Mittwoch, 20. Dezember 2023, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Vereidigung von Frau StRin Gunda Krauss und Herrn StR Marian Offman
2.
TOP - Haushaltsplan 2024, Schlussabgleich; Mittelfristige Finanzplanung der Landeshauptstadt München für die Jahre 2023 -2027; Kreditaufnahmen 2024
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 – 2027
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Haushaltssatzungen der Landeshauptstadt München und der von ihr verwalteten rechtsfähigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2024
5.
TOP - Haushalt 2024 des Revisionsamts • Produkt • Umsetzung Eckdatenbeschluss • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
6.
TOP - Gründung der Anton Fliegerbauer Kinderstiftung
7.
TOP - Generalsanierung Gasteig Weiteres Vorgehen
Referent*in:
Bfm. StRe Frey, Dr.-Ing.Ehbauer, Biebl, Baumgärtner
Typ:
Direkt
8.
TOP - Bestellung des 2. Bürgermeisters zum Eheschließungsstandesbeamten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Direkt
9.
TOP - Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Wohnungsbauvorhaben Nimmerfallstr. 60-76 Flurstück 820/2, Gemarkung Pasing Vorplanungsauftrag Genehmigung vorgezogener Maßnahmen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-020)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - München gegen Ressourcenverschwendung – Zero Waste Munich; München zur Zero Waste City machen! Anmeldung von im Eckdatenbeschluss 2024 nicht anerkannten Bedarfen Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023-2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - München Klinik gGmbH (MüK) Dauerhafte Sicherstellung der Liquidität für die München Klinik
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
13.
TOP - Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Übernahme Festspielhaus
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Direkt
15.
TOP - Annahme einer Spende an das Referat für Bildung und Sport hier: Kindertafel Glockenbach e. V.
16.
TOP - Zweite Einrichtung für wohnungslose Erwerbstätige Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
17.
TOP - Zukunft der an die MÜNCHENSTIFT GmbH verpachteten Häuser sowie Finanzierungsbeschluss für entsprechendes Personal und weitere Planungskosten für das Haus St. Josef Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 7. Stadtbezirk - Sendling-Westpark
18.
TOP - Die Stadtverwaltung berichtet, wie sie sicherstellt, dass weiterer Schneefall während dieses Winters nicht erneut zu Chaos im öffentlichen Raum führt Antrag Nr. 20-26 / V 04464 von Herrn StR Hans-Peter Mehling vom 13.12.2023, eingegangen am 13.12.23 - Es erfolgt ein mündlicher Vortrag -
19.
TOP - Geplante Optimierungen des Winterdienstes auf öffentlichen Verkehrsflächen Bekanntgabe der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 Satz 1 GO und § 25 GeschO vom 07.12.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Direkt
20.
TOP - Haushaltsplan 2024 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2024 Vollzug des Haushaltsplanes 2024 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement und Geschäftsleitung/Sozialplanung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschuss am 13.12.2023
1.
TOP - Haushalt 2024 des Direktoriums - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand 2023 und weiteres Vorgehen 2024
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Kommunalrechtsnovelle 2023 und Folgeänderungen Änderung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt München Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats der Landeshauptstadt München (GeschO) Änderung der Satzung für die Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gesetzesänderung; Änderung der GO und Folgeänderungen Hier: Migrationsbeiratssatzung
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Anti-Rassismus-Stelle
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 13.11.2023 a) Rechte der Bezirksausschüsse beim Baumschutz stärken Empfehlung Nr. 20-26 / E 01091 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 21 – Pasing-Obermenzing am 15.03.2023 b) Rechtzeitige Beteiligung der Bezirksausschüsse in allen Bebauungsplanverfahren BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04834 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 16 - Ramersdorf-Perlach vom 08.12.2022 c) Marktveranstaltungen als Entscheidungsrecht in die BA-Satzung aufnehmen BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 04816 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 06 – Sendling vom 05.12.2022 d) Anhörungsrecht für die BAs auch bei größeren Veranstaltungen auf Privatgrund BA-Antrags-Nr. 20-26 / B 05899 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 15 – Trudering-Riem vom 21.09.2023 e) Änderungen der BA-Satzung und BA-Geschäftsordnung 2. Umsetzung der Empfehlungen in eine Satzung zur Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung) sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
3. Bürgermeisterin Verena Dietl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses 13.12.2023
7.
TOP - Haushalt 2024 Stellenplan
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Haushalt 2024 des Personal- und Organisationsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
AbgesetztTOP - Prävention und Bekämpfung von digitaler Gewalt
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 05.12.2023
10.
TOP - Haushalt 2024 des Sozialreferates - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Zuschuss und Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Fachkräftemangel in der Kinder- und Jugendhilfe beheben; Duales Studium Soziale Arbeit (B. A.) fördern! Antrag Nr. 20-26 / A 02762 ..............................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 05.12.2023
12.
TOP - Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* durchführen Antrag Nr. 20-26 / A 03787... Studie zu Lebenslagen und Bedarfen von Mädchen* und jungen Frauen* 187. Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 16.02.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Familien- und Beratungszentrum mit Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege am Hanns-Seidel-Platz Zustimmung zu vorbereitenden Verhandlungen für die Anmietung bzw. für die Überlassung durch das Kommunalreferat 16. Stadtbezirk - Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Förderung der binationalen Familien und Partnerschaften Antrag Nr. 20-26 / A 04118 ................... 2. Stadtbezirk – Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Ausbau der Ambulanten Erziehungshilfen (AEH) für das Neubaugebiet Freiham beim stadteigenen Anbieter 22. Stadtbezirk - Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Gesetzliche Mitwirkungspflicht beim Verfahren zur Betriebserlaubnis für Einrichtungen gemäß § 99 SGB IX (ehemals §§ 53ff SGB XII) sowie Gewährleistung des Kinderschutzes für Kinder, Jugendliche und junge Volljährige mit Behinderung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Aufarbeitung der Missstände bei der Unterbringung von Kindern durch die Landeshauptstadt München seit 1945: Finanzierung von Beratungen auf Honorarbasis für den Kriterienkatalog der Anerkennungsleistungen und zusätzlicher Mehrbedarf für die Anlaufstelle für Betroffene in 2024
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Der Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen entgegentreten – Ausbau der Jugendgerichtshilfe (JGH)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Finanzierung von Personal-, Sach- und Raumkosten für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Neufreimann (ehemalige Bayernkaserne) Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 - Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 Zustimmung zum Betrieb der Einrichtungen Zustimmung für die Anmietung der Räume durch den künftigen Träger 12. Stadtbezirk – Schwabing - Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Anhebung der Förderleistung in der Kindertagespflege nach § 23 SGB VIII
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 14.12.2023
21.
TOP - Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München Satzung für die Seniorenvertretung der Landeshauptstadt München (SeniorenvertretungsS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Hilfsangebote für Seniorinnen und Senioren ausweiten Antrag Nr. 20-26 / A 04117..... 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 24. Stadtbezirk – Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Ausbau der offenen Altenhilfe Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 9. Stadtbezirk – Neuhausen-Nymphenburg 10. Stadtbezirk – Moosach 15. Stadtbezirk – Trudering-Riem 20. Stadtbezirk – Hadern 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing 25. Stadtbezirk – Laim
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Konzeptionelle Überarbeitung des Münchner Belegrechtsprogramms Mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen: Das Münchner Belegrechtsprogramm zum Erfolg führen Schnelle Hilfe für Münchens Mieter: Ausweitung des Belegrechtsprogramms „Soziales Vermieten leicht gemacht“
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Neueröffnung von Unterkünften zur Unterbringung Geflüchteter an den Standorten • Frankfurter Ring 20 - 22 • Nymphenburger Straße 48 • Ridlerstraße 13 und 15 • Schwanseestraße 14 und 16 Verlängerung und Umbau einer bestehenden Unterkunft zur Unterbringung Geflüchteter am Standort • Meglinger Straße 7 3. Stadtbezirk – Maxvorstadt 8. Stadtbezirk – Schwanthalerhöhe 11. Stadtbezirk – Milbertshofen-Am Hart 17. Stadtbezirk – Obergiesing-Fasangarten 19. Stadtbezirk – Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Unterkünfte zur Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine und aus anderen Herkunftsländern Planung und Neueröffnung an den Standorten • Anton-Ditt-Bogen 5 • Ottobrunner Straße 28g • Schultheißstraße (Planungsgebiet Muttenthalerstraße) Vorübergehender Aufbau einer Zeltstadt auf dem Gelände Messe-München • Zeltstadt 3 Verlängerung der bestehenden Unterkunft für Geflüchtete am Standort • Ottobrunner Straße 28h Verlängerung bestehender Hotels als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Seidlstraße 2 • Stahlgruberring 28 • Rambergstraße 6 Verlängerung bestehender Leichtbauhallen als Unterkünfte für Geflüchtete an den Standorten • Maria-Goeppert-Mayer-Straße 21 • Neuherbergstraße 24 • Gerty-Spies-Straße 9 • Hansastraße 55 • Kronstadter Straße 36 • Hachinger-Bach-Straße 19 Verlängerung der dezentralen Erstanlaufstelle für Geflüchtete aus der Ukraine am Standort • Dachauer Straße 122 Eröffnung der Übergangswohnheime durch die Regierung von Oberbayern an den Standorten • Bachbauernstraße 4 • Winfriedstraße 3a / Christoph-Rapparini-Bogen 6
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Neubau Übernachtungsschutz mit Tagestreff in der Lotte-Branz-Straße 5 In der Trägerschaft des Evangelischen Hilfswerkes München gGmbH Zuschussausweitung für die Jahre 2024 ff. Investitionskostenzuschuss für die Ausstattung des Neubaus Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk – Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Notquartier Aubinger Allee – Finanzierung des Betriebes und der Betreuung 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 Bedarfsgenehmigung und Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 05.12.2023
29.
TOP - Haushalt 2024 des Baureferates - Produkte - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses Mehr Grün in der Stadt Antrag Nr. 20-26 / A 04213 Umsetzung der Sanierung des Ostparks Antrag Nr. 20-26 / A 04214 Zusätzliche Toiletten in öffentlichen Grünanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 04215 U-Bahn-Planungen stoppen - Finanzkraft Münchens nicht überfordern Antrag Nr. 20-26 / A 04216 Kein BMW-Tunnel im Hasenbergl Antrag Nr. 20-26 / A 04289
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 06.12.2023
30.
TOP - Sanierungsoffensive zur Steigerung der jährlichen Sanierungsquote Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2023 – 2027
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Städtische Wohnungsbaugesellschaften Fortsetzung des Städtischen Mieten-Stopps Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Förderprogramm Klimaneutrale Gebäude (FKG) – Einführung von Fördermaßnahmen zur Berücksichtigung von THG-Emissionen im Gebäudelebenszyklus sowie Änderungen der Richtlinien der Förderprogramme FES und FKG
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Grundsatzbeschluss III Fortschreibung des Klimabudgets
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Umsetzung Bestandssanierung der städtischen Wohnungsbaugesellschaften – Energetische Standards: Kostenkennwerte, CO².Reduzierungspotenzial und Sanierungsstrategien
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023
35.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/39 Otto-Hahn-Ring (nördlich), Carl-Wery-Straße (östlich) Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss Stadtbezirk 16 – Ramersdorf-Perlach
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/41 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich) und Allacher Straße (nördlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 23 – Allach-Untermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Haushalt 2024 des Referates für Stadtplanung und Bauordnung - Produkte - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt - Investitionen Anträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2023 - 2027 Gliederungsziffern 3601 Baum- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
39.
TOP - Erlass zweier Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 04 (Schwabing-West) a) Satzungsbeschluss Satzung „Hohenzollernplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Hohenzollernplatz“) b) Satzungsbeschluss Satzung „Birnauer Straße“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Birnauer Straße“) c) und d) Stadtratsanträge Stadtbezirk 04 Schwabing-West
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Münchner Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (MGS) Sanierungstätigkeit ab 2024 Finanzbedarf - im Mehrjahresinvestitionsprogramm - im Finanzhaushalt 2024
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 06.12.2023
41.
TOP - Schul- und Kitabauoffensive - 5. Schulbauprogramm A Erläuterung der Ausgangslage im Hinblick auf die Erstellung von Schul- und Kitabauprogrammen B Einflussfaktoren auf den Schul- und Kitabau C 5. Schulbauprogramm D Ausblick auf weitere Schulbauprogramme E Personalbedarfe F Sonstige konsumtive Kosten und deren Finanzierung im Zusammenhang mit der Erstausstattung und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur G Genehmigung der Raumprogramme für das Pädagogische Institut - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und das Münchner Haus der Schülerinnen und Schüler für das Projekt MK2 an der Ganghoferstraße H Behandlung von Bezirksausschussanträgen, Bürgerversammlungsempfehlungen und einer Anfrage I Beteiligung der Bezirksausschüsse J Abstimmung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 05.12.2023
42.
TOP - Zentrale Koordinierungsstelle Inklusive Angebote im Bildungsbereich
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Stufenweise Ausweitung des Verpflegungssystems Frisch-Mischküche auf alle städtischen Kindertageseinrichtungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Fortführung des EKI-Fördermodells in Verbindung mit EKI-Plus sowie Anpassung im Ausgleichsverfahren der Elternentgelte (EKI-Plus); Auftrag des Stadtrats vom 22.03.2023 (Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 08868); Petition vom 25.07.2023 vom Bündnis "EKIs für Alle";
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Weiterentwicklung der Ernährung und Verpflegung an allgemeinen Schulen - Darstellung des aktuellen Sachstands und des geplanten weiteren Vorgehens sowie Behandlung von Stadtratsanträgen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses vom 06.12.2023
46.
TOP - Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2024 - Bereich "Förderung freier Träger*innen" -
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sportausschuss 06.12.2023
47.
TOP - Haushalt 2024 des Referats für Bildung und Sport - Produkte (inkl. Produktänderung) - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz vom 06.12.2023
48.
TOP - BNE VISION 2030 II: Sachstand und Satzung über die Entschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit in der Begleitgruppe Bildung für nachhaltige Entwicklung (Satzung Begleitgruppe BNE)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses vom 06.12.2023
49.
TOP - Änderung der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung des Sports
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2023, Vorlage Jahresplanung 2024
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße Entfristung einer Stelle für eine*n Stadionwärter*in
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Turnerschaft Jahn München von 1887 e. V. Stadtbezirk 13 - Bogenhausen Großinstandsetzung, Umbau und Hallenerweiterung der Bestandsgebäude (2. Bauabschnitt) der Sportanlage an der Weltenburger Straße 53 Förderung der Vereinsbaumaßnahmen nach den Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
53.
TOP - UEFA EURO 2024, Finanzmittelbedarf in den Jahren 2024 und 2025
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 07.12.2023
54.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Änderung der Allgemeinen Abfallsatzung Hausmüllentsorgungssatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungssatzung Hausratsperrmüll-, Wertstoff- und Problemmüllsatzung Gartenabfallentsorgungssatzung Hausmüllentsorgungsgebührensatzung Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung Betriebssatzung des Abfallwirtschaftsbetriebes München
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalauschusses für die Markthallen München vom 07.12.2023
55.
TOP - Markthallen München (MHM) Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2024 Beantragung eines Betriebskostenzuschusses Personalbedarf des Baureferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMR-003)
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 07.12.2023
56.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 in der Abteilung Immobilienmanagement (Anmeldungen KOMR-004, KOMR-008, KOMR-009, KOMR-011, KOMR-012, KOMR-013, KOMR-016, KOMR-025, KOMZ-018, KOMZ-019 sowie ursprünglich KOMR-022) Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes (MIP) 2023 – 2027
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Personalbedarfe Kommunalreferat Immobilienservice Anmietung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (ursprünglich KOMR-006)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
58.
TOP - Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2024 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (KOMZ-004)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Haushalt 2024 des Kommunalreferats - Produkte - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Mittelbereitstellung zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung des Kommunalreferates im Bereich Immobilienservice (IS-SP-FR) Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2024 (Personal Badesee ursprünglich KOMR-012)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüsssen des Kulturausschusses vom 07.12.2023
61.
TOP - Haushalt 2024 des Kulturreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
62.
TOP - Sachstandsbericht Gründung einer städtischen Beteiligungsgesellschaft zum Betrieb der Jutier- und Tonnenhalle; Abruf der im Eckdatenbeschluss bereitgestellten Mittel für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 07.12.2023
63.
TOP - Musikproberäume Aidenbachstraße Überlassungsvereinbarung mit dem Referat für Bildung und Sport Bereitstellung der erforderlichen Mittel
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - Münchner Stadtbibliothek; „Mehr Bibliothek für München“ - Ausweitung der Öffnungszeiten durch Open Library an ausgewählten Standorten Stadtbibliotheken länger öffnen – Open-Library-System ausbauen Antrag Nr. 20-26 / A 04127 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.09.2023 „Open Library“ in ganz München Antrag Nr. 20-26 / A 04299 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE / Die PARTEI vom 07.11.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 12.12.2023
65.
TOP - Haushalt 2024 des Referates für Arbeit und Wirtschaft Produkte Umsetzung Eckdatenbeschluss Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
AbgesetztTOP - Modepreis München mit Fokus auf Nachhaltigkeit und Internationalisierung Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
67.
TOP - Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ) Projektförderungen im Programmbereich „Übergänge in Ausbildung & Beruf“; Erhöhung des MBQ-Budgets zur Finanzierung von Projekten in Übergängen in Ausbildung & Beruf, hier: Joblinge, socialbee, MINTmacher*innen, Solarcamp München Digitale Bildung stärken Antrag Nr. 20-26 / A 04136 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 06.09.2023 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
68.
TOP - Sachmittelbudget in Höhe von 50.000 € für Marketing-Maßnahmen für die LGBTIQ*-Destination München Finanzierung Bewerbung als Host City für die IGLTA (International LGBTIQ* Travel Association) Antrag Nr. 20-26 / A 04028 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schallvom 24.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 50.000,00 € in der Stabsstelle Hospitality des Geschäftsbereichs Tourismus, Veranstaltungen, Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung und Sachmittelbudget des Bereichs Hospitality im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken! Antrag Nr. 20-26 / A 04023 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
70.
TOP - Zusätzliche Personalzuschaltung von 1 VZÄ sowie Sachmittelbudget in Höhe von 950.000 € für eine Lichtaktion und Zentrale Silvestershow 2024/25 Finanzierung Lichtaktion im Winter und zentrale Laser- und LED-Show zum Jahreswechsel 2024/25 sicherstellen! Antrag Nr. 20-26 / A 04022 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
71.
TOP - Zusätzliche Personalzuschaltung von 1,5 VZÄ beim Fachbereich 6 – Veranstaltungen im Referat für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung Personelle Ausstattung des Fachbereichs sechs im Referat für Arbeit und Wirtschaft aufstocken! Antrag Nr. 20-26 / A 04027 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Thomas Schmid, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Sebastian Schall vom 24.07.2023
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
72.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2023 – Preisexplosion bei den SWM III: Sozialtarif für Fernwärme StR-Antrag 20-26 / A 02921 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022 Preisexplosion bei den SWM II: Zusätzliche Gewinne für sozialen Ausgleich nutzen StR-Antrag 20-26 / A 02920 von der Stadtratsfraktion DIE LINKE. / Die PARTEI vom 15.07.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 12.12.2023
73.
TOP - Haushalt 2024 des Referates für Klima- und Umweltschutz • Aufstellung des produktorientierten Haushalts 2024 • Produkte • Ziele • Umsetzung der Konsolidierung • Einplanung der Inflations- und Tarifsteigerungen • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen (Mehrjahresinvestitionsplanung) • Beantwortung der Fragen des BA 20 und BA 21
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Förderung von umwelt- und nachhaltigkeitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 45561200 Förderung von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024 (keine finanzielle Ausweitung)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
75.
TOP - München fliegt „atmosfair“ - Bericht 2022 – Umstellung auf M-Kompensation Plus
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Mobilitätsausschusses gemeinsam mit Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft vom 13.12.2023
76.
TOP - ÖPNV-Bauprogramme a) Sachstandsbericht zum 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramm b) Finanzierung Fortschreibung der Kosten des 1. & 2. ÖPNV-Bauprogramms Anmeldung des 3. ÖPNV-Bauprogrammes
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 13.12.2023
77.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) für die Jahre 2023 bis 2027 mit verbindlicher Planung für das Jahr 2028 Maßnahmen des Mobilitätsreferats Programmentwurf (Variante 630)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
78.
TOP - Haushalt 2024 des Mobilitätsreferats • Produkte • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Haushaltskonsolidierung • Inflationsausgleich
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
79.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Tram Nordtangente“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss für Planfeststellungsabschnitt 1 (PFA 1) Elisabethplatz – Franz-Joseph-Straße – Martiusstraße – Thiemestraße – Englischer Garten – Tivolistraße Wendeschleife
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Schulweghelfer*innen erhöhen Produkt 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
81.
TOP - Inklusion konkret – Elektromobilverleih in der Altstadt
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
82.
TOP - Förderprojekte im Mobilitätsreferat Darstellung der Finanzierung der Projekte • SUM • DeineStadt • metaCCAZE der Projektskizzen • TRIMM • zukunVT der Projektanträge • MoveRegioM – Phase 3 • M Cube – Phase 2 Produkt 43111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
83.
TOP - Beschluss zu On-Demand-Mobilität für die Landeshauptstadt München Einstieg in flexible und nachfrageorientierte Mobilitätsangebote Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2024 - 2029
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
84.
TOP - Parken 4.0 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Änderung des MIP 2023 - 2027 Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024 (EDB MOR-001)
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
85.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Teilstrategie Digitalisierung – Erste Stufe Grundsatzbeschluss Digitalisierung im Mobilitäts- und Verkehrssektor Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
86.
TOP - Tram-Neubaustrecke „Betriebshofzulaufstrecke Ständlerstraße“ und Verbesserung des anliegenden Straßenraums Trassierungsbeschluss
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
87.
TOP - Sammelbeschluss Ressourcenausweitungen für 2024 Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung; 43122300 Straßenverkehr Beschluss über die Finanzierung ab 2024
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 13.12.2023
88.
TOP - Meldeplattformen Mach München besser! verbessern
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
89.
TOP - Haushalt 2024 des IT-Referats • Produkte • Umsetzung der Konsolidierung • Teilfinanz- und Teilergebnishaushalt • Investitionen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
90.
TOP - Nachtrag zum IT-Projektportfolio 2023 und 2024 (Verwaltungsbereich)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 14.12.2023
91.
TOP - Haushalt 2024 des Gesundheitsreferats • Produkte • Ziele • Umsetzung des Eckdatenbeschlusses • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Investitionen • Mehrjahresinvestitionsprogramm 2023 - 2027
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
92.
TOP - Stadtteilgesundheit für München Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Änderung des MIP 2023-2027 Beschluss über die Finanzierung ab dem Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
93.
TOP - Vergabeermächtigung - Konzeption und Umsetzung des Modellprojekts Bewegungsbegleiter*innen für alte Menschen in Ramersdorf-Perlach im Rahmen des Projekts München - gesund vor Ort 2.0
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
94.
TOP - Vergabeermächtigung- Wissenschaftliche Begleitung für das Projekt München – gesund vor Ort 2.0
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
95.
TOP - Münchner Förderprogramm Arztpraxen Produkt 33414300 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
96.
TOP - Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
97.
TOP - Bereitstellung kostenloser Menstruationsartikel zur Förderung der Menstruationsgesundheit Produkt 33414200 Gesundheitsplanung Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
98.
TOP - Psychosoziale Versorgung für Geflüchtete aus der Ukraine sichern – Förderung des Mental Health Center Ukraine 2024 Produkt 33412100 Förderung freier Träger im Gesundheitsbereich Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2024
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kreisverwaltungsausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss vom 19.12.2023
99.
TOP - Berufsausbildung bei der Branddirektion - Errichtung neuer Berufsfachschulen durch das Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl; Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 19.12.2023
100.
TOP - Frauen-Nacht-Taxi für München - Evaluation Probephase
Hinweis:
Die Beschlussvorlage wurde bereits verteilt.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
101.
TOP - Haushalt 2024 des Kreisverwaltungsreferats • Anpassung der Produkte • Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt • Umsetzung von Entscheidungen des Eckdatenbeschlusses • Investitionen • Inflations- und Tarifsteigerungsausgleich für Sach- und Personalkosten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 19.12.2023
102.
TOP - Haushalt 2024 der Stadtkämmerei - Produkte - Umsetzung Eckdatenbeschluss - Teilergebnis – und Teilfinanzhaushalt - Investitionen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
103.
TOP - Finanzdaten- und Beteiligungsbericht 2023 der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
104.
TOP - Tarifrunde 2024: Die Stadt unterstützt alle Zuschussnehmer*innen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe des Finanzausschusses vom 19.12.2023
105.
TOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben und Sonstige Vorhaben in den kommenden Jahren
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2023
106.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2146 Kirschstraße (östlich), Esmarchstraße (östlich und südlich), Hintermeierstraße (südlich), Bahnlinie München-Treuchtlingen (westlich), Allacher Straße (nördlich) (Teilverdrängung des Bebauungsplans Nr. 893) - Satzungsbeschluss - Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Die eigenen Tore macht weit - Verantwortung für Asylzuwanderung nicht länger auf die Allgemeinheit abwälzen!
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
2.
TOP - Klageermächtigung / Kostenerstattung Corona-Pandemie Drohende Verjährung möglicherweise berechtigter Forderungen aus 2020 Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung des Stadtrates vom 20.12.2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Direkt
D