Mittwoch, 25. Oktober 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Ausscheiden von Frau Stadträtin Katrin Habenschaden aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München und Entlassung aus dem Amt als 2. Bürgermeisterin Nachrücken von Herrn Andreas Voßeler in den Stadtrat der Landeshauptstadt München Ausscheiden von Frau Stadträtin Dr. Hannah Gerstenkorn aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München Nachrücken von Frau Ursula Harper in den Stadtrat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Neuwahl der berufsmäßigen 2. Bürgermeisterin / des berufsmäßigen 2. Bürgermeisters gem. Art. 35 GO und § 2 der Hauptsatzung
3.
TOP - Besoldung und Dienstaufwandsentschädigung Zweite*r Bürgermeister*in
4.
TOP - Resolution zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung des Stadtrates am 25.10.2023 Solidaritätserklärung mit Israel
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
5.
TOP - Stadtwerke München GmbH; SWM Bayerische E&P Beteiligungsgesellschaft mbH Neubesetzung bei der Vertretung der Landeshauptstadt München im Beirat
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss vom 18.10.2023
1.
TOP - Behandlung von Organisationsvorschlägen - zur Schaffung einer einheitlichen Behörde für alle Fragen des Klima- und Naturschutzes (insbesondere bzgl. Baumschutz) - zur Gründung eines Kinder- und Jugendreferats - zum Betreuungsreferat der Gasteig München GmbH
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des gemeinsamen Verwaltungs- und Personalausschusses und Kulturauschusses vom 18.10.2023
2.
TOP - München nach Olympia 1972: Die Ära Kronawitter und Kiesl historisch dokumentieren und aus neuen Erkenntnissen lernen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 18.10.2023
3.
TOP - Implementierung und Ausstattung einer zentralen internen Hinweisstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz bei der LHM
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Verwaltungs- und Personalausschusses 18.10.2023
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 10.10.2023
4.
TOP - Umsetzung §§ 55, 58a Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII); Personalausstattung aufgrund Personalbedarfsermittlung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Väterboarding-Haus "Casa Papa" Beratungsangebot Casa Papa - Väterberatung und Väterwohnen mit Übernachtungsmöglichkeit für die eigenen Kinder - sicherstellen Antrag Nr. 20-26 / A 03663 ... 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Miete Projekt „Köşk“ Räume Schillerstraße 38 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Kapazitätenanpassung der Schulsozialarbeit des stadteigenen Anbieters (S-II-A) an Förder- und Mittelschulen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.10.2023
8.
TOP - Digitalisierung im Sozialreferat: Personalbedarfe
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Jährlicher Bericht Vollzug von Juli 2022 bis Juni 2023 Änderung der Richtlinien Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Delegation der Insolvenzberatung auf die kreisfreien Städte und Landkreise – Fortsetzung der Umsetzung in München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - UKRAINE - Personalaufstockung im Bereich des SGB XII aufgrund der Auswirkungen des Angriffskrieges auf die Ukraine
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) – Marie-Juchacz-Straße Laufende Finanzierung 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Sozial Betreutes Wohnhaus (SBW) - Belgradstraße Laufende Finanzierung 4. Stadtbezirk - Schwabing-West
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Genehmigungsvorbehalt bei der Begründung oder Teilung von Wohnungs- oder Teileigentum außerhalb von Erhaltungssatzungsgebieten Neue Aufgabe seit 01.06.2023 Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Bestandssicherung im Amt für Wohnen und Migration Erhöhung der personellen Ausstattung der Stabsstelle Rechtsangelegenheiten im Amt für Wohnen und Migration
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen "Johann Menrad- Stiftung" und der nichtrechtsfähigen "Margarete Lehrenkrauß-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Einrichtung Psychosozialer Betreuung im Wohnprojekt Queer Quartier Herzog*in 6. Stadtbezirk – Sendling
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Männerwohnen Freiham; Erstellung einer betreuten Unterbringungsform für wohnungslose Männer – Finanzierung der Erstausstattung und des laufenden Zuschussbedarfs Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 10.10.2023
18.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren der Landeshauptstadt München (Straßenreinigungsgebührensatzung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 10.10.2023
19.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2024, Finanzplanung für die Jahre 2023 bis 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2023
20.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Landschaftspark West und städtische Baumschule A) Fortschreibung der Konzeption des Landschaftsparks West B) Stadtratsanträge, Bezirksausschussanträge und Bürgerversammlungsempfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - A) Änderung des Flächennuztungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/27 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2192 Rupert-Mayer-Straße (nördlich), Tölzer Straße (westlich), August-Zeune-Weg (südlich), Bahnlinie München-Lenggries (östlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 303b, 922, 1272) - Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss - B) Weiteres Vorgehen, Auslobung von Realisierungswettbewerben Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Klimaneutrales und klimaresilientes, wachsendes Quartier – Ramersdorf Süd A) Bekanntgabe der Ergebnisse des integrierten Quartierskonzepts; Klimaneutrales Quartier Ramersdorf Süd B) Weiteres Vorgehen zur Umsetzung des Quartierskonzeptes Ramersdorf Süd für den Bereich zwischen Claudius-Keller-Straße (süd-östlich), Wilramstraße (nördlich), Laibacher Str. (östlich) Rosenheimer Straße (süd-westlich) - Grundsatzbeschluss - - Durchführung eines Planungswettbewerbs - Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 06 (Sendling) und 07 (Sendling-Westpark) Satzungsbeschluss Satzung „Am Harras/Passauerstraße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzun „Am Harras/Passauerstraße“) Stadtbezirk 06 Sendling und 07 Sendling-Westpark
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Erlass von Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 01 (Altstadt-Lehel) und 02 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt) a) Satzungsbeschluss Satzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Glockenbachviertel / Baldeplatz") b) Satzungsbeschluss Satzung "Dreimühlenstraße" der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung "Dreimühlenstraße") Stadtbezirke 01 Altstadt - Lehel und 02 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Herbert Quandt Straße A) Bericht zur Sachlage des Monitorings für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Europäische Schule B) Weiteres Vorgehen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Personal- und Sachmittelbedarfe anerkannter Anmeldungen zum Eckdatenbeschluss 2023 für den Haushalt 2024 1. Konsolidierung Grünordnungs- planung im Referat für Stadtplanung und Bauordnung 2. Münchner Nordosten 3. Schulbauoffensive (SBO) 4. Stadtentwicklungsplan STEP 2040 5. Klimaneutrales München 2035 6. Internationale Bauausstellung Metropolregion München 7. Rahmenplanung Gartenstadt 2.0 8. Stärkung Steuerungsunterstützung Bebauungsplanverfahren / Taskforce Bebauungsplan 9. Siedlungsschwerpunkt Freiham 10. Wohnen in München VII; Sukzessive Erhöhung der Zielzahlen für den bezahlbaren Wohnungsbau und der Fertigstellungszahlen für die städtische Wohnungsbaugesellschaft Münchner Wohnen 11. Konzeptioneller Mietwohnungsbau - Einführung eines befristeten Teuerungsausgleichs 12. Verbesserung der Servicequalität der LBK 13. Sektorale Bebauungspläne 14. Klimaschutz im Denkmal
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 10.10.2023
27.
TOP - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter - Maßnahmen zum rechtsanspruchskonformen Ausbau der Ganztagsbildung in München Teil 2 Finanzierung der Personalkosten im Rahmen des gebundenen Ganztags an Standorten der Kooperativen Ganztagsbildung - Anwendung der "Experimentierklausel" zur Kooperativen Ganztagsbildung Rolle der Mittagsbetreuungen im Rahmen des Rechtsanspruchs
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 12.10.2023
28.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 12.10.2023
29.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 12.10.2023
30.
TOP - Personalbedarf des Kommunalreferats; Verlängerung der befristet genehmigten Stelle für die städtebauliche Entwicklung im Münchner Norden, Bereich Feldmoching - Ludwigsfeld Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-015)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Umgang mit unbebauten Grundstücken bzw. Grundstücken mit gewerblich genutzten Objekten in Erhaltungssatzungsgebieten
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Mehrbedarfe für die städtische Berufsfeuerwehr Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Anmeldungen KOMR-018, KOMR-019, KOMR-021
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Ausschreibung Sondergebiet Neufreimann Flst. 223/54 Gemarkung Freimann Friederike-Nadig-Allee, Henny-Seidemann-Straße 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Festlegung der Ausschreibungskriterien Konzeptioneller Mietwohnungsbau u. Einzelhandel
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 12.10.2023
34.
TOP - Popmusik in München Bandproberäume unter der Donnersbergerbrücke und an ähnlichen städtischen Freiflächen Antrag Nr. 14-20 / A 00938 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Vorländer vom 23.04.2015 sowie Antrag Nr. 14-20 / A 06485 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop- und Jugendkultur IV Stadtentwicklungskonzept “Platz für Kunst“ partizipatorisch entwickeln Antrag Nr. 14-20 / A 04041 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 27.04.2018 Vorschläge zur Förderung von Freier Szene, Pop-und Jugendkultur II Schallschutzfonds für Musikclubs Antrag Nr. 14-20 / A 04042 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN – rosa Liste vom 27.04.2018 Bus als Bandübungsraum Antrag Nr. 14-20 / A 05044 von Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Horst Lischka vom 28.02.2019 Für mehr Musik durch mobile Bandübungsraumbusse im 22. Stadtbezirk BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04861 des Bezirksauschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 14.12.2022 Pop-Förderung erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 06481 von der SPD-Fraktion vom 09.01.2020 ...
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Münchner Stadtmuseum; Personal- und Stellenangelegenheiten
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor, Tal 50 1 . Stadtbezirk Altstadt-Lehel • Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie mit Ertüchtigungskonzept für das Valentin-Karlstadt-Musäum im Isartor mit Ergebnis des Vorbescheides • Durchführung einer Brandschutzmaßnahme • Beantragung der betrieblichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Brandschutzsanierung • Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Zukunft des Kindermuseums – Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Finanzierung für die Vorbereitung zur Betriebsaufnahme des Teilbetriebs Stadtteilkultur in der integrierten Einrichtung „13er Bürger- und Kulturtreff“ (Arbeitstitel) im Stadtbezirk 13 – Bogenhausen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 17.10.2023
39.
TOP - Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH Erweiterung des Verbundraums Änderung des Gesellschaftsvertrags und der Konsortialvereinbarung Erhöhung des Stammkapitals
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses und IT-Ausschusses 18.10.2023
40.
TOP - Zentrale Datenplattform für Mobilitätsdaten MDAS – Monitoring und Data Analytics System Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung ab 2024 ff.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 18.10.2023
41.
TOP - Dringende finanzielle Mittel für Digitale Teilhabe
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 24.10.2023
42.
TOP - Wirtschaftsplan 2024 für das Sondervermögen Anwesen Schloss Kempfenhausen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Fortschreibung der Leitlinie Gesundheit im Rahmen der Perspektive München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.10.2023
44.
AbgesetztTOP - Strategische Weiterentwicklung der Kommunalen Verkehrsüberwachung (KVÜ)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Stärkung der Waffenbehörde des KVR, HA I/21
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - Kommunaler Außendienst - Reformprozess - Sachstand und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Personalbedarf Geburtenbüro Standesamt München 6,0 VZÄ (errechneter Bedarf insgesamt 11,58 VZÄ)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Umsetzung der gesetzlichen Vorschriften zum 3. PStRÄndG
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Personalbedarf Ausländerbehörde; Einbürgerungsoffensive; Anpassung des Staatsangehörigkeitsrechts
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Personalbedarf Ausländerbehörde; Offensive zur Fachkräfteeinwanderung und Chancenaufenthalt; Anpassungen des Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Personalbedarf Bezirksinspektionen im Bereich Lebensmittelüberwachung und Grundsatzangelegenheiten (KVR-III/1)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Personalbedarf im Gewerblichen Kraftverkehr
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 24.10.2023
53.
TOP - Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2024 ff in der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D