Donnerstag, 23. November 2017, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Haushaltsplan 2018
Einbringung des Haushaltes
1.
TOP - Rede des Oberbürgermeisters
2.
TOP - Rede des Stadtkämmerers
3.
TOP - Rede des Korreferenten der Stadtkämmerei
4.
TOP - Redebeiträge aus den Fraktionen und Gruppierungen
5.
TOP - Rede des Referenten des Personal- und Organisationsreferates
6.
TOP - Rede der Korreferentin des Personal- und Organisationsreferates
II.
Sachthemen
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
TOP - Umstellung der dieselbetriebenen Pkw und leichten Nutzfahr- zeuge des städtischen Fuhrparks auf alternative Antriebe Auftrag aus dem Stadtratsbeschluss Nr. 14-20 / V 07383 "Luftreinhalteplan München - Entscheidungen Bayerisches Verwaltungsgericht München; Sachstand und weiteres Vorgehen" am 25.01.2017 Antrag Nr. 14-20 / A 02938 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 08.03.2017, eingegangen am 08.03.2017
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - 1. Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention Abschlussbericht der Evaluation Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
3.
TOP - Umbau und Sanierung des Kassen- und Steueramtes an der Herzog-Wilhelm-Str. 11 / Josephspitalstr. 8 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel Projektkosten (Kostenobergrenze) 49.830.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten 955.000 Euro 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms 2. Projektauftrag 3. Genehmigung der Ausführung von vorgezogenen Maßnahmen anteilige Projektkosten 450.000 Euro Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Errichtung des „13er Bürger- und Kulturtreffs“ als integrierte Quartierseinrichtung am Quartiers-/ Bürgerplatz des Areals der ehemaligen Prinz-Eugen-Kaserne; Neue Kostenobergrenze 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze) 10.200.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten von insgesamt 600.000 Euro Zeitnaher Bau des Kulturbürgerhauses für vier Einrichtungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03106 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 – Bogenhausen vom 13.12.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2017-2021
6.
TOP - Finanz- und Investitionsplanung Große Vorhaben in den kommenden Jahren
7.
TOP - Umsetzung des erfolgreichen Bürgerentscheids „Raus aus der Steinkohle“ Antrag Nr. 14-20 / A 03555 der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 07.11.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Direkt
8.
TOP - Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) Verlängerung des Klimaschutzprogramms 2015 für das Jahr 2018 Evaluierungsbericht Klimaschutzprogramm 2015 Produkt 33561100 Umweltvorsorge Produkt 32511100 Städtische Hochbauten Produkt 32541100 Städtische Verkehrsflächen Produkt 35122300 Straßenverkehr Produkt 31111510 Serviceeinrichtungen des Direktoriums Produkt 38511200 Stadtplanung Produkt 38512100 Regional- und Stadtentwicklung, PERSPEKTIVE MÜNCHEN Produkt 38522100 Wohnungsbauförderung Produkt 38512200 Stadterneuerung Änderung des MIP 2017 - 2021 Finanzierungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Direkt
9.
TOP - Sanierung Ehrenhain der Luftkriegsopfer des 2. Weltkriegs, Nordfriedhof Produkt P33553100 Betrieb und Unterhalt von Friedhöfen Finanzierungsbeschluss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 19.07.2017
1.
TOP - Stadtweit einheitliche IT-Unterstützung für das Beteiligungsmanagement - öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 10.05.2017 behandelt -
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Dezentrale Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten! Antrag Nr. 14-20 / A 00151 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 30.07.2014 Örtliche Gleichstellungsbeauftragte in allen Referaten und Eigenbetrieben Antrag Nr. 14-20 / A 00257 der SPD-Stadtratsfraktion und der CSU-Fraktion im Münchner Stadtrat vom 24.09.2014
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.10.2017
3.
TOP - Öffentliches WLAN in München III: Berichterstattung und Weiterentwicklungskonzept - öffentlicher Teil Antrag Nr. 14-20 / A 02130 der Fraktion Freiheitsrechte, Transparenz und Bürgerbeteiligung vom 17.05.2016
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 19.07.2017 behandelt -
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Ermittlung zusätzlicher Kennzahlen zur Optimierung des Zentralen Telefonservice - öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 21.06.2017 behandelt -
(Empfehlungsbeschluss)
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 08.11.2017
5.
TOP - Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; die Landeshauptstadt München als engagierte Arbeitgeberin
6.
TOP - E-Government und Open-Government - Stufe 3 - öffentlicher Teil
Hinweis:
- Die Sitzungsvorlage wurde in der IT-Kommission am 29.09.2017 behandelt -
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - „§ 9 Entschädigung für die Mitglieder des Migrationsbeirats“ Beschluss Nr. 6 aus der Vollversammlung des Migrationsbeirats vom 20.06.2017 Änderung der Satzung über den Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Konsequenzen aus der Klimakonferenz VIII: Ökologisch-faire Geldanlagen bei der Stadtsparkasse München fördern Antrag Nr. 14-20 / A 01654 der Stadtratsfraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN/RL vom 15.12.2015
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Ausplanung des IT-Gutachtens zur Neuorganosation der städtischen Informations- und Telekommunikationstechnik - öffentlicher Teil Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 00396 vom 06.11.2014 von Herr StR Dominik Krause, Herr StR Dr. Florian Roth (DIE GRÜNEN/RL-Fraktion) „Beschäftigtenumfrage zur städtischen IT als Grundlage einer externen Untersuchung durchführen“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02860 von DIE LINKE, ÖDP „Die Stadt München setzt auf Software ohne Spionagefunktionen“ vom 08.02.2017 Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 02950 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Viele offenen Fragen zu Linux und Microsoft“ Stadtratsantrag 14-20 / A 02952 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 13.03.2017 „Die städtische IT neu aufstellen: Durchgriffsrechte für das IT-Referat bei E-Government“ Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 03016 der Stadtratsfraktion der CSU vom 04.04.2017 „Kostenschätzung städtisches IT-Betriebssystem - Stadtkämmerei beauftragt unabhängigen Wirtschaftsprüfer“ Petition „Petition gegen eine Rückmigration – LiMux“ vom 16.03.2017
Hinweis:
(Finanzierungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Datenschutzreform 2018 Umsetzung der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) Bericht und Finanzierungsvorschlag
Hinweis:
(Finanzierungsbeschluss)
Referent*in:
OBM Dieter Reiter
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des IT-Ausschusses vom 08.11.2017
11.
TOP - it@M; Verlängerung des Gültigkeitszeitraumes des aktuellen Preismodells 1.0 für ITK-Leistungen um weitere 2 Jahre
12.
TOP - it@M Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018
13.
TOP - it@M - Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Hinweis:
- Bekanntgabe -
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 11.10.2017
14.
TOP - Neukonzeptionierung der Arbeitgebermarke der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - Fahrkostenzuschuss für die regelmäßigen Fahrten zwischen Wohnung und Dienststätte - Anpassung des anspruchsberechtigten Personenkreises für die städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anlässlich der neuen Entgeltordnung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - Great Place To Work und Betriebliches Gesundheitsmanagement - Verknüpfung der beiden Themen - Entfristung der zur Verfügung gestellten Kapazitäten - Evaluierung/Folgebefragung in Sachen GPTW
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Betriebliche Gesundheitsförderung für die Beschäftigten der Landeshauptstadt München im Rahmen eines ganzheitlichen Betrieblichen Gesundheitsmanagements Bericht über den aktuellen Stand der Maßnahmen und die Weiterentwicklung des Betriebssports und der Betrieblichen Gesundheitsförderung auf Grundlage des gemeinsamen Beschlusses des Verwaltungs- und Personalausschusses und des Sportausschusses vom 11.11.2015
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Verwaltungs- und Personalausschusses 08.11.2017
18.
TOP - Auswirkungen der neuen Eingruppierungsvorschriften im Sozial- und Erziehungsdienst (SuE) auf die Arbeitsmarktzulage (AMZ-ErzD)
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Inklusion bei der Arbeitgeberin Stadt München -Fortführung der Maßnahmen aus dem Handlungsfeld "Arbeit und Beschäftigung" im Rahmen des 1. Aktionsplanes der UN-Behindertenrechtskonvention -Umsetzung der gesetzlichen Aufgabe "Präventionsverfahren gem. § 84 Abs. 1 Sozialgesetzbuch IX
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Dietrich
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 20.07.2017
20.
TOP - Unterstützung der Personalratsarbeit im Sozialreferat
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
21.
TOP - Ausbau der Schuldner- und Insolvenzberatung Ausbaustufe 3 Produkt 60 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
22.
TOP - Zeitgemäße Wohnformern im Alter II Sachstand und konkrete Einzelprojekte
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
23.
TOP - Personalzuschaltung bei der Stabsstelle Recht sowie in der Geschäftsstelle des Amtes für Wohnen und Migration Overhead
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - Verlängerung der Befristung bereits vorhandener Stellen zur Fachverfahrensbetreuung des IT-Verfahrens WIM (Wohnen in München) im Amt für Wohnen und Migration (S-III-LG/WIM) Produktübergreifend (Overhead) Produkte 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose 60 4.1.5 Übergangs- und langfristige betreute Wohnformen 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses 60 6.2.3 Wohnen und Betreuung von Flüchtlingen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
25.
TOP - Einführung einer Präventiven Kurzintervention Wohnen Zuschüsse für - Katholischer Männerfürsorgeverein München e.V. - Sozialdienst katholischer Frauen e.V. München - Evangelisches Hilfswerk München - Internationaler Bund Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Haushaltsjahr 2018 ff.
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
26.
TOP - Wohnungsantrag Online Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
27.
TOP - Tagesaufenthalt für obdach- und wohnungslose Frauen und Männer Finanzierung des Projektes und Auftrag zur Durchführung eines Trägerschaftsaus- wahlverfahrens Zuschusserhöhung Teestube "komm" für das Evangelische Hilfswerk ab dem Haushaltsjahr 2018 ff. Kostenübernahme für einen Sicherheitsdienst Mehr Räume für Wohnungslosen-Streetwork und für die Arbeit mit alkoholabhängigen Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 02846 .................................... Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
28.
TOP - Integration von Flüchtlingen Teilbereich Bildung, Ausbildung und Arbeit Sicherung und Weiterentwicklung von Angeboten für Flüchtlinge Produkt 60 6.2.1 Beratung, Bildung und Qualifizierung nach Migration und Flucht Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
29.
TOP - Sofortunterbringung anerkannter Flüchtlinge im Jungen Quartier Obersendling / Schertlinstraße 8 Finanzierung der Einrichtungsführung und Auftrag zur Durchführung des Trägerschaftsauswahlverfahrens Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 21.09.2017
30.
TOP - Personalausstattung der Abteilung Gesellschaftliches Engagement II - Stiftungsverwaltung, Unternehmensengagement und Spenden
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
31.
TOP - Personalausstattung der SGB XII-Sachbearbeitung in den Sozialbürgerhäusern Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit Produkt 60 4.1.6 Maßnahmen zum Erhalt des Mietverhältnisses Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
32.
TOP - Gewährung eines Zuschusses an den Verein "Kinder von gestern e.V". für ein "Jugendzentrum für Senioren" Produkt 60 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement behinderter und älterer Menschen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
33.
TOP - Beschäftigungshilfen SGB XII - "Neue Wege für Sozialhilfeberechtigte in München" Zwischenbericht und Verlängerung der Befristung einer Stelle Produkt 60 5.6.3 Beschäftigungsförderung und Stabilisierung für Erwerbsgeminderte und ältere Menschen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
34.
TOP - Akzeptanzstudie und Weiterentwicklung Sozialticket "IsarCard S" Antrag Nr. 14-20 / A 01231 .....................
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
35.
TOP - Fallzahlsteigerung und bedarfsgerechter Ausbau der Betreuungsstelle Produkt 60 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
36.
TOP - Mietkosten des Projekts Interkulturelle Qualitätsentwicklung (IQE) und interkulturelle Öffnung der Einrichtungen der akuten Wohnungslosenhilfe im Rahmen des Projekts IQE Zuschuss an Beratungsdienste der Arbeiterwohlfahrt München gemeinnützige GmbH Zuschuss an IG-InitiativGruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Haushaltsjahr 2017 ff. Produkt 60 6.3.1 Interkulturelle Orientierung und Öffnung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
37.
TOP - Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Zustimmung zur Planung, Finanzierung und Trägervergabe 2. Ermächtigung zum Betrieb des Nachbarschaftstreffs 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
38.
TOP - Ergebnisse Stellenbemessung Entfristung Sachbearbeitungsstellen im Bereich Soziale Wohnraumversorgung Gruppenleitung Produkt 60 4.1.2 Vermittlung in dauerhaftes Wohnen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 12.10.2017
39.
TOP - Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich und des Bürgerschaftlichen Engagements (BE) im Sozialraum Evaluation muttersprachlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, Projektmittel "Mama lernt Deutsch" Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
40.
TOP - Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe IV Produkt 60 5.4.1 Angebote der Beratung und Unterstützung, Begegnung und Kommunikation Antrag Nr. 14-20 / A 00694 ............................ Antrag Nr. 14-20 / A 02040 ............................ Antrag Nr. 14-20 / A 02041 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02043 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02100 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02112 ............................. Antrag Nr. 14-20 / B 02372 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02139 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02648 .............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02704 ............................. Antrag Nr. 14-20 / A 02719 ............................... Antrag Nr. 14-20 / A 03308 ............................... Antrag Nr. 14-20 / B 02269 ................................ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01111 ........................ Empfehlung Nr. 14-20 / E 01568 ........................ Antrag Nr. 14-20 / B 04007 ................................
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
41.
TOP - Zeitgemäße Wohnformen im Alter Konzeptionelle und bauliche Neuausrichtung des Seniorentreffs Neuperlach im Horst-Salzmann- Zentrum der Arbeiterwohlfahrt (AWO)
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
42.
TOP - Investitionsförderung nach dem AGSG von teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Kurzzeitpflege Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 - 2021 Fortsetzung der Förderung ab 2020 Bericht über den Vollzug von August 2016 bis Juni 2017 Projekte für Folgejahre Produkt 60 5.5.2 Strukturelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
43.
TOP - "Wohnen für Alle" Vorstellung des Rahmenkonzepts des Sozialreferats und Finanzierung der Standorte 2017 und 2018 Produkt 60 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 60 6.2.3 Betreuung von jungen und unbegleiteten heranwachsenden Flüchtlingen Soziale Hausverwaltung - Wohnen für Alle Antrag Nr. 14-20 / B 02676 ............................ Kochen mit Flüchtlingen - Hilfe, die schmeckt Antrag Nr. 14-20 / A 02429 ..........................
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
44.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Erhöhung der personellen Ausstattung des Fachbereichs Ordnungswidrigkeiten Produkt 60 4.2.2 Wohnungsbestandssicherung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
45.
TOP - Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen entbürokratisieren und endlich menschlich gestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 01346 .................................... Gesundheitskarte für Flüchtlinge Schriftliche Anfrage gemäß § 68 GeschO Anfrage Nr. 14-20 / F 00470 ....................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 24.10.2017
46.
TOP - Bürgerschaftliches Engagement Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Gesellschaftliches Engagement, Bürgerschaftliches Engagement Haushaltsplan 2018 Produkt 60 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
47.
TOP - Weiterentwicklung des städtischen Beraterkreises barrierefreies Planen und Bauen Produkt 60 5.5.3 Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
48.
TOP - Zuschussausweitung zur Sicherung des kostenlosen Beratungsangebotes von Frauennotruf München/Beratungsstelle & Krisentelefon bei Gewalt Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
49.
TOP - Sicherung der Angebote der Münchner Bahnhofsmission Weitergewährung der Kostenübernahme für Sicherheitsdienst in den Räumen der Bahnhofsmission am Hauptbahnhof, Gleis 11 Bewilligung des Zuschusses ab dem Haushaltsjahr 2018 für Evangelische Bahnhofsmission - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH und Katholische Bahnhofsmission - IN VIA München e.V. Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
50.
TOP - Stellenzuschaltung für die Bezirkssozialarbeit anlässlich großer Siedlungsmaßnahmen zur Vermeidung von problematischen Entwicklungen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
51.
TOP - Auszahlung der Bettplatzentgelte (KDU) an die Beherbergungsbetriebe ab 2018 Produkt 60 4.1.4 vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut wohnungslose Haushalte
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
52.
TOP - Finanzierung des Umbaus des Bürogebäudes Wotanstr. 88 in ein Flexi-Heim für anerkannte Flüchtlingsfamilien und wohnunglose Familien in kommunaler Zuständigkeit; Finanzierung der Einrichtungsführung; Trägerschaftauswahlverfahren Bezuschussung des Projekts Haushaltsjahr 2018 ff. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016 - 2020 Produkt 60 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose
Hinweis:
(Finanzierungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sozialausschusses vom 09.11.2017
53.
TOP - Höhe der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Anhebung/Aufstockung der Regelsätze zum 01.01.2018 Neuerlass Regelsatzfestsetzungsverordnung Produkt 60 1.1.1 Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sowie Hilfen zur Gesundheit
Hinweis:
(Finanzierungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
54.
TOP - Rahmenvertrag über den Kauf und die Montage von Elektrogeräten und Küchenmöbeln für SGB II- und SGB XII-Leistungsberechtigte Vergabeermächtigung zur EU-weiten Ausschreibung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
55.
TOP - Neuerlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.09.2017
56.
TOP - Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Parkstadt Schwabing; Stadtbezirk 12 Teileigentumserwerb / Anmietung von Räumen für ein Familienzentrum (§16 SGB VIII) mit Kindertreff (§11 SGB VIII) Bebauungsplan-Nr. 1781 Produkt 60 3.2.1 Familienangebote 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raum- und Funktionsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu Verhandlungen für den Teileigentumserwerb bzw. zur Anmietung 5. Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2016-2020
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 21.09.2017
57.
TOP - Anpassung der Führungsspanne in der Abteilung "Angebote der Jugendhilfe", Stadtjugendamt, Sozialreferat Produkt 60.3.2.1 Familienangebote Produkt 60. 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 12.10.2017
58.
TOP - Dauerhafte Implementierung des Eo-Government-Projektes und Anpassung personeller Ressourcen beim Münchner Ferien- und Familienpass, Stadtjugenamt, Sozialreferat Produkt 60.3.1.1/4 Ferienangebote
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
59.
TOP - Abenteuerspielplatz im Münchner Westen Antrag Nr. 14-20 / A 01957 ................. Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
60.
TOP - Bündelung der Angebote für junge Menschen unter 25 im Übergang in den Beruf „Junge Menschen in Bildung und Beruf – JiBB“ Positiv ankommen und sich ausprobieren können: Das JiBB-Café Produkt 60.3.1.2 Jugendsozialarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
61.
TOP - Kindeswohl und Kinderschutz in Sorge- und Umgangspflege und bei Sorge- und Umgangspflege sicherstellen Empfehlung der 258. Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 18.07.2013 Weiterer Personalbedarf für die Fachsteuerung und Fachaufsicht bei Trennung/Scheidung/Umgang im Sachgebiet Angebote für Familien, Frauen und Männer im Stadtjugendamt Produkt 60 3.2.1 Familienangebote Stadtratsziel: S13 C 1 Erziehungskompetenzen in belasteten Familien sind gestärkt S14 C 2 Kindeswohlgefährdung verhindern und gefährdeten Kindern und Jugendlichen Schutz bieten
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.10.2017
62.
TOP - Personalzuschaltung bei der Stabstelle Recht des Stadtjugendamtes
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
63.
TOP - Personalzuschaltung bedingt durch Fallzahl- und Personalanstieg im Fachdienst Pflege Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
64.
TOP - Schutz von Kindern und Jugendlichen in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe (Befragung von Heimkindern nach möglichem Missbrauch) Produkt 60 2.2.1 Erziehungshilfen und Kinderschutz Produkt 60.3.1.2/5 Zielgruppenspezifische Projekte der Jugendsozialarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
65.
TOP - Umsetzung des Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht; Verbot der missbräuchlichen Vaterschaftsanerkennung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft - Beurkundungen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
66.
TOP - Bedarfsgerechte Aufstockung der Sozialpädagogischen Lernhilfen Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
67.
TOP - Angebot der eintägigen Erlebnisreisen des Stadtjugendamtes ausbauen Antrag Nr. 14-20 / A 03120 ................ Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
68.
TOP - Errichtung eines neuen Aufenthaltsraumes mit Kiosk für das Jugendübernachtungslager "The Tent" in den Kirschen 30, 80992 München 10. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg durch den Träger Kreisjugendring München-Stadt Zustimmung zur Gewährung eines Investitionskostenzuschusses Änderung des Entwurfs des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2017-2021 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
69.
TOP - Stärkung der Steuerungsfähigkeit der Wirtschaftlichen Jugendhilfe im Bereich der jungen Flüchtlinge und jungen Erwachsenen Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
70.
TOP - Mädchen und junge Frauen in München Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Stadtratsauftrag vom 31.01.2015 zu den Bedarfen von Mädchen und jungen Frauen sowie der Evaluation des Mädchentreffs Blumenau Darstellung der Ergebnisse des Runden Tischs Schaffung eines Mobilen Angebots der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für Mädchen und junge Frauen Verstetigung des Mädchentreffs* Blumenau als Leistungserweiterung des Treff 21 des Trägers schule-beruf e.V. Mädchentreff in der Blumenau weiterführen! Antrag Nr. 14-20 / A 03132 ....................... Mädchentreff Blumenau Antrag Nr. 14-20 / B 03703 ..................... Weiterführung des Mädchentreffs* Blumenau Empfehlung Nr. 165 der 295. Sitzung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen vom 22.06.2017 Produkt 60 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 12.10.2017
71.
TOP - "Nein heißt Nein" - Alltägliche Gewalt bis zur Zwangsprostitution München sagt Nein zu sexueller Gewalt - Frauenhäuser, Opferschutz und Präventionsarbeit massiv ausbauen! Antrag Nr. 14-20 / A 01789 ........................ "Nein heißt Nein" - auch und erst recht in Münchens Clubs! Antrag Nr. 14-20 / A 01793 ............................... Die "kecken Burschen" und die alltägliche sexuelle Gewalt - Hearing zu Alltagserfahrungen sowie zur Wiesn Antrag Nr. 14-20 / A 01792 ............................ Nein heißt nein - der Oberbürgermeister sorgt für die Grundlagen Antrag Nr. 14-20 / A 01791 .............................. München sagt Stopp - München sagt der Zwangs- und Armutsprostitution den Kampf an! Antrag Nr. 14-20 / A 02103 ................................ Rund um den Hauptbahnhof: Hilfestrukturen im Bereich Prostitution ausbauen! Antrag Nr. 14-20 / A 02742 .................................. Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 60 3.2.2 Aktivierung und Unterstützung für Familien, Frauen und Männer
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Bildungsausschuss 24.10.2017
72.
TOP - Ausbau der Schulsozialarbeit an Grundschulen Einführung eines Verbundsystems Schulsozialarbeit an Grundschulen Antrag Nr. 14-20 / A 01046 ......... Schulsozialarbeit an der Grundschule Forellenstraße Antrag Nr. 14-20 / A 01047 .......... Antrag auf Stundenerweiterung für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Hanselmannstraße Antrag Nr. 14-20 / B 03572 ............... Schulsozialarbeit an der Grundschule Baierbrunner Straße Antrag Nr. 14-20 / B 03978 .................. Produkt 60 3.1.2 Jugendsozialarbeit
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kinder- und Jugendhilfeausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss vom 24.10.2017
73.
TOP - Organisationsentwicklung im Sozialreferat Weiterentwicklung der Bezirkssozialarbeit, der Vermittlungsstellen Hilfen zur Erziehung und der Fachstelle häusliche Versorgung und Weiterentwicklung der Steuerungslogik des Sozialreferates Beschluss des Sozialauschusses vom 29.10.2015, Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe Sitzungsvorlage: 14-20 / V 03778 Änderungsantrag von SPD und CSU
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
74.
TOP - Förderung freier Träger der Wohlfahrtspflege Zusätzlicher Förderbedarf im Sozialreferat Haushaltsplan 2018 Produkt 1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung Produkt 3.1.1 Kinder- und Jugendarbeit Produkt 3.1.2 Jugendsozialarbeit Produkt 3.2.1 Familienangebote Produkt 4.1.4 Vorübergehende Unterbringung und ambulante Hilfen für akut Wohnungslose Produkt 4.1.7 Quartierbezogene Bewohnerarbeit Produkt 4.1.8 Schaffung preiswerten Wohnraums Produkt 5.4.2 Förderung von Bildung, Aktivitäten und Engagement sowie zeitgemäße Wohnformen im Alter Produkt 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung Produkt 5.6.1 Hilfe bei Betreuungsbedürftigkeit Produkt 6.2.3 Kinder- und Jugendarbeit für Flüchtlinge Produkt 7.3.1 Bürgerschaftliches Engagement Produkt 7.3.2 Kooperation mit freien Trägern
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
75.
TOP - "Software wirtschaftliche Jugendhilfe und soziale Arbeit (SoJA)" Abschlussbericht Produkt 60 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Umweltausschusses vom 10.10.2017
76.
TOP - Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Gesundheit und Umwelt Produkt 33561100 Umweltvorsorge Beschluss über Finanzierungen ab 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Umweltausschusses vom 07.11.2017
77.
TOP - Mehrbedarf für Förderungen im Umweltbereich Evaluierung der drei Vorhaben "Begrünungsbüro", "Klimapark" und "Biodiversität und Klimawandel" Produkt 33561200 (Förderungen von Einrichtungen und Projekten im Umweltbereich) Beschluss über Finanzierungen ab 2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
78.
TOP - Luftreinhalteplanung Bericht über den aktuellen Sachstand zur Mittelbeantragung aus dem Fonds "Nachhaltige Mobilität in der Stadt"
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Gesundheitsausschusses vom 09.11.2017
79.
TOP - Vergabebeschluss "München - gesund vor Ort" Öffentlichkeitsarbeit und wissenschaftliche Begleitung mit Evaluation
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
80.
TOP - Medizinische Versorgung im Alter Gesund alt werden Antrag Nr. 08-14 / A 01780 von Frau StRin Lydia Dietrich, Frau StRin Gülseren Demirel und Herrn StR Dr. Florian Vogel vom 11.08.2010 Leben im Alter. Pflege und Gesundheit 2 Wohnortnahe integrierte Versorgungszentren für ältere Menschen Antrag Nr. 14-20 / A 02117 von Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Otto Seidl und Frau StRin Sabine Pfeiler vom 12.05.2016 Integriertes medizinisches Versorgungsnetz für ältere hilfsbedürftige Menschen am Standort Klinikum Harlaching Empfehlung Nr. 14-20 / E 01296 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes – Untergiesing-Harlaching vom 24.11.2016 Alt sein in München – Teil 2 Antrag Nr. 14-20 / A 03163 von Frau StRin Eva Caim vom 12.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.01.2017
81.
TOP - Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gem. §§ 165 ff. BauGB Vorbereitende Untersuchungen für den Bereich Münchner Nordosten A) Integriertes Strukturkonzept Münchner Nordosten - Beginn der Öffentlichkeitsarbeit auf Grundlage der drei Varianten - Erhöhung des Budgets B) Erweiterung des Untersuchungsumgriffs C) Renaturierung des Hüllgrabens im 13. Stadtbezirk zügig einleiten Antrag Nr. 14-20 / A 02415 vom 22.08.2016 Stadtratsfraktion Die Grünen - rosa Liste
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.10.2017
82.
TOP - Klimaanpassung Grüne Stadt der Zukunft Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt gefördert duch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Leitinitiative Zukunftsstadt Forschungs- und Entwicklungsphase Stellenbedarf Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.10.2017
83.
TOP - Geförderter Wohnungsbau in München 1. Bekanntgabe für die Jahre 2014 - 2016 a) Förderungen bis zum 31.12.2001 - Klassischer 1. Förderungsweg b) Förderungen ab dem 01.01.2002 - "Wohnen in München" 2. Einrichtung einer neuen Stelle bei PLAN HA III/12
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
84.
TOP - Personal- und Ressourcenbedarf für die Großprojekte 2. Stammstrecke München und Neubau Hauptbahnhof München Vergabe von Beratungs- und Gutacherleistungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
85.
TOP - Sanierungsgebiet "Neuaubing - Westkreuz" A) Pilotphase zur Förderung energetischer Bestandssanierung Synergieen mit dem EU-Projekt "Smarter Together" B) Kosten, Finanzierung, Städtebauförderung Stadtbezirk 22 Aubing-Lochhusen-Langwied
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
86.
TOP - Sanierungsgebiete am Mittleren Ring Südost - Stand der Umsetzung des Bund-Länder- Städtebauförderungsprogramms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten "Tegern- seer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" A) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" B) Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" und förmliche Festlegung des eigenständigen Sanierungsgebietes "Ortskern Ramersdorf" C) Eckdatenbeschluss Behrgelände im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" D) Städtebauförderung, Kosten, Finanzierung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing - Fasangarten Stadtbezirk 18 - Untergiesing - Harlaching
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung gemeinsam mit dem Kulturausschuss und des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 25.10.2017
87.
TOP - Kunstareal München - Kunst, Kultur, Wissen Sachstandsbericht 2017, Fortführung Koordination Kunstareal und Finanzierung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Sportausschusses 05.07.2017
88.
TOP - Inklusion im Sport Sachstandsbericht und Weiterentwicklung des Konzepts Verlängerung der Befristung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
89.
TOP - Freizeitsportprogramm des Referats für Bildung und Sport Zukünftige Ausrichtung de städtischen Sport- und Spielangebotes
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Sportausschusses vom 25.10.2017
90.
TOP - Sportbauprogramm Föderung von Baumaßnahmen der Sportvereine Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.07.2017
91.
TOP - Personal bei der Zentralen Gebührenstelle von KITA; Befristungsverlängerung und Bereitstellung weiterer personeller Ressourcen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses vom 13.09.2017
92.
TOP - Windows 10 Migration Einführung eines Betriebssystemnachfolgers für Windows 7 im Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
93.
TOP - Verstetigung des Unterrichtsprojekts Berufsorientierung und Berufsfindung an städtischen Realschulen und der Städtischen Willy-Brandt-Gesamtschule
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Sozialausschuss 13.09.2017
94.
TOP - BildungsLokale München - Bedarfsorientierter (monitoringgestützter) Ausbau bis 2021 - Beginn der 1. Ausbaustufe im Jahr 2018: Einrichtung von zwei BildungsLokalen in Freimann und Ramersdorf - Fortschreibvung der Kooperation und der gemeinsamen Finanzierung des Elternbildungsprojektes "Integration macht Schule im Quartier" durch Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss 24.10.2017
95.
TOP - Erhöhung der Eingangsklassen im Modellversuch "Erzieherausbildung mit optimierten Praxisphasen" des Bayerischen Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst an der Städtischen Fachakademie für Sozialpädagogik der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
96.
TOP - Erweiterung des Anmeldesystems der Kindertagesbetreuung in München um das Angebot der Kindertagespflege, einer Verwaltung der kindbezogenen Daten und der erforderlichen Schnittstellen (kita finder + Ausbau) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Kinderkrippen, Häuser für Kinder, Kindergärten und Horte der Landeshauptstadt München (Kindertageseinrichtungssatzung) Satzung zur Änderung der Satzung über den Besuch der Tagesheime der Landeshauptstadt München (Tagesheimsatzung)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
97.
TOP - Verlängerung der Befristung und Umwidmung einer Stelle Projektbetreuung bei RBS-KITA-ST-BS
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
98.
TOP - Das Bundesprogramm "Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung": Teilnahme der Landeshauptstadt München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bildungsausschusses 25.10.2017
99.
TOP - Sicherung der Erfüllung des Stiftungsauftrags an der Stahlgruber-Stiftung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
100.
TOP - Konzept für begleitete Flüchtlinkskinder
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
101.
TOP - Konzept zur Ernährungsbildung an den allgemeinbildenden Schulen und beruflichen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
102.
TOP - Juristische Unterstützung zum Asylrecht für Jugendliche mit Fluchthintergrund an Beruflichen Schulen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
103.
TOP - Leitprojekt "GenE": Gestaltungskompetenzen für eine nachhaltige Entwicklung im Bildungsbereich umsetzen: Stadtratsbeschluss vom 04.12.2013 Antrag auf Fortführung des Vorhabens in den Jahren 2018 - 2020
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
104.
TOP - Betrieb des neuen touristischen Internetportals für München Verlängerung der befristeten Stellen und Finanzierung aus zweckgebundenen Einnahmen
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Bestätigung von Beschlüssen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.11.2017
105.
TOP - Umsetzung des Beschlusses zur Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der Landeshauptstadt München im Referat für Arbeit und Wirtschaft; Finanzierungsbeschluss
106.
TOP - Handlungsfeld Digitalisierung Münchner Wirtschaft - Aufgaben und Maßnahmen des Referats für Arbeit und Wirtschaft Finanzierung befristet
Hinweis:
Finanzierungsbeschluss
107.
TOP - Effektives Leistungscontrolling für die Stadtwerke München - Halbjahresbericht I. Halbjahr 2017 -
108.
TOP - Weiterentwicklung des MVV-Gemeinschaftstarifs Tarifstrukturreform Verkehrswende einleiten – Ticketfrei spart CO² Antrag Nr. 14-20 / A 03158 von DIE LINKE vom 08.06.2017, eingegangen am 09.06.2017 Verkehrswende einleiten – Ein Pauschaltarif für Kinder und Jugendliche im MVV Antrag Nr. 14-20 / A 03152 von DIE LINKE vom 06.06.2017, eingegangen am 06.06.2017 Nulltarif Antrag Nr. 14-20 / A 03107 der SPD-Fraktion vom 17.05.2017, eingegangen am 18.05.2017 Einführung einer MVV Senioren-Fahrkarte; Rentner sollen mit nur einem MVV-Streifen fahren dürfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01549 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 – Schwabing-Freimann am 06.07.2017 Verschiebung der Zahlgrenze an der S1 weiter nach draußen (Ziff. 4 der Anträge) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01415 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 – Feldmoching-Hasenbergl am 30.03.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
109.
TOP - MVV-Tarifanpassung zum 10.12.2017 Umsetzung Leistungsprogramm 2018 der MVG
Bestätigung eines Beschlusses des Bauausschusses vom 04.07.2017
110.
TOP - Tunnel Englischer Garten Personalbedarf für die mit Stadtratsbeschluss beauftragten Leistungen
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 12.09.2017
111.
TOP - Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
112.
TOP - IKT-Vorhaben Harmonisierung der CAD-Plattform im Baureferat Leistungsstufe 2
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Bauausschusses vom 24.10.2017
113.
TOP - Optimierung der Personalgewinnung; Einführung von drei Dualen Studiengängen (jeweils Bachelor of Engineering) für den Bereich der Gebäudetechnik
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
114.
TOP - Bauprojektmanagement Leistungsstufe 1a - Umsetzung
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
115.
TOP - Geoinformationsmanagement im Baureferat
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Stadtentwässerungsausschusses vom 24.10.2017
116.
TOP - Wirtschaftsplan der Münchner Stadtentwässerung für das Jahr 2018, Finanzplanung für die Jahre 2017 bis 2021
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses vom 05.10.2017
117.
TOP - Verlängerung der Zwischennutzung in der ehem. Bayernkaserne Verlängerung der Befristung von zwei Hausmeisterstellen E 4 Zusätzlicher Stellenbedarf Verwaltung E 6
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 26.10.2017
118.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebes München für das Wirtschaftsjahr 2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Stadtgüter München vom 26.10.2017
119.
TOP - Stadtgüter München (SgM); Wirtschaftsplan der Stadtgüter München für das Wirtschaftsjahr 2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses als Werkausschuss für die Markthallen München vom 26.10.2017
120.
TOP - Markthallen München (MHM); Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2017 Zweiter Zwischenbericht für das Wirtschaftsjahr 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
121.
TOP - Markthallen München (MHM); Wirtschaftsplan der Markthallen München für das Wirtschaftsjahr 2018
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kommunalausschusses vom 26.10.2017
122.
TOP - Beschäftigtensicherheit in Dienstgebäuden der LHM: Sicherheitsdienst Antrag Nr. 14-20 / A 02730 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Haimo Liebich, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Christian Vorländer vom 12.12.2016
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kommunalausschusses gemeinsam mit dem Kreisverwaltungsausschuss 26.10.2017
123.
TOP - Sanierung und Umbau Feuerwache 9, Heidestr. 3 16. Stadtbezirk, Ramersdorf-Perlach Projektkosten gesamt 68.140.000 Euro davon Ersteinrichtungskosten gesamt 1.470.000 Euro davon Umbau und Sanierung Wachgebäude (Bauteil A) 25.200.000 Euro Neubau Werkstatt-Trakt (Bauteil B) 15.300.000 Euro Umbau KFZ-Werkstatt (Bauteil C) 14.690.000 Euro Neubau Fahrzeughalle / Dienstwohnungen (Bauteil D) 9.370.000 Euro Interimsmaßnahmen 3.220.000 Euro 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Genehmigung von vorgezogenen Maßnahmen 4. Änderung des Entwurfs des Mehrjahres- investitionsprogrammes 2017-2021 Investitionsliste 1
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 14.09.2017
124.
TOP - Münchner Stadtbibliothek Modernisierung der Zahlungsvorgänge: 1. Neues Abrechnungssystem für die Kunden-IT 2. Bandbreitenerhöhung
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
125.
TOP - Internationalen Kunst- und Kulturaustausch zukunftsfähig aufstellen
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 05.10.2017
126.
TOP - Gewährung von Zuwendungen für verschiedene Kultureinrichtungen im Haushaltsjahr 2018 Tätigkeit des Münchner Bachchores unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03141 von Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer, Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Walter Zöller, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank vom 30.05.2017 Metropoltheater durch die Stadt stärker unterstützen! Antrag Nr. 14-20 / A 03328 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 11.08.217 Überfraktioneller Antrag des Bezirksausschusses Schwabing-Freimann zur Förderung des Metropoltheaters in München BA-Antrag-Nr. 14-20 / B 03820 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Einrichtung von Stellen für die Sachbearbeitung (E 9a mit 1,5 VZÄ)
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
127.
TOP - Betrieb Veranstaltungstechnik im Kulturreferat Personalausstattung in der Schreinerei
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
128.
TOP - Preis des NS-Dokumentationszentrums München Antrag Nr. 14-20 / A 02480 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Richard Quaas vom 21.09.2016
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
129.
TOP - Eigenbetrieb Münchner Kammerspiele Änderung der Betriebssatzung
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kulturausschusses vom 26.10.2017
130.
TOP - Formen dezentralen und individuellen Gedenkens an die Todesopfer des NS-Regimes in München Gestaltungswettbewerb „Erinnerungstafeln an Hauswänden auf Blickhöhe und Stelen mit Erinnerungstafeln auf öffentlichem Grund vor dem Gebäude“ Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2017 – 2021
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
131.
TOP - Jüdisches Museum München Unbefristete Weiterfinanzierung und Aufstockung einer zunächst auf 2 Jahre befristeten halben Stelle für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin/einen wissenschaftlichen Mitarbeiter
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Kulturausschusses als Werkausschuss vom 26.10.2017
132.
TOP - Münchner Symphoniker retten! Antrag 14-20 / A 03311 von Herrn StR Richard Quaas, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Marian Offman, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn StR Christian Vorländer vom 03.08.2017
Hinweis:
Empfehlungsbeschluss
Referent*in:
Berufsm. StR Dr. Küppers
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 25.07.2017
133.
TOP - Einrichtung eines Kommunalen Außendienstes (KAD) in Teilen der Innenstadt
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
134.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Teil Mobilitätsmanagement
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 26.09.2017
135.
TOP - Umsetzung des zum 01.07.2017 in Kraft getretenen Prostituiertenschutzgesetzes (ProstSchG) in der Landeshauptstadt München
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
136.
TOP - Entfristung von Planstellen im Sachgebiet Gebührenverrechnung der Branddirektion
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 17.10.2017
137.
TOP - EWOM5.0 Phase II - weitere Verbesserung für das Bürgerbüro
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
138.
TOP - Veranstaltungssicherheit; Personelle Unterstützung für das Veranstaltungs- und Versammlungsbüro des Kreisverwaltungsreferates
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
139.
TOP - Stadtratsreise zum Thema "Verkehr und Mobilität" nach Stockholm und Kopenhagen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
140.
TOP - Grüne Welle in München - Sachstand, Ausbau und Optimierung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
141.
TOP - Neue Strategie bei der Geschwindigkeitsüberwachung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
142.
TOP - Anpassung der Alarmübertragung von Brandmeldeanlagen an neue technische und rechtliche Voraussetzungen
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung von Beschlüssen des Kreisverwaltungsausschusses 21.11.2017
143.
TOP - Investitionsförderung und neuer Vertrag
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
144.
TOP - Personalbedarf im Fundbüro
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
145.
TOP - Solidarität mit Gaggenau
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
146.
TOP - Anordnung von Radverkehrsanlagen (Markierung im Fahrbahnbereich) durch das Kreisverwaltungsreferat Turnusmäßige Beschlussvorlage
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
147.
TOP - Künftige Betriebsform der Kioske der Branddirektion; Künftige Rechts- und Organisationsform; Umsatzsteuerforderung des Finanzamtes; Personelle und technische Ausstattung
Hinweis:
(Finanzierungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
148.
TOP - Personalbedarfe bei der Branddirektion; Personal- und Ausstattungsbedarfe zur ordnungsgemäßen Aufgabenerfüllung
Hinweis:
(Empfehlungsbeschluss)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
149.
AbgesetztTOP - Standortkonzept Bürgerbüros Ergebnisse der Evaluierung der Machbarkeitsstudie Fortschreibung des Standortkonzepts
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
150.
TOP - KVR-Umbau Finanzierung Stufe I Anpassung von Mehrjahresinvestitionsprogrammen 2017-2021
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 26.09.2017
151.
TOP - Personalbedarf der Stadtkämmerei
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses vom 21.11.2017
152.
TOP - Antrag auf eine außerordentliche Prüfung durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungs- verband zur rechtlichen Bewertung der Kassenorganisation und Erteilung von Empfehlun- gen dazu; Genehmigung der Auftragserteilung und Finanzierung durch Mittelumschichtung
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
Bestätigung eines Beschlusses des Finanzausschusses gemeinsam mit dem Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft und dem Bauausschuss vom 21.11.2017
153.
TOP - Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen
Referent*in:
Stadtkämmerer Dr. Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
D
Nachprüfungsanträge
E