Mittwoch, 30. November 2022, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Genehmigung der Sitzungsprotokolle für die Monate Januar bis Juni 2022 (Ausschüsse und Vollversammlungen) - § 2 Nr. 24 GeschO -
2.
TOP - Antrag gem. § 60 Abs. 5 GeschO Stellenanforderungen der Stadtkämmerei
Referent*in:
StR Reissl, StR Agerer, StR Mehling, StR Hammer
Typ:
Direkt
3.
TOP - Sexismus-Problem ernst nehmen – regelmäßiger Umsetzungsbericht
4.
TOP - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung eines stimmberechtigten Mitglieds - Abberufung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds - Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds - Bestellung eines in Stellvertretung stimmberechtigten Mitglieds
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); München gegen Ressourcenverschwendung - Zero Waste Munich; Einrichten einer Zero-Waste-Fachstelle Änderung des Mehrjahresinvestitions- programms 2022 - 2026 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-65) Zero-Waste-Müllvermeidungsstrategie Antrag Nr. 20-26 / A 03234 von der SPD / Volt – Fraktion, Fraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 04.11.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Direkt
6.
TOP - Vertretung der Landeshauptstadt München im Aufsichtsrat der Messe München GmbH
7.
TOP - Mehr Sonnenprojekte der SWM Empfehlung Nr. 20-26 / E 00469 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem am 25.10.2021
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2023
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
9.
TOP - Ermächtigung zur Zuschussgewährung der Stadtwerke München GmbH/MVG zur Elektrifizierung des Busverkehrs im ÖPNV
10.
TOP - Vorhaltemaßnahme (VHM) für die U9 Entlastungsspange a) Ausgangslage, Nachforderungen der Deutschen Bahn und Forderungen / Verhandlungsposition des Freistaats Bayern, Weitere Kostenrisiken, Vorschlag zum weiteren Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2022 bis 2026 Anmeldungen zum Haushalt 2024 ff.
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Direkt
11.
TOP - Ersatzbeschaffungen Bildungs-IT - Strategie und Finanzierung
12.
TOP - Optimierung der IT-Supportstrukturen an den Bildungseinrichtungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Direkt
13.
TOP - Folgen des Angriffskriegs auf die Ukraine Fortsetzung Rahmenfinanzierung ab 2023 – notwendige Sachkosten und Zuschüsse im Amt für Wohnen und Migration ........ Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms ........
14.
TOP - Bericht über die Prüfung des zum 31.12.2020 erstellten konsolidierten Jahresabschlusses der Landeshauptstadt München
15.
TOP - Umsetzung der Handlungsempfehlungen Annahme einer Zuwendung der Deutschen Lufthansa AG im Wert von bis zu 40.000 Euro
16.
TOP - Coronabedingte Mehraufwendungen im Gesundheitsreferat; Reduzierung und Verlängerung der CTT-Stellen Produkt 33414100 Gesundheitsschutz Beschluss über die Finanzierung für das Jahr 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Zurek
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2022
1.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 im Direktorium
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Förderung Bürgerschaftlichen Engagements; Vernetzte Infrastruktur für Bürgerschaftliches Engagement (BE) im Stadtviertel - Konzept
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Hilfsmaßnahmen der Landeshauptstadt München im Rahmen des Krieges in der Ukraine; Spendenkonto „Solidarität Ukraine“ - Sachstand und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.11.2022
4.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses; Haushaltsausweitung 2023 ff. im Personal- und Organisationsreferat
Referent*in:
Berufsm. StR Mickisch
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.11.2022
5.
TOP - Stellenzuschaltung im Sozialbürgerhaus Pasing anlässlich großer Siedlungsmaßnahme in der Sozialregion Pasing zur Vermeidung problematischer Entwicklungen 21. Stadtbezirk – Pasing-Obermenzing 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied 23. Stadtbezirk – Allach-Untermenzing
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Gesetzesnovellierung Jugendgerichtsgesetz: Aufgabenausweitung der Jugendgerichtshilfe/Jugendhilfe im Strafverfahren
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Rechtliche Beratung und Unterstützung junger Volljähriger Dauerhafte Finanzierung einer halben Sachbearbeitungsstelle in der Volljährigenberatung des Stadtjugendamtes
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Aufgabenmehrung durch das Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung von Hilfen für Familien bei Adoption zum 01.04.2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Schulische Inklusion - Neuordnung von Schulbegleitung, Umsetzung Pool-Lösungen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 17.11.2022
10.
TOP - MÜNCHENSTIFT GmbH erhöhter nicht planbarer Finanzierungsbedarf für den Umbau eines Wohnbereichs in einen Pflegebereich im Haus Rümannstraße Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 12. Stadtbezirk - Schwabing-Freimann
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - Änderung der Satzung des Selbsthilfebeirats der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Aufhebung der rechtsfähigen "Mathias Pschorr'sche Bavaria-Stiftung Monachia" und der nichtrechtsfähigen "Ottilie Ohland-Stiftung"
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023 Neuregelung der Förderung der Münchner Betreuungsvereine aufgrund der erweiterten Aufgaben durch das neue Betreuungsorganisationsgesetz (BtOG)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Schaffung bedarfsgerechter Unterbringungsplätze und Sicherstellung der Betreuung in der Sofortunterbringung 2023 Umsetzung des Flexi-Heim Programms Bezuschussung freier Träger in den Jahren 2023 ff. Änderung der Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Entfristung und Zuschaltung von Stellen für die Einkommensorientierte Zusatzförderung (EOZF)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Angebote im Sozialraum Nachbarschaftstreffs stärken
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Angebote im Sozialraum - Nachbarschaftstreff (quartierbezogene Bewohner*innenarbeit) im 1. Realisierungsabschnitt Freiham Nord (Aubinger Allee – WA 4) Bebauungsplan mit Grünordnung 2068 22. Stadtbezirk – Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Abweichende Festsetzung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2023 Neuerlass der Verordnung der Landeshauptstadt München über die Festsetzung der regionalen Regelsätze, nach denen die Hilfe zum Lebensunterhalt bemessen wird (Regelsatzfestsetzungsverordnung)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Stärkung der Freiwilligen Leistungen Wärmefonds der Stadtwerke München GmbH
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 08.11.2022
20.
TOP - Münchner Kleingartenwesen Teilung übergroßer Gartenparzellen und Sanierung der Grundleitungen Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02467 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl und Frau Stadträtin Gabriele Neff vom 04.03.2022 Sanierung der Grundleitungen in den Kleingartenanlagen Antrag Nr. 20-26 / A 02605 der SPD / Volt-Fraktion und der Stadtratsfraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 01.04.2022
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Generalsanierung Gasteig Vergabeverfahren für ein Investorenmodell
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 08.11.2022
22.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2023, Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr.-Ing. Ehbauer
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.2022
23.
TOP - Teilbebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1956c Haidenauplatz (nordöstlich und südwestlich), Bahnlinie München - Rosenheim (nordwestlich) zwischen Leuchtenbergring und Ostbahnhof (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 491) A) Fortschreibung des Aufstellungsbeschlusses Nr. 1956 vom 28.07.2004 und der Erweiterung des Aufstellungsbeschlusses vom 20.02.2008; Aufstellung des Teilbebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1956c B) Vorbereitung und Durchführung eines Planungswettbewerbs Stadtbezirk 5 – Au-Haidhausen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/35 Truderinger Straße (südlich), Roßsteinstraße (westlich), Schwanhildenweg (östlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 14 Berg am Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich III/28 Baierbrunner Straße (westlich), Siemensallee (nördlich), Gleisweilerstraße (östlich), Allmannshausener Straße (östlich), Dönnigesstraße (südlich) Endgültiger Beschluss Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - A) Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) - Ideenwerkstatt mit Öffentlichkeitsbeteiligung als kooperativer Baustein im Planungsprozess - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl B) Antrag
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Norden (Feldmoching - Ludwigsfeld) Sachstand und Ausweitung der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 24 Feldmoching-Hasenbergl
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Stadtentwicklung im Münchner Nordosten - Finanzierungs- und Vergabebeschluss - Stadtbezirk 13 Bogenhausen Stadtbezirk 15 Trudering-Riem
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Allgemeine Zuwendungsrichtlinien der Stadtentwicklungsplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
30.
TOP - Heideflächenverein Münchner Norden e.V. - Dynamisierung und Anpassung des Mitgliedsbeitrags Finanzbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
31.
TOP - Regionalmanagement München Südwest – Verstetigung der Mitgliedschaft und Anpassung Mitgliedsbeiträge
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Internationale Bauausstellung (IBA) Metropolregion München Personal- und Finanzierungsbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - "Wohnen ohne Lärm" Zuschussprogramm für Lärmschutzmaßnahmen an Wohngebäuden an lauten Straßen Fortführung und Ausweitung des Förderprogramms "Wohnen am Ring"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 08.11.2022
34.
TOP - Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich - Sicherstellung des rechtsanspruchskonformen Ausbaus der Ganztagsbildung in München Den Ausbau und die Qualität des Kooperativen Ganztages stärken Antrag Nr. 20-26 / A 03199 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD/Volt-Fraktion vom 28.10.2022
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Weiterführung von JADE an Münchner Mittel- und Förderschulen ab September 2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Stellenmehrbedarf aufgrund von Änderungen im Vollzug des § 16 AVBayKiBiG bei RBS-KITA-FT-P und RBS-KITA-GSt-PuO
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Israelitische Kultusgemeinde München (IKG) Freiwilliger Zuschuss zu den Ausgaben für Schutz- und Sicherheitsmaßnahmen für pädagogische Einrichtungen im Jahr 2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses gemeinsam mit dem Bauausschuss 09.11.2022
38.
TOP - Sportbauprogramm - Zwischenbericht Das Sportbauprogramm weiter vorantreiben Antrag Nr. 20-26 / A 03204 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt-Fraktion vom 28.19.2022 A Ausgangslage B Sportbauprogramm - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. 2. Maßnahmenpaket, Standort Siegenburger Str. 51 2. 4. Maßnahmenpaket C Umsetzung des Leitfadens zum inklusionsorientierten Schulsportstättenbau bei den Projekten des Sportbauprogramms 1. Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 2. Teil 2 "Sportgroß- und Sonderprojekte" 3. Teil 3 "Förderung von Vereinsbaumaßnahmen" D Personal- und Sachmittelbedarf für die Umsetzung des Sportbauprogramms - Teil 1 "Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung bestehender städtischer Freisportanlagen" 1. Personal- und Sachmittelbedarf im Referat für Bildung und Sport 2. Personal- und Sachmittelbedarf im Baureferat E Beteiligungen und Anhörungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 09.11.1022
39.
TOP - Münchner Weg der Sportförderung Sportveranstaltungen des Breiten- und Leistungssports Bekanntgabe Sportveranstaltungen 2022, Vorlage Jahresplanung 2023
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 09.11.2022
40.
TOP - Fortführung Umsetzung Stufenkonzept Inklusion an den Allgemeinbildenden Schulen, weitere Maßnahmen zur Inklusion, Weiterentwicklung der Umsetzung des Stufenkonzeptes Inklusion an der Städt. Erich Kästner-Realschule als Modell für alle städtischen Realschulen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Eine Schule für alle - Erste reformpädagogische Modellschule für München!
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Neufestlegung der Benutzungs- und Verpflegungssätze des Bildungshauses Achatswies des Pädagogischen Instituts - Zentrum für Kommunales Bildungsmanagement und künftiges Verfahren bei Preisanpassungen
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - Freigabe des Zuschusses an die "Projektwerkstatt" für die Münchner Grund-, Mittel- und Förderschulen im Jahr 2023 - Bereich "Förderung freier Träger*innen" -
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
44.
TOP - Akquise von Drittmitteln aus dem europäischen Bildungsprogramm Erasmus+ (Schulbildung) zur Förderung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit, Inklusion, Demokratiebildung, Partizipation, Digitaler Transformation und Bildung für eine nachhaltige Entwicklung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Stellen- bzw. Personalausstattung im THV-Bereich (Roulierkräfte)
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Klima- und Umweltschutz 15.11.2022
46.
TOP - BNE VISION 2030 - eine Konzeption Bildung für nachhaltige Entwicklung
Referent*in:
Stadtschulrat Kraus
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kulturausschuss, dem Sozialausschuss und dem Bildungsausschuss vom 10.11.2022
47.
TOP - Bebauung des Baugebiets MU 1 (7) in Neufreimann (ehem. Bayernkaserne): - Alten- und Service-Zentrum (ASZ) - Nachbarschaftstreff (NBT) - BildungsLokal (BiLok) - Stadtteilzentrum der Münchner Volkshochschule (MVHS) - Stadtteilbibliothek der Münchner Stadtbibliothek (MSB) Genehmigung des gemeinsamen vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms Umsetzung des Eckdatenbeschlusses vom 27.07.2022 (KOMR - 24)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 10.11.2022
48.
TOP - Bewirtschaftung des Schlacht- und Viehhofareals durch die Markthallen München Mittelbereitstellung für das Haushaltsjahr 2023 Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-09)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Digitalisierung und Standardisierung bei der Bereitstellung von Bebauungsplänen mittels XPlanung; Personalbedarf des GeodatenService München Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-03)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Reform der Grundsteuer; Einsatz von Leiharbeitskräften im Bewertungsamt - Geschäftsstelle des Gutachterausschusses Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-58)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Abteilung Recht und Verwaltung (RV) des Kommunalreferates (KR); - Durchführung von Umlegungsverfahren; Personalbedarf - Umsetzung der SoBoN-Novelle; Personalbedarf - Anwaltschaftliche Unterstützung zur Abwehr von Klagen, Durchsetzung von Ansprüchen sowie zur Erstellung von Rechtsgutachten Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-12, KOMR-64, KOMR-68)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Entfristung der Stelle für Waldpädagogik bei der Städtischen Forstverwaltung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-05)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
53.
TOP - Austausch der Hallenfalttore in den Gebäuden der Brandbekämpfung Bedarfsgenehmigung und Finanzierung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-16)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Wirtschaftlichen, nachhaltigen und zeitgerechten Einkauf von Gütern und Leistungen zur Erfüllung kommunaler Aufgaben sichern Personelle Verstärkung des Submissionsbüros des Kommunalreferates Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-09)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Digitaler Zwilling München, Verstetigung Förderprojekt REACT, Verstetigung Förderprojekt TEMPUS, Verstetigung Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-54, KOMR-55, KOMR-56)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
56.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 in der Abteilung Immobilienmanagement (KOMR-15, KOMR-22, KOMR-38, KOMR-41, GSR-35, KOMR-71, KOMR-72)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
57.
TOP - Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Personalbedarf – Verlängerung der Befristung einer Verwaltungsstelle und zweier Hausmeisterstellen Umsetzung des Eckdatenbeschlusses 2023 (KOMR-52, KOMR-53)
Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 10.11.2022
58.
TOP - BgA Veranstaltungstechnik des Kulturreferats Erhöhung der Einnahmen
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Münchner Stadtmuseum; Mehrbedarf für die Hausbewirtschaftung
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Münchner Stadtbibliothek: Betriebsaufnahme und Finanzierung der neuen Stadtteilbibliothek in Freiham an der Grete-Weil-Straße 24, 81249 München im 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
61.
TOP - Betriebsaufnahme des Stadtteilkulturzentrums Freiham im Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhausen-Langwied
Referent*in:
Berufsm. StR Biebl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 15.11.2022
62.
TOP - Gemeinsam für die Ziele für Nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals): Vernetzung intensivieren, Engagement bestärken! Antrag Nr. 20-26 / A 02715 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt – Fraktion vom 09.05.2022 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
TOP - München intensiviert internationale Netzwerkarbeit! Antrag Nr. 20-26 / A 02716 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 09.05.2022 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - EU-Projekt ASCEND (Accelerate positive clean energy districts) Finanzierung Änderung des MIP 2022-2026
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
TOP - In die Zukunft wirtschaften II — Stadtverwaltung mittelstandsfreundlich ausrichten durch die Zuschaltung von dauerhaft zwei Stellen (2 VZÄ) ab 2023 ff. Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
TOP - Mobilfunkausbau in München – Gründung eines neuen Gremiums Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
67.
TOP - Erneute Bewerbung Münchens als Gastgeberstadt für den One Young World Summit 2025 oder 2026 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
68.
TOP - Aufbau einer digitalen Vertriebs-Infrastruktur für den MICE-Standort München ab 2023 (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 33) Erweiterung des Kongressbüroteams um 2,0 VZÄ dauerhaft ab 2023 ff. (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 35) Erhöhung des Verwaltungsbudgets zur Umsetzung der Vermarktungs-, Kommunikations- und Salesmaßnahmen im Bereich MICE ab 2023 in Höhe von vorerst 200.000 € (Eckdatenbeschluss Haushalt 2023 Lfd. Nr. 39) Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2022 - 2026 Finanzierung
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tariferhöhung zum 11.12.2022 365-Euro-Ticket für alle – Jetzt erst recht! Antrag Nr. 20-26 / A 02965 von der Fraktion ÖDP/München-Liste vom 27.07.2022, eingegangen am 27.07.2022 Einführung eines 365-Euro-Tickets für Studierende Antrag Nr. 20-26 / A 02581 von der SPD / Volt - Fraktion, Fraktion Die Grünen - Rosa Liste vom 29.03.2022, eingegangen am 29.03.2022 Gleiche Mobilitätschancen für junge Menschen - IsarCard 21 prüfen! Antrag Nr. 20-26 / A 02579 von der Fraktion Die Grünen - Rosa Liste, SPD / Volt - Fraktion vom 29.03.2022, eingegangen am 29.03.2022
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vom 15.11.2022
70.
TOP - Vollzug der Abfallgesetze - Neue gesetzliche Regelungen zu Abfalltrennung, -vermeidung und Ressourcenschutz Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
71.
TOP - Personalbedarf im Sachgebiet Wasserrecht sowie technische Sachverständigen-Dienstleistungen Produkt 45561300 Umweltschutz Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
72.
TOP - Beschlussvorlage zur Bekanntgabe Fachgutachten Klimaneutralität München 2035 / 2030 (Stadtverwaltung)
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
73.
TOP - München auf dem Weg zur zirkulären Stadt – Ein Sachstandsbericht zur Erarbeitung einer kommunalen Circular Economy Strategie (Work in Progress Report 2022) Bekanntgabe des Gutachtens „Graue Energie und Materialkreisläufe bei Sanierung statt Abriss und Neubau“
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Personal und Sachmittelbedarf im Geschäftsbereich III Naturschutz und Biodiversität sowie Personalbedarf bei der Geschäftsleitung Produkt 45554200 Flächenhafter Naturschutz Produkt 45111000 Overheadkosten Referats- und Geschäftsleitung Beschluss über die Finanzierung ab 2023
Referent*in:
Berufm. StRin Kugler
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Mobilitätsausschusses vom 08.11.2022
75.
TOP - Fraunhoferstraße – Evaluationsbericht und weiteres Vorgehen
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
76.
TOP - Mobilitätsstrategie 2035 Plattform: „Mobile Zukunft München“ (MZM) - Strategische Allianz für Mobilität & Logistik im Großraum München Produkt 43512300 Strategie, Bezirksmanagement und Projektentwicklung Beschluss über die Finanzierung für die Jahre 2023 bis 2025
Referent*in:
Berufm. StR Dunkel
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 16.11.2022
77.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 16.11.2022
78.
TOP - Umsetzung des Eckdatenbeschlusses für das Haushaltsjahr 2023 Produkt Zentrale IT
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
79.
TOP - IT-Erstausstattung eines Schulgebäudes für die Städt. Berufsschule zur Berufsvorbereitung als Filiale des bestehenden Standorts
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Stellenentfristung und Stellenschaffung im Bereich Haushalts- und Rechnungswesen (GL2)
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
81.
TOP - IT-Erstausstattung eines Schulgebäudes für die Städt. Berufsschule für Körperpflege
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Dornheim
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses vom 29.11.2022
82.
TOP - Neue Plakatierungsverordnung für Wahlplakate in München erarbeiten
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Finanzausschusses vom 29.11.2022
83.
TOP - Korrektur und Feststellung des konsolidierten Jahresabschlusses 2020
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
84.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2020, Beschluss über die Entlastung
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
85.
TOP - Strategie Stadtkämmerei 2025, Aufgaben- und Personalentwicklung sowie Haushaltsausweitung 2023 ff (Umsetzung EDB)
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
86.
TOP - Fonds für Werkswohnungsbau
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
87.
TOP - Tarif- und Energiekostensteigerungen: Die Stadt übernimmt die Mehrkosten der Zuschussnehmer*innen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
88.
AbgesetztTOP - Einführung einer Übernachtungssteuer bei der Landeshauptstadt München Grundsatzbeschluss
Hinweis:
vertagt in die nächste Sitzung des Finanzausschusses
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
89.
TOP - Standards und Arbeitsprozesse im interkommunalen Vergleich darstellen
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bekanntgabe im Finanzausschuss vom 29.11.2022
90.
TOP - Konsolidierter Jahresabschluss 2021 der Landeshauptstadt München
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsreferates vom 29.11.2022
91.
TOP - Digitalisierung ausbauen und Bürgerfreundlichkeit steigern
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
92.
TOP - Tierschutz stärken – Teil 2 Förderung des Vereins Wildtierhilfe Bayern e. V.
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
93.
TOP - Serviceoffensive Ausländerbehörde
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
94.
TOP - Refinanzierter Stellenbedarf im Bereich Großraum- und Schwertransporte
Referent*in:
Berufsm. StRin Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
95.
TOP - Einsatzbereitschaft der Branddirektion im Jahre 2023
Referent*in:
Berufsm. StRin. Dr. Sammüller-Gradl
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Stadtrat beschließt eine Resolution für die Einhaltung der Menschenrechte im Iran
Referent*in:
Oberbürgermeister Reiter
Typ:
Direkt
D
Nachprüfungsanträge
E