantenauswahl und Vorplanungsauftrag 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionspro- gramms 2018-2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
38.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 08.11.2018
39.
TOP - Ergänzung zum Anordnungsbeschluss Umlegung „Zschokke-, Westendstraße“ Erweiterung des Umlegungsumgriffs Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2027 25. Stadtbezirk Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 22.11.2018
40.
TOP - Münchener Biennale Durchführung des 18. Festivals für neues Musiktheater im Jahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München in Stiftungen; Besetzung des Stiftungsvorstands der Stiftung Deutsches Jagd- und Fischereimuseum
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Kommunalausschuss vom 20.11.2018
42.
AbgesetztTOP - Grundsatzbeschluss "Zielplanung Feuerwachen 2020" Bericht zur Fortschreibung des zukunftsorientierten Maßnahmenplans zur Qualitätssicherung und zum Leistungserhalt der Münchner Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 20.11.2018
43.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
AbgesetztTOP - Verordnung zur Änderung der Verordnung der Landeshauptstadt München über das Verbot des Verzehrs und des Mitführens alkoholischer Getränke auf öffentlichen Flächen im Bereich des Hauptbahnhofes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Qualitative Weiterentwicklung des Sicherheitsberichtes der Landeshauptstadt München mit proaktiver Sicherheitsplanung - öffentlicher Teil -
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - 3. Fortschreibung des Verkehrs- und Mobilitätsmanagementplanes (VMP) – Neustrukturierung der Aufgaben
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Verkehrssicherheitskonzept Stadtratsauftrag vom 25.04.2018 Maßnahmenprogramm Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - 1. Stufe
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Sanierung der P+R Tiefgarage Heimeranplatz nach Bauwerksprüfung 2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
1.
TOP - Kunstareal - modifizierte Alternative 5 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 50.000 € (brutto)) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Verkehrsentlastung im Kunstareal (modifizierte Alternative 5) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01743 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt am 19.10.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
E