Donnerstag, 25. November 2021, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Sachstandsbericht Corona-Pandemie
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle, Berufsm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
2.
TOP - Änderungen bei der Besetzung von Ausschüsse auf Wunsch der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste
3.
TOP - Auszubildendenwerk für München - Grundsatz- und Gründungsbeschluss Bezahlbaren Wohnraum schaffen: Mit der Gründung eines "Azubi-Werks" der Landeshauptstadt München die Wohn-, Ausbildungs- und Lebenssituation von Auszubildenden verbessern Antrag Nr. 20-26 / A 00753 ................. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
4.
TOP - Perspektive München Integriertes Handlungsraumkonzept Münchner Innenstadt Fortschreibung des Innenstadtkonzepts Finanzierung des städtischen Eigenanteils Sonderfonds "Innenstädte beleben" EU-Innenstadt-Förderinitiative (REACT-EU EFRE Bayern)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Direkt
5.
TOP - Neubau Kulturbürgerhaus Pasing an der Offenbachstraße 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2021-2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Schwerpunktsetzung im Referat für Klima- und Umweltschutz- personelle Mehrbedarfe Eckdatenbeschluss Haushalt 2022 Nrn. 2, 3, 4, und 11 Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 45554200 Flächenhafter Naturschutz Produkt 45561100 Umweltvorsorge Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2022 Photovoltaik-Dachagentur ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 01949 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 28.09.2021, eingegangen am 28.09.2021 Naturschutz voranbringen I Biodiversitätsstrategie umsetzen Antrag Nr. 20-26 / A 02004 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021 Naturschutz voranbringen II Vollzug stärken Antrag Nr. 20-26 / A 02005 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021 Naturschutz voranbringen III Strategische Naturschutzaufgaben wahrnehmen Antrag Nr. 20-26 / A 02008 von den Fraktionen Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 13.10.2021, eingegangen am 13.10.2021
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Umsetzung Eckdatenbeschluss, Haushaltsausweitung 2022 ff im Mobilitätsreferat Umsetzungsbeschluss zur Gründung des Mobilitätsreferates, Bericht zu den offenen Stadtratsanträgen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Fortschreibung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Landeshauptstadt München (Kostensatzung (KostenS))
10.
TOP - Bericht über die Prüfung des konsolidierten Jahresabschlusses zum 31.12.2019 der Landeshauptstadt München
11.
TOP - Ergänzende Corona-Maßnahmen im Bildungsbereich II
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Direkt
12.
TOP - Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Zusätzliche Stellen im Contact-Tracing-Team, Beauftragung einer Zeitarbeitsfirma bzw. eines Callcenters Verstärkung der Homeoffice-Fähigkeit im CTT Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Produkt P42111540 Informations- und Telekommunikationsleistungen Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2021 und 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.11.2021
1.
TOP - Antifaschistische Arbeit an Schulen
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Novellierung der „Satzung über die Aufgaben und Benutzung des Stadtarchivs der Landeshauptstadt München“ (Stadtarchiv-Satzung)
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 10.11.2021
3.
TOP - Ausbildung bei der Stadtverwaltung; Berichterstattung über das Einstellungsjahr 2021 und Ausbildungsstrategie für die Einstellungsjahre 2022 bis 2024
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.10.2021
5.
TOP - Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt München über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Förderung in der qualifizierten Kindertagespflege nach §§ 23 und 24 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) (Kostenbeitragssatzung Kindertagespflege)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Soziale Infrastrukturversorgung und Standortsicherung für eine Einrichtung der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im 5. Bauabschnitt Messestadt Riem / Arrondierung Kirchtrudering Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1728n 1. Vorläufige Zustimmung und Genehmigung der gemeldeten Flächenbedarfe 2. Standort- und Flächensicherung 15. Stadtbezirk - Trudering-Riem
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - "Familien- und Beratungszentrum im Siedlungsgebiet Nordhaide" Zustimmung zur Planung und Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms des Familien- und Beratungszentrums Nordhaide Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung durch das Kommunalreferat Pandemiefolgefonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 11. Stadtbezirk - Milbertshofen-Am Hart
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München von 1945 bis 1999: Besetzung und Aufgaben der unabhängigen Expert*innenkommission Missbrauch von Kindern und Jugendlichen in den Heimen in der Landeshauptstadt München aufarbeiten Antrag Nr. 20-26 / A 00988 ...........................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 11.11.2021
9.
TOP - Förderung der nachbarschaftlichen Begegnungsstätte JoMa e. V. auf dem ehemaligen Paulaner Gelände Empfehlung Nr. 20-26 / E 00097 ......................... Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ............................... 5. Stadtbezirk - Au-Haidhausen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Muttersprachliche Angebote für Kinder und Jugendliche
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2022 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Pandemiefolgenfonds V: Die Münchner Schuldnerberatungsstellen ausbauen! Antrag Nr. 20-26 / A 01762 ............. Niedrigschwellige geschlechtsspezifische Präventionsangebote der Schuldner- und Insolvenzberatung 180. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.07.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Nachgehende Beratung nach Krisenintervention - Projekt "Zweitkontakt" des Kriseninterventions- teams (KIT) München Das Kriseninterventionsteam (KIT) stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01955 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Senior*innen aufsuchen im Viertel durch Expert*innen (SAVE) - aktueller Stand und Ausweitung des Angebots Sozialarbeit im öffentlichen Raum für Seniorinnen und Senioren in München ausweiten! Antrag Nr. 14-20 / A 06468 ............................... Pandemiefolgenfonds III: Streetwork für ältere Menschen - SAVE an fünf weiteren Standorten etablieren! Antrag Nr. 20-26 / A 01760 ............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Zusätzlicher Personalbedarf bei der Beratungsstelle Demenz der Alzheimer Gesellschaft München e .V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Mietspiegel für München 2023 Erlass einer Satzung zur Durchführung einer repräsentativen Befragung zur Erstellung eines aktuellen Mietspiegels für München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Absicherung der Präventiven Kurzintervention Wohnen (KIWO) Verstetigung und Ausweitung einer bezuschussten Maßnahme für ehemals wohnungslose Haushalte zur dauerhaften Sicherung der Mietverhältnisse
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Städtische Notunterkunft Burmesterstraße 20: Sanierung eines bestehenden Gebäudeteils und Vorplanungen für einen Neubau 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Projekt "Lavendel" - Ergänzungsangebot für Frauen zum bestehenden Unterstützungs- und Hilfsangebot der Bahnhofsmission München 2. Stadtbezirk - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Beratungsstelle Wohnen und Existenzsicherung für Familien des evangelischen Hilfswerks München gGmbH Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761...
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Projekt "Krankenwohnung für wohnungs- bzw. obdachlose Menschen" Projektförderung im Haushaltsjahr 2022 und 2023 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling- Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Lotsenprojekt Pontis Freimann - Übernahme in Regelfinanzierung Träger Diakonie Hasenbergl e. V. Pandemiefolgenfonds IV: Die soziale Infrastruktur in München stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01761 ..................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Unterbringung von wohnungslosen Geflüchteten in der Zwischennutzung der GEWOFAG in der Hansjakobstrasse, Zornedinger und Ayinger Straße 14. Stadtbezirk - Berg am Laim 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Absicherung des Belegrechtsprogramms "Soziales Vermieten leicht gemacht": - Auswertung des neuen Programms - Ausweitung des Programms für städtische Dienstkräfte auf das Umland im S-Bahn-Bereich - Sachkosten für Werbemaßnahmen, Hausverwaltung und Mietausfall - Miteinbezug des Vereins Münchner Freiwillige e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Absicherung der Wohnungsbörse - Tausch und Untervermietung Erfahrungen und Umsetzung Entwicklung einer digitalen Plattform Wohnen für Hilfe Antrag Nr. 14-20 / A 06435 ............ Mitbewohner-Onlinebörse für Seniorinnen und Senioren Antrag Nr. 20-26 / A 01144 ............. Onlinemitbewohnerbörse für Seniorinnen und Senioren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 01736 .............
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Unterbringung, Betreuung und Integration von Zielgruppen mit besonderen Schutzbedarfen, hier: Mitterhoferstrasse Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 25. Stadtbezirk - Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze im Sofortunterbringungssystem Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2022 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Das Grünpat*innenprojekt von Green City e.V. besser unterstützen Antrag Nr. 20-26 / A 01958 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Wohnen im Viertel - Stärkung der Quartiersarbeit Pandemiefolgenfonds I: Wohnen im Viertel - alle Pflegestützpunkte bei der Nachbarschaftsarbeit stärken Antrag Nr. 20-26 / A 01758 ............................. "Wohnen im Viertel" - insbesondere in der Mitterfeldstraße Antrag Nr. 14-20 / A 04455 ..................... "Wohnen im Viertel" sichern Antrag Nr. 14-20 / A 02153 ........................ Erfolgsmodell Wohnen im Viertel - Gewährleistung der Finanzierung Antrag Nr. 14-20 / A 02121 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Errichtung eines Seniorentreffs der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) im Prinz-Eugen-Park Das neue Pflegeheim der IKG braucht einen Seniorentreff! Antrag Nr. 20-26 / A 00804 ... ...................... Pandemiefolgekosten II: Prinz-Eugen-Park: Den Seniorentreff schon 2022 eröffnen! Antrag Nr. 20-26 / A 01759 .................. 13. Stadtbezirk - Bogenhausen Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Sozialausschuss vom 11.11.2021
31.
TOP - Solidarleistung Oktoberfestattentat Gemeinsamer Fonds der Bundesrepublik Deutschland, des Freistaates Bayern und der Landeshauptstadt München für die Überlebenden und Hinterbliebenen des Oktoberfestattentates vom 26.09.1980 Bericht
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.10.2021
32.
TOP - Vollzug der Naturschutzgesetze; Verfahren zur Novellierung und Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes „Sportpark der Firma Siemens [...]“ zum neuen Landschaftsschutzgebiet „Landschaftspark Isar-Solln“ sowie Erlass einer Verordnung über die einstweiligen Sicherstellung der Erweiterungsflächen zum Landschaftsschutzgebiet „Sportpark der Firma Siemens südlich der Siemensallee und das Waldstück südlich dieses Parkes“ („Erweiterungsflächen zum ehemaligen Siemens Sportpark“) Anträge und Empfehlungen: a) Landschaftsschutzverordnung "Landschaftspark Isar-Solln" endlich in Kraft setzen!Antrag Nr. 20-26 / A 00215 der Stadtratsfraktion DIE LINKE / DIE PARTEI vom 07.07.2020 b) Landschaftsschutzgebiet Hermann-von-Siemens-Sportpark östlich und südlich Antrag-Nr. 14-20 / B 02109 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln vom 01.03.2016 c) d)...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" Teilaufhebung der Sanierungssatzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Tegerseer Landstraße / Chiemgaustraße" Stadtbezirk 17 - Obergiesing-Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing-Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Mobilitätsausschuss vom 27.10.2021
34.
TOP - Neubau Hauptbahnhof München Machbarkeitsuntersuchung zu Fahrradparken im U-Bahn-Bauwerk U1/U2 und Finanzierung Überdachung des Vorplatzes am Hauptbahnhof Antrag Nr. 20-26/A 01647 der AfD im Münchner Stadtrat vom 08.07.2021
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 27.10.2021
35.
TOP - Gay Games - München in der Endausscheidung um eine Ausrichtung in 2026
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Gezielte Maßnahmen zur Bewegungsförderung von Kindern; Schwimmoffensive der Landeshauptstadt München Pandemiefolgenfonds ....
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Förderung von Maßnahmen im Trend- und Actionsport Überdachte Flächen zum Skateboarden - Möglichkeiten für Zwischennutzungen Finanzierung weiterer Actionsprogramme Skateboarden ....
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 27.10.2021
38.
TOP - Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2022 sowie rückwirkende Auszahlung der Münchenzulage, des Fahrkostenzuschusses (inkl. Arbeitgeberkosten) und des Ausgleichs der Tarif- und Sachkostensteigerungen - Bereich "Förderung freier Träger*innen" -
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 28.10.2021
39.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 28.10.2021
40.
TOP - Stadtgüter München (SGM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 28.10.2021
41.
TOP - Kooperation der Landeshauptstadt München mit der NordAllianz Metropolregion München Nord
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Komprimierung und Teilverlagerung des städtischen Betriebszentrums Winterdienst und Straßenreinigung in der Gmunder Str. 32 19. Stadtbezirk Thalkirchen-Obersendling-Forstenried- Fürstenried-Solln 1. Genehmigung des Nutzerbedarfs der Gesamtmaßnahme 2. Genehmigung des Planungskonzeptes der Gesamtmaßnahme in zwei Ausführungsabschnitten 3. Projektauftrag Ausführungsabschnitt A 4. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitions- programmes 2021-2025
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Personalbedarf zur Wahrnehmung von Bauherren- und Eigentümerrolle bei Planung und Durchführung von Wohnbaumaßnahmen mit KommWFP-Förderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Baulandmobilisierungsgesetz, Änderungen der Vorkaufsrechtspraxis, Stellenbedarf
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
46.
TOP - „Bezahlbares Wohnen und Leben in München“ Personalbedarf im Kommunalreferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses vom 28.10.2021
47.
TOP - Münchner Stadtmuseum; Ankauf des Stefan Moses-Archivs - Öffentlicher Teil -
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 09.11.2021
48.
TOP - Lärmaktionsplan für München – Runde 4 Maßnahmenplanung und Öffentlichkeitsbeteiligung Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Verlängerung der Mittel für lufthygienische Untersuchungen und Projekte in 2022 und 2023 Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2022 - 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Kontinuierliche Weiterführung des städtischen NO2-Messnetzes Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Grundwasserstandsmessungen und Wartung der bestehenden Grundwassermessstellen des RKU Produkt 45561100 Umweltvorsorge Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2022 Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 Stadtratsbeschluss „Corona-Virus SARS-CoV-2“; Berichtspflicht der Referate Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Umweltbereich
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 10.11.2021
53.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Drittes Maßnahmenbündel (2. Teil)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 10.11.2021
54.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Verrechnungsmodell 2022 it@M
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 10.11.2021
56.
TOP - Lifecycle Friedhofsverwaltungssoftware – Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Service Terminvereinbarung - Lifecycle und Erweiterung
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Entlastung und Stärkung des IT-Service-Desks und der IT-Arbeitsplatzbetreuung im Jahr 2022
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Stellungnahme des IT-Referats zum Prüfungsbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands im Jahr 2019
Referent*in:
Berufsm. StR. Bönig
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im IT-Ausschuss vom 10.11.2021
60.
TOP - it@M – Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2021
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 11.11.2021
61.
TOP - Fortschreibung des Konzepts zur Friedhofsplanung; Gräberbedarfsprognose bis zum Jahr 2035
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
62.
TOP - Neufassung der Satzung über die Bestattungseinrichtungen der Landeshauptstadt München (Friedhofssatzung) vom 08.11.2000, zuletzt geändert am 21.04.2017, und Verordnung zur Änderung der Verordnung über das Leichenwesen im Bereich der Landeshauptstadt München (Leichenordnung) vom 18.12.2006
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
TOP - Schulsozialarbeit an der München Klinik Akademie Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022 Schulsozialarbeit für alle Pflegeschulen in München – jetzt! Antrag Nr. 14-20 / A 05326 von der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 07.05.2019, eingegangen am 08.05.2019 Schulsozialarbeit an allen Pflegeschulen in München Antrag Nr. 14-20 / A 05352 von Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär, Herrn StR Johann Stadler vom 13.05.2019, eingegangen am 13.05.2019
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - Verlängerung des Förderprogramms Geburtshilfe Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2022 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Produkt 33414200 Gesundheitsvorsorge Stadtratsbeschluss „Corona-Virus SARS-CoV-2; Berichtspflicht der Referate Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen der Landeshauptstadt München im Gesundheitsbereich
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
TOP - Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2022
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.11.2021
67.
TOP - Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
68.
AbgesetztTOP - Umsetzungsprojekt HandyParken 3: Weiterentwicklung der Kontroll- und ErfassungsApp der Verkehrsüberwachung um Bußgeldverfahren und Anhaltungen
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
69.
TOP - Freischankflächengebühren 2021 - Satzung zur Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung – SoNuGebS – ) und weiteres Vorgehen bezüglich der Freischankflächen auf Parkständen bzw. in der seitlichen Ausdehnung über die Gebäudegrenze hinaus
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
70.
TOP - Folgebeschluss Soft- und Hardwaretausch der ILS und Not-ILS München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
71.
TOP - Sicherung und Aufrechterhaltung der Brandmeldeanlagentechnik
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
72.
TOP - Vergabe eines Verkehrsgutachtens zur Beeinflussung der Lichtsignalanlagen auf vordefinierten Fahrstrecken der Feuerwehr
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 24.11.2021
73.
TOP - Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2019
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2019, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
75.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2021 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
76.
TOP - Bayerischer Kommunaler Prüfungsverband (BKPV) – Bericht über die überörtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 bis 2017 / Prüfungsfeststellungen im Zuständigkeitsbereich der Stadtkämmerei und diesbezügliche Stellungnahme der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 24.11.2021
77.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2020 der Landeshauptstadt München
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 24.11.2021
78.
AbgesetztTOP - Personalbedarf 3. QE, Standesamt München, Sachgebiet Geburtenbüro
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
79.
AbgesetztTOP - Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – eID-Karte für Unionsbürger*innen und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraumes
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
AbgesetztTOP - Personalbedarf 2. QE Bürgerbüro – Verkürzte Laufzeit von Kinderreisepässen
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
81.
AbgesetztTOP - Personalbedarf der Ausländerbehörde 2.QE/ Verlängerung der Befristung von 6,14 VZÄ anlässlich des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
82.
AbgesetztTOP - Personalbedarf ABH 2.QE - Parteiverkehrsbereiche
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
83.
AbgesetztTOP - Personalbedarf Fahrerlaubnisbehörde Pflichtumtausch
Hinweis:
(vertagt in den nächsten Ausschuss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Sozialleistungsbeziehende während der vierten Welle nicht sozial isolieren – Einmalzahlung für FFP2-Masken über Bund und Länder
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Impfzentren der Landeshauptstadt München werden täglich betrieben
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Generelle Impfpflicht gegen Covid
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
4.
TOP - Solidarität städtischer Tochtergesellschaften in der Corona Pandemie
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
5.
TOP - Gemeinsam gegen Corona
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
6.
TOP - Kindgerechte Impfmöglichkeiten gegen Covid-19 schaffen
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
7.
TOP - Coronabedingten psychischen Belastungen von Kindern und Jugendlichen entgegenwirken: mögliche Hilfsangebote aufzeigen und Unterstützungsmaßnahmen einleiten
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
8.
TOP - Finanzielle Anerkennung für Pflegekräfte der München Klinik gGmbH
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
9.
TOP - Impfangebot ausweiten
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
10.
TOP - Ökostrom-betriebene Heizstrahler in der Außengastronomie und Schanigärten verlängern
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
1.
TOP - Entscheidungsvorschlag zur künftigen Raumaufteilung der St.-Magnus-Straße (Stadtbezirk 18) Grundsatzbeschluss Verkehrsführung und Raumaufteilung
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage SB
E